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   VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16.TR   

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https://dejure.org/2016,10288
VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16.TR (https://dejure.org/2016,10288)
VG Trier, Entscheidung vom 09.05.2016 - 1 L 1375/16.TR (https://dejure.org/2016,10288)
VG Trier, Entscheidung vom 09. Mai 2016 - 1 L 1375/16.TR (https://dejure.org/2016,10288)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Betrunken randaliert - Fahrerlaubnis weg

  • lawblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Niemals pusten, bloß nicht pinkeln

  • lto.de (Kurzinformation)

    Mutmaßlicher Alkoholiker: Kein Gutachten, keine Fahrerlaubnis

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachtem Gutachten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachtem Gutachten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Trunkenheit ohne Teilnahme am Straßenverkehr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Niemand kann zum Alkoholtest gezwungen werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Gutachten offensichtlich rechtmäßig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachtem Gutachten nicht zu beanstanden - Vermutung einer Alkoholabhängigkeit muss sich nicht zwingend aus Tatsache des Fahrens unter Alkoholeinfluss ergeben

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Ohne Gutachten Führerscheinentzug

Besprechungen u.ä.

  • lawblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Niemals pusten, bloß nicht pinkeln

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • VG Augsburg, 17.12.2002 - Au 3 K 02.1183
    Auszug aus VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16
    Auch wenn der festgestellte Wert hier nicht auf einer Blutuntersuchung, sondern auf einer Atemalkoholmessung beruht, ist er für das vorliegende Verfahren, in dem es nicht um eine strafrechtliche Sanktionierung, sondern um Anhaltspunkte für eine weitere behördliche Sachaufklärung geht, verwertbar (vgl. VG Neustadt, Beschluss vom 29. Mai 2013, a.a.O., VG Augsburg, Beschluss vom 17. Dezember 2002 - Au 3 K 02.1183 -, juris).
  • VGH Bayern, 20.03.2009 - 11 CE 08.3308

    Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach strafgerichtlicher Entziehung der

    Auszug aus VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16
    Richtig ist zwar, dass § 13 Satz 1 Nr. 1 FeV nur erlaubt, ein ärztliches Gutachten anzufordern, wenn Tatsachen die Annahme von Alkoholabhängigkeit begründen; jedoch ordnet die Fahrerlaubnisbehörde nach § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a FeV die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens an, wenn nach dem ärztlichen Gutachten zwar keine Alkoholabhängigkeit, jedoch Anzeichen für (fahrerlaubnisrechtlichen, vgl. BayVGH, Beschluss vom 20. März 2009 - 11 CE 08.3308 -) Alkoholmissbrauch vorliegen.
  • VG München, 28.03.2014 - M 1 E 14.1045

    Vorläufiger Rechtsschutz nach § 123 VwGO; Aufforderung zur Gutachtensvorlage nach

    Auszug aus VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16
    Weiter hatte er ausweislich des Einsatzberichts den hohen Atemalkoholwert von 1, 37 Promille erreicht; umgerechnet ein BAK -Wert von ca. 2,5 Promille (vgl. VG München, Beschluss vom 28. März 2014 - M 1 E 14.1045-, BayVGH, Beschluss vom 29. Oktober 2009 zum AAK- Wert von 1, 40 mg/l: Bandbreite je nach Messmethode zwischen 2, 94 und 3, 24 Promille).
  • VG Neustadt, 29.05.2013 - 1 L 372/13

    Fahrerlaubnisrecht - Gutachtensanordnung wegen Verdacht der Alkoholabhängigkeit

    Auszug aus VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16
    Objektive Anknüpfungstatsachen sind neben den eigenen Angaben des Betroffenen die anlagebezogenen Vorfälle und die festgestellten Atem- bzw. Blutalkoholkonzentrationen (vgl erkennendes Gericht, Beschluss vom 20. Dezember 2010 - 1 L 1434/10.TR -, vgl. auch VG Neustadt, Beschluss vom 29. Mai 2013 - 1 L 372/13.NW -).
  • VGH Bayern, 20.12.2004 - 11 CS 03.3412
    Auszug aus VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16
    Er stellt damit - auch als singulärer Wert - jedenfalls ein Indiz dafür dar, dass die betreffende Person in hohem Maße alkoholgewöhnt ist (vgl. erneut die Begutachtungsleitlinien sowie BayVGH, Beschluss vom 20. Dezember 2004 - 11 CS 03.3412 - und VG München, Beschluss vom 26. Mai 2003 - M 6a S 03.2117 -, beide juris).
  • VG Augsburg, 08.05.2007 - Au 3 K 07.105

    Zur fachärztlichen Begutachtung bei Alkoholmissbrauch oder Alkoholabhängigkeit

    Auszug aus VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16
    Sie stellen neben dem Atemalkoholwert eine zusätzliche Hinweistatsache dafür dar, dass bei ihm eine erhöhte Toleranz gegenüber dem Suchtmittel als Anknüpfungstatsache für den Verdacht auf eine Alkoholabhängigkeit vorliegt (vgl. OVG RP, Beschluss vom 28. Februar 2005 - 7 B 10167/05.OVG - vgl. auch die vom Antragsteller zitierte Entscheidung des VG Augsburg vom 8. Mai 2007 - Au 3 K 07.105 -).
  • VGH Bayern, 12.03.2014 - 11 CS 13.2562

    Ausreichende Anhaltspunkte für das Bestehen eines Verdachts auf

    Auszug aus VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16
    Hierzu bedarf es keiner weiteren Ausforschung (vgl. BayVGH, Beschluss vom 12. März 2014 - 11 CS 13.2562 -, m.w.N.).
  • VG München, 26.05.2003 - M 6a S 03.2117
    Auszug aus VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16
    Er stellt damit - auch als singulärer Wert - jedenfalls ein Indiz dafür dar, dass die betreffende Person in hohem Maße alkoholgewöhnt ist (vgl. erneut die Begutachtungsleitlinien sowie BayVGH, Beschluss vom 20. Dezember 2004 - 11 CS 03.3412 - und VG München, Beschluss vom 26. Mai 2003 - M 6a S 03.2117 -, beide juris).
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