Rechtsprechung
VG Köln, 11.02.2011 - 1 L 1908/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 67 Abs. 1 Satz 5 TKG
Abschaltung einer Mehrwertenummer, deren Preisansage bereits ca. 4 EUR kostet, ist rechtens - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Die Abschaltung der Rufnummer "11861" ist rechtmäßig
- lawblog.de (Kurzinformation)
Guuuuuuuuuuuten Taaaaaaaaaaag
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Telefondienst mit zu langer Tarifansage
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Abschalten einer Rufnummer durch Bundesnetzagentur
- lto.de (Kurzinformation)
Bundesnetzagentur durfte Nummer abschalten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vereinbarkeit der Verstoß gegen die Preisansagepflicht bei der Weitervermittlung von Telekommunikationsgesprächen; Rechtsschutz gegen eine befristete Abschaltungsanordnung wegen rechtswidriger Nutzung einer Rufnummer; Bestimmung der gesicherten Kenntnis von Verstößen ...
- ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
Abschaltung der Rufnummer "11861" rechtmäßig - 1:47 Minuten Preisansage deutlich zu lang und zu teuer
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Zulässige Abschaltung der Sonderrufnummer "11861"
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Abschaltung der Rufnummer "11861" ist rechtmäßig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abschaltung der Mehrwertdienste-Rufnummer "11861" ist rechtmäßig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bundesnetzagentur durfte Sonderrufnummer "11861" abschalten
- anwalt24.de (Pressemitteilung)
Kunde darf bei dem Anruf einer Mehrwertdienste Nummer nicht durch lange Preisansage abgezockt werden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Abschaltung der Rufnummer "11861" ist rechtmäßig
Verfahrensgang
- VG Köln, 11.02.2011 - 1 L 1908/10
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2011 - 13 B 236/11
- BVerfG, 24.08.2011 - 1 BvR 1611/11
Papierfundstellen
- K&R 2011, 286
Wird zitiert von ... (4)
- BVerfG, 24.08.2011 - 1 BvR 1611/11
Anforderungen des Art 12 Abs 1 GG an die Interessenabwägung bei der Entscheidung …
Mit dem mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Beschluss vom 11. Februar 2011 (1 L 1908/10, juris = CR 2011, S. 303) lehnte das Verwaltungsgericht den Antrag im Wesentlichen ab. - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2013 - 13 A 1839/12
Anspruch der Bundesnetzagentur auf Abschaltung der Auskunftsnummer eines …
(VG Köln, Beschluss vom 11. Februar 2011 - 1 L 1908/10 - OVG NRW, Beschluss vom 18. Mai 2011 - 13 B 236/11 -, juris). - VG Köln, 29.03.2012 - 1 K 5266/10
Treffen von geeigneten Maßnahmen bei Kenntnis von der rechtswidrigen Nutzung …
Die getroffene Maßnahme ist nicht als unzulässiges Zahlungs- oder Rückzahlungsgebot, vgl. VG Köln, Beschluss vom 11. Februar 2011 - 1 L 1908/10 -, zit. nach juris, zu verstehen, welches von der Ermächtigungsgrundlage nicht mehr gedeckt wäre. - VG Köln, 09.08.2011 - 1 L 411/11
Die Bundesnetzagentur darf per Presseerklärung auf unseriöse Telefