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   OVG Thüringen, 14.10.2009 - 1 KO 372/06   

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https://dejure.org/2009,6507
OVG Thüringen, 14.10.2009 - 1 KO 372/06 (https://dejure.org/2009,6507)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 14.10.2009 - 1 KO 372/06 (https://dejure.org/2009,6507)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 14. Januar 2009 - 1 KO 372/06 (https://dejure.org/2009,6507)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BauGB § 35 Abs 1 Nr 5; BauGB § 35 Abs 3 S 1 Nr 5, 1 Alt; BNatSchG § 42 Abs 1 Nr 1, 1 Alt; BNatSchG § 10 Abs 2; ROG § 3 Nr 2
    Zulässigkeit einer Windenergieanlage (Artenschutz, Regionalplanung); Windenergieanlage; Artenschutz; Naturschutz; Bauvorbescheid; Auflage; Regionalplan; Schwarzstorch; Fledermaus

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Zulässigkeit einer Windenergieanlage (Artenschutz, Regionalplanung)

  • Wolters Kluwer

    Erteilung eines Bauvorbescheides für eine Windenergieanlage unter Auflagen bei Möglichkeit der Senkung des Tötungsrisikos für geschützte Arten unter die Grenze der Signifikanz; Zeitpunkt der Wirkungsentstehung eines in Aufstellung befindlichen Ziels der Raumordnung als ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Windenergie und Artenschutz; in Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 461
  • DÖV 2010, 409
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2011 - 2 L 6/09

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen - Widerspruch gegen

    Wegen der potenziellen Weite des Prüfbereichs bedarf es jedenfalls greifbarer Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer besonderen Prüfung außerhalb des "Tabubereichs" von 1.000 m (vgl. ThürOVG, Urt. v. 14.10.2009 - 1 KO 372/06 -, NuR 2010, 368 [371]).

    So kann etwa das Kollisionsrisiko für Fledermäuse durch die Verpflichtung des Anlagenbetreibers zum Abschalten während kritischer Zeiten vermieden oder zumindest deutlich reduziert werden (vgl. hierzu ThürOVG, Urt. v. 14.10.2009, a.a.O.), wie dies auch der Beklagte in anderen Fällen praktiziert hat.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.01.2012 - 2 L 124/09

    Aktivlegitimation einer GbB im Windkraftanlagenstreit; Artenschutz

    Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bezieht sich zwar nur auf die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und die damit einhergehende Abwägung und nicht auf die strikten Verbotstatbestände des Artenschutzes (vgl. ThürOVG, Urt. v. 14.10.2009 - 1 KO 372/06 -, NuR 2010, 368 [369]).

    Wegen der potenziellen Weite des Prüfbereichs bedarf es jedenfalls greifbarer Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer besonderen Prüfung außerhalb des "Tabubereichs" von 1.000 m (vgl. ThürOVG, Urt. v. 14.10.2009, a.a.O, S. 371).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.03.2013 - 2 M 154/12

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

    In den bereits zitierten Urteilen vom 26.10.2011 und 19.01.2012 hat der Senat betont, dass es wegen der potentiellen Weite des Prüfbereichs jedenfalls greifbarer Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer besonderen Prüfung bedürfe (so auch ThürOVG, Urt. v. 14.10.2009 - 1 KO 372/06 -, NuR 2010, 368, RdNr. 42).

    Im Rahmen der summarischen Prüfung ist es ferner als naturschutzfachlich vertretbar zu bewerten, dass der Antragsgegner ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko für die in der Umgebung der streitigen Anlagen vorhandenen Schwarzstörche (Ciconia nigra) verneint hat, die gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 13 a) und 14 a) BNatSchG i. V. m. dem Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 338/97 ebenfalls einer besonders geschützten bzw. streng geschützten Art angehören (so auch ThürOVG, Urt. v. 14.10.2009, a.a.O., RdNr. 41).

  • VG Hannover, 22.11.2012 - 12 A 2305/11

    Artenschutzrechtliches Tötungsverbot; Windenergieanlagen; Rotmilan,

    In einer derartigen Situation bedarf es eines besonderen Nachweises, dass der Rotmilan Flächen im Umfeld oder jenseits der Anlagenstandorte trotz der 1.000 m übersteigenden Entfernung in einer Weise nutzt, die zu einer signifikanten Erhöhung des Kollisionsrisikos führt (vgl. OVG Magdeburg, Urt. v. 26.10.2011 - 2 L 6/09, juris, Rn. 77; OVG Weimar, Urt. v. 14.10.2009 - 1 KO 372/06, juris, Rn. 42; ähnlich auch Niedersächsischer Landkreistag, Arbeitshilfe Naturschutz und Windenergie, Stand: Oktober 2011, S. 24).

    Liegen in dem jeweils zu beurteilenden Fall keine gegenteiligen Erkenntnisse vor, ist im Sinne einer Vermutungsregel naturschutzfachlich gerechtfertigt, davon auszugehen, dass sich das Kollisionsrisiko für den Rotmilan durch eine Anlage in einem Abstand von weniger als 1.000 m zu seinem Horst signifikant erhöht (weitergehend wohl OVG Magdeburg, Urt. v. 26.10.2011 - 2 L 6/09, juris, Rn. 77; OVG Weimar, Urt. v. 14.10.2009 - 1 KO 372/06, juris, Rn. 42).

  • VGH Hessen, 17.12.2013 - 9 A 1540/12

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen und Artenschutz

    Dies entspricht entgegen der Ansicht der Klägerin auch der aktuellen Rechtsprechung (bspw. ThürOVG, Urteil vom 14. Oktober 2009 -1 KO 372/06 -, NuR 2010, 368 [371]) und ist schon deshalb nicht zu beanstanden.
  • VGH Bayern, 06.10.2014 - 22 ZB 14.1079

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windkraftanlagen; Entgegenstehen von

    Diese Aussage ist bisher nicht aufgehoben oder modifiziert worden (entgegen ThürOVG, U.v. 14.10.2009 - 1 KO 372/06 - NuR 2010, 368/370).
  • VG Meiningen, 28.07.2010 - 5 K 670/06

    Zur Zulässigkeit von Windkraftanlagen in ausgewiesenen Vorranggebieten;

    a der Richtlinie 92/43/EWG nicht entgegen (vgl. ThürOVG, U. v. 14.10.2009, 1 KO 372/06, UA S. 11).

    Ein solcher Abstand zwischen Horst und Windkraftanlage wäre in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (U. v. 21.06.2006, 9 A 28/05 - zitiert nach Juris) und des ThürOVG (U. v. 29.05.2007, 1 KO 1054/03, ThürVBl 2008, 18; U. v. 14.10.2009, 1 KO 372/06, UA S. 14), welche sich an einem naturschutzfachlichen Schutzkonzept orientiert, problematisch.

  • VG Minden, 10.03.2010 - 11 K 53/09

    Windkraftanlagen in Detmold dürfen gebaut werden - lokale Rotmilanpopulation

    Diese an objektiven Merkmalen orientierte Einschränkung des Zugriffsverbotes nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG (a.F.) ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung auch auf die Zulassung von WEA übertragen worden, vgl. OVG NW, Urteil vom 30.7.2009 - 8 A 2357/08 -, Seite 38 ff.; OVG Magdeburg, Urteil vom 23.7.2009 - 2 L 302/06 -, ZNER 2009, 312; OVG Weimar, Urteil vom 14.10.2009 - 1 KO 372/06 -, juris, und deshalb im vorliegenden Fall zu berücksichtigen.
  • VG Cottbus, 07.03.2013 - 4 K 6/10
    Diese vom Bundesverwaltungsgericht anhand von Entscheidungen zu straßenbaurechtlichen und luftverkehrsrechtlichen Fällen entwickelte Rechtsprechung ist von der obergerichtlichen Rechtsprechung auf die Zulassung von Windenergieanlagen übertragen worden (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 19. Januar 2012 - 2 L 124/09 - juris Rn. 45 und vom 26. Oktober 2011 - 2 L 6/09 - juris Rn. 59 f.; Bayerischer VGH, Beschluss vom 26. Januar 2012 - 22 CS 11.2783 - juris Rn. 15; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 18. April 2011 - 12 ME 274/10 - juris Rn. 5 f.; Thüringer OVG, Urteil vom 14. Oktober 2009 - 1 KO 372/06 - juris Rn. 33 ff. ; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Juli 2009 - 8 A 2357/08 - juris Rn. 139 ff; Urteil der Kammer vom 23. Juni 2011 - 4 K 1400/07 - S. 12 f. EA).

