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   OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10   

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OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10 (https://dejure.org/2011,61561)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 (https://dejure.org/2011,61561)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01. Juli 2011 - 1 KS 20/10 (https://dejure.org/2011,61561)
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Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (18)

  • BVerwG, 22.07.2010 - 7 VR 4.10

    Einstweiliger Rechtsschutz; Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Diese Auffassung teilt der Senat nicht; denn bei Einhaltung der Grenzwerte der 26. BImSchV bestehen nach dem wissenschaftlichen Kenntnisstand, der dem Erlass der Verordnung zugrunde lag, keine Gefahren für die Gesundheit (BVerwG, Beschl. v. 22.07.2010 - 7 VR 4.10 -, ZUR 2010, 533).

    Dass dieser wissenschaftliche Kenntnisstand mittlerweile überholt wäre, hat die Strahlenschutzkommission des Bundes in ihrer Empfehlung vom 21./22. Februar 2008 - unter Auseinandersetzung mit internationalen Standards - nicht feststellen können (BVerwG, Beschl. v. 22.07.2010, a.a.O., S. 535).

  • BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07

    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Diese Interpretation des Tötungstatbestands, von der das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung ausgeht (neben dem zitierten Urteil vom 09.07.2008, vgl. die Urteile vom 12.03.2008 - 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299 ff., Rn. 219, vom 18.03.2009 - 9 A 39.07 - BVerwGE 133, 239 ff., Rn. 58, vom 13.05.2009 - 9 A 73.07 - NuR 2010, 711 ff., Rn. 86 und vom 12.08.2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 ff., Rn. 56), ist gemeinschaftsrechtskonform.

    Er hält sich im Rahmen der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (u.a. Urt. v. 12.08.2009 - 9 A 64.07 -, a.a.O., Rn. 36 ff.), nach der eine "am Maßstab praktischer Vernunft" ausgerichtete Bestandsaufnahme der durch das jeweilige Projekt gefährdeten Arten ausreichend ist.

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Tötungstatbestand als erfüllt anzusehen ist, hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 09. Juli 2008 - 9 A 14.07 - BVerwGE 131, 274 ff. für den Fall der Planfeststellung für ein Straßenbauvorhaben (Nordumfahrung Bad Oeynhausen) unter Rn. 91 Folgendes ausgeführt:.

    Nach allem ist die vom Beklagten angenommene Verlustrate von 20 bis 70 Anflugsopfern / km / Jahr naturschutzfachlich vertretbar, sie ist von der ihm insoweit zustehenden naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative gedeckt (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 09.07.2008 - 9 A 14.07 -, a.a.O., Rn. 65).

  • BVerwG, 03.03.2011 - 9 A 8.10

    Planauslegung; Anstoßfunktion; Gutachten; Ausführungsplanung; informelles

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Diese Kostenschätzungen können - eben wegen dieses prognostischen Gehalts - nur dann gerichtlich beanstandet werden, wenn keine geeigneten Erkenntnismittel herangezogen worden oder die gezogenen Schlüsse nicht plausibel und nachvollziehbar sind (BVerwG, Urt. v. 03.03.2011 - 9 A 8.10 -, UPR 2011, 390 ff., 395, Rn. 90, VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 14.12.2000 - 5 S 2716/99 -, juris, Rn. 81).

    Diese Kostengesichtspunkte sind ferner als Belange der Beigeladenen zu berücksichtigen, die unter dem Aspekt der - allgemeinen - Wirtschaftlichkeit ein Interesse daran hat, den von ihr zu finanzierenden finanziellen Aufwand für das Vorhaben möglichst gering zu halten (zur Berücksichtigung von Kostengesichtspunkten in der Abwägung, vgl. BVerwG, Urt. v. 03.03.2011 - 9 A 8.10 -, a.a.O., Rn. 98 f., u. v. 17.05.2002 - 4 A 28.01 -, BVerwGE 116, 254, Rn. 37, 40).

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Diese Interpretation des Tötungstatbestands, von der das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung ausgeht (neben dem zitierten Urteil vom 09.07.2008, vgl. die Urteile vom 12.03.2008 - 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299 ff., Rn. 219, vom 18.03.2009 - 9 A 39.07 - BVerwGE 133, 239 ff., Rn. 58, vom 13.05.2009 - 9 A 73.07 - NuR 2010, 711 ff., Rn. 86 und vom 12.08.2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 ff., Rn. 56), ist gemeinschaftsrechtskonform.

