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   VG Berlin, 15.09.2011 - 1 L 118.11   

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https://dejure.org/2011,25928
VG Berlin, 15.09.2011 - 1 L 118.11 (https://dejure.org/2011,25928)
VG Berlin, Entscheidung vom 15.09.2011 - 1 L 118.11 (https://dejure.org/2011,25928)
VG Berlin, Entscheidung vom 15. September 2011 - 1 L 118.11 (https://dejure.org/2011,25928)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Düsseldorf, 12.11.2013 - 14 K 9218/12

    Weihnachtsmarkt in einem reinen Wohngebiet als erlaubnispflichtige Veranstaltung

    Denn der Begriff der Veranstaltung ist weit zu verstehen und erfasst somit jegliche auch "stationäre" Vorgänge, durch die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, wie etwa bei Jahrmärkten und sonstigen Märkten, vgl. BVerwG, Urteil vom 21. April 1989, a.a.O.; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 8. Dezember 2003 - 14 L 3045/03 - juris; VG Berlin, Beschluss vom 15. September 2011 - 1 L 118.11 - juris; König, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl., 2013, § 29 StVO, Rdnr. 4.
  • VG Berlin, 07.09.2021 - 1 L 370.21
    Soweit die Antragstellerin auf die Entscheidung der beschließenden Kammer vom 15. September 2011 (Az.: 1 L 118.11 ) verweist, und meint, die dortigen Ausführungen seien auf den vorliegenden Fall übertragbar und würden hier zu einer Antragsbefugnis führen, so verkennt sie, dass vorliegend 11 Abs. 3 StrG Bln einschlägig ist, der allein auf "wesentliche Beeinträchtigungen des fließenden oder ruhenden Straßenverkehrs" abstellt (vgl. Beschluss der Kammer vom 17. November 2014 - VG 1 L 301.14, a.a.O. Rn. 5).
  • VG Hannover, 08.10.2013 - 2 A 6560/12

    Familienzuschlag der Stufe 1 bei Lebenspartnerschaft

    Die Kammer folgt deshalb der Rechtsprechung des OVG Magdeburg (Urteil vom 11.12.2012 - 1 L 118/11 - juris) und des VGH Kassel (Urteil vom 28.09.2011- 1 A 2381/11 - juris), nach der der Grundsatz der zeitnahen Geltendmachung hier zumindest in entsprechender Anwendung heranzuziehen ist (anderer Ansicht: VGH Mannheim, Urteil vom 06.11.2012 - 4 S 797/12 - juris).
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