    Soweit es bei einem Abstand von mehr als 1.000 m zwischen Windkraftanlage und Rotmilanhorst greifbarer Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer besonderen Prüfung bedarf (vgl. dazu: OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. Januar 2012 - 2 L 124/09 - juris 94; Thüringer OVG, Urteil vom 14. Oktober 2009 - 1 KO 372/06 - juris Rn. 42; VG Hannover, Urteil vom 22. November 2012 - 12 A 2305/11 - juris Rn. 48), lagen solche hier mit Blick darauf vor, dass auf der Vorhabenfläche, welche als durch Wege und Bäche strukturierte Fläche des Offenlandes die Voraussetzungen eines Nahrungshabitats bereits zum damaligen Zeitpunkt aufwies, regelmäßig nahrungssuchende Vögel beobachtet worden waren.

  • VG Halle, 24.03.2011 - 4 A 46/10

    Auflage zur Abschaltung von Windkraftanlagen bei Tötungs- und Verletzungsrisiko

    Ein Verstoß gegen das Tötungsverbot ist nicht gegeben, wenn das Vorhaben nach naturschutzfachlicher Einschätzung jedenfalls aufgrund der vorgesehenen Vermeidungsmaßnahmen kein signifikant erhöhtes Risiko kollisionsbedingter Verluste von Einzelexemplaren verursacht, mithin unter der Gefahrenschwelle in einem Risikobereich bleibt, der mit Windkraftanlagen im Naturraum immer verbunden ist, vergleichbar dem ebenfalls stets gegebenen Risiko, dass einzelne Exemplare einer Art im Rahmen des allgemeinen Naturgeschehens Opfer einer anderen Art werden (BVerwG, Urteile vom 12. März 2008 - BVerwG 9 A 3.06 - juris Rn. 219, vom 9. Juli 2008 - BVerwG 9 A 14.07 - juris Rn. 91 und vom 12. August 2009 - BVerwG 9 A 64.07 - juris Rn. 56; OVG Lüneburg, Urteil vom 12. November 2008 - 12 LC 72/07 - juris Rn. 73; OVG LSA, Urteil vom 23. Juli 2009 - 2 L 302/06 - juris Rn. 61; OVG Weimar, Urteil vom 14. Oktober 2009 - 1 KO 372/06 - juris Rn. 34; VGH Mannheim, Urteil vom 12. Oktober 2010 - 3 S 1873/09 - juris Rn. 54).

    Der Tatbestand ist vielmehr individuen-, nicht populationsbezogen und bereits dann erfüllt, wenn ein signifikant erhöhtes Risiko kollisionsbedingter Verluste von Einzelexemplaren besteht (OVG Weimar, Urteil vom 14. Oktober 2009 - 1 KO 372/06 - a.a.O. Rn. 34).

  • VG Düsseldorf, 07.03.2018 - 28 K 963/17

    Rotmilan Abschaltalgorithmus Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative

  • OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10

    Artenschutz bei Abwägung zwischen Freilandleitung und Erdkabel

  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.03.2012 - 11 S 72.10

    Windkraftanlage; Betriebsgenehmigung; Anordung sofortiger Vollziehung; zeitliche

  • VG Düsseldorf, 31.10.2011 - 11 L 965/11

    NABU unterliegt im Eilverfahren

  • VG Halle, 23.11.2010 - 4 A 34/10

    Nebenbestimmung zur Abschaltung der Windkraftanlagen zum Fledermausschutz

  • VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625

    Antrag auf gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung

  • VG Halle, 23.11.2010 - 4 A 38/10

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid über die raumordnungsrechtliche

  • VG Ansbach, 05.08.2015 - AN 11 K 14.01905

    Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage

  • VG Düsseldorf, 11.07.2013 - 11 K 2057/11

    Verletzung der Vorschriften des BNatSchG zum Habitatschutz und zum Artenschutz

  • VG Magdeburg, 09.06.2015 - 2 A 381/12
  • VG Köln, 25.10.2012 - 13 K 4740/09

    Beurteilung der positiven Ausweisung eines Standorts für Windkraftanlagen nach

  • VG Meiningen, 19.01.2011 - 5 K 431/09
  • VG Magdeburg, 09.06.2015 - 2 A 385/12

    Anfechtung einer imissionsschutzrechltichen Genehmigung für Windenergieanlagen

  • VG München, 29.03.2011 - M 1 K 10.4991

    Windenergieanlage; Verbescheidungsurteil; Artenschutz; erneute Beteiligung der

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