    Dabei ist für die Frage, ob dieses Gebot verletzt ist, die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des Planfeststellungsbeschlusses maßgebend (BVerwG, Urt. v. 12.03.2008 - 9 A 3.06 -, a.a.O., Rn. 256, VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 14.12.2000 - 5 S 2716/99 -, juris, Rn. 81).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.2000 - 5 S 2716/99

    Planfeststellung für Bundesstraße: Prüfung von Alternativen; Existenzgefährdung

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Dabei ist für die Frage, ob dieses Gebot verletzt ist, die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des Planfeststellungsbeschlusses maßgebend (BVerwG, Urt. v. 12.03.2008 - 9 A 3.06 -, a.a.O., Rn. 256, VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 14.12.2000 - 5 S 2716/99 -, juris, Rn. 81).

    Diese Kostenschätzungen können - eben wegen dieses prognostischen Gehalts - nur dann gerichtlich beanstandet werden, wenn keine geeigneten Erkenntnismittel herangezogen worden oder die gezogenen Schlüsse nicht plausibel und nachvollziehbar sind (BVerwG, Urt. v. 03.03.2011 - 9 A 8.10 -, UPR 2011, 390 ff., 395, Rn. 90, VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 14.12.2000 - 5 S 2716/99 -, juris, Rn. 81).

  • EGMR, 03.07.2007 - 32015/02

    H. G. gegen Deutschland

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in seiner Entscheidung vom 03. Juli 2007 - 32015/02 - NVwZ 2008, 1215 eine Verletzung von Art. 2 (Recht auf Leben), von Art. 8 (Achtung des Privat- und Familienlebens) der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten und des Protokolls Nr. 1 zur Konvention (Schutz des Eigentums) durch die Anwendung der Grenzwerte der 26. BImSchV nicht erkennen können.
  • BVerwG, 09.03.2011 - 4 B 46.10

    Staatliche Schutzpflichten

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Der Staat (hier: der Beklagte) ist auch im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG eben gerade nicht verpflichtet, Vorsorge gegen rein hypothetische Gesundheitsgefahren zu treffen (BVerwG, Beschl. v. 09.03.2011 - 4 B 46.10 -, BauR 2011, 1150).
  • BVerwG, 09.02.1995 - 4 NB 17.94

    Bauplanungsrechtlicher Schutz von Aussicht und Verkehrswert?

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Hinsichtlich der vom Kläger geltend gemachten Wertminderung seiner Grundstücke ist zunächst darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (u.a. Beschl. v. 09.02.1995 - 4 NB 17.94 - BRS 57 Nr. 42) eine solche keinen eigenständigen Abwägungsposten darstellt, weil sich die Frage der Wesentlichkeit der Auswirkungen einer Planung auf benachbarte Grundstücke grundsätzlich nicht nach dem Umfang einer möglichen Verkehrswertminderung beurteilt, sondern nach dem Grad der faktischen und unmittelbaren, sozusagen "in natura" gegebenen Beeinträchtigungen, die durch die angegriffene Planung zugelassen werden.
  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall,

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10
    Durchsetzen können sich die Kostengesichtspunkte gegen die anderen zu berücksichtigenden privaten und öffentlichen Belange in der Abwägung jedoch nur dann, wenn dabei die objektive Gewichtigkeit dieser anderen Belange nicht verkannt wird (zum Abwägungsgebot allgemein, vgl. BVerwG, Urt. v. 05.07.1974 - 4 C 50.72 -, BVerwGE 45, 309).
  • BVerfG, 24.01.2007 - 1 BvR 382/05

    Verletzung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz durch Nichtzulassung der

  • EuGH, 18.05.2006 - C-221/04

    Kommission / Spanien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung;

  • OVG Thüringen, 14.10.2009 - 1 KO 372/06

    Zulässigkeit einer Windenergieanlage (Artenschutz, Regionalplanung);

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07

    Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als

  • BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 73.07

    Planfeststellung für Bau und Änderung einer Bundesfernstraße; Habitatschutz;

  • BVerwG, 22.02.1994 - 1 C 24.92

    Stromtariferhöhung - § 42 Abs. 2 VwGO, keine Klagebefugnis gegen staatliche

  • BVerwG, 17.05.2002 - 4 A 28.01

    Verkehrsprojekt; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein;

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 6/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für die Planungsräume I und III zur

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wetzel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2013 - 11 D 8/10

    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau und Betrieb einer

    vgl. Schl.-H. OVG, Urteil vom 1. Juli 2011 - 1 KS 20/10 -, NuR 2012, 424 (426); Bay. VGH, Urteil vom 20. November 2012 - 22 A 10.40041 -, ZUR 2013, 303 (306).

    vgl. hierzu auch Schl.-H. OVG, Urteil vom 1. Juli 2011 - 1 KS 20/10 -, NuR 2012, 424 (430 ff.); Deutsche Umwelthilfe, Himmel und Erde - Freileitung und Erdkabel, www.forum-netzintegration.de , m. w. N.

  • VGH Bayern, 20.11.2012 - 22 A 10.40041

    Planfeststellung zur Errichtung und zum Betrieb einer 110kV-Freileitung

    Bei einer aufgrund der Vogelschutzmarkierungen bewirkten Reduzierung des Drahtanflugrisikos um 90% oder mehr ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung angenommen worden, die damit erreichbare absolute Zahl von zwei bis maximal sieben getöteten Vögeln je Leitungskilometer und Jahr (gegenüber 20 bis 70 Anflugopfern je Leitungskilometer und Jahr bei unmarkierten Leitungen) brauche nicht als signifikante Erhöhung des Tötungsrisikos bewertet zu werden (OVG SH, U.v. 1.7.2011 - 1 KS 20/10 - NuR 2012, 424).
  • VGH Bayern, 19.06.2012 - 22 A 11.40018

    Planfeststellung für Erneuerung einer Hochspannungsfreileitung

    Bei einer aufgrund der Vogelschutzmarkierungen bewirkten Reduzierung des Drahtanflugrisikos um 90% oder mehr ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung angenommen worden, die damit erreichbare absolute Zahl von zwei bis maximal sieben getöteten Vögeln je Leitungskilometer und Jahr (gegenüber 20 bis 70 Anflugopfern je Leitungskilometer und Jahr bei unmarkierten Leitungen) brauche nicht als signifikante Erhöhung des Tötungsrisikos bewertet zu werden (OVG SH, U.v. 1.7.2011 - 1 KS 20/10 - NuR 2012, 424).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 7/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für die Planungsräume I und III zur

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wetzel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - 1 LA 57/12

    Klagabweisung gegen Westumfahrung Pinneberg rechtskräftig

    Sie verweisen - zutreffend - auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Tötungsverbot i. S. d. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG nur greift, wenn sich für die geschützte Art das Risiko in signifikanter Weise erhöht (BVerwG, Urt. v. 09.07.2008, 9 A 14.07, NVwZ 2009, 302 [Rn. 90], Beschl. v. 28.12.2009, 9 B 26.09, NVwZ 2010, 380); der Senat ist dem in seiner Rechtsprechung gefolgt (Urt. v. 01.07.2011, 1 KS 20/10, NordÖR 2012, 152 ff.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11

    Oberverwaltungsgericht weist Klage gegen Ausbau der B 404 zur A 21 im Abschnitt

    Das gilt auch für Verbotstatbestände des Natur- und Artenschutzrechts; wären diese nicht überwindbar, hätte dies die Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses zur Folge (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.05.1999, 4 A 12.98, NVwZ 2000, 555; Urt. des Senats vom 22.04.2010, 1 KN 19/09, NordÖR 2011, 229 ff. - zu § 1 Abs. 3 BauGB [bei Juris Tn. 110 m. w. N.] sowie Urt. v. 01.07.2011, 1 KS 20/10 [Tn. 26]).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 18/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I und III zur

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wetzel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 73/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wet- zel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 17/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum III zur Ausweisung

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungsund Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wetzel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 75/13

    Antragsbefugnis bei Normenkontrollantrag gegen die Teilfortschreibung des

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 74/13

    Antragsbefugnis bei Normenkontrollantrag gegen die Teilfortschreibung des

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 36/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum III zur Ausweisung

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 70/13

    Teilfortschreibung des Regionalplanes 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 72/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 25/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum III zur Ausweisung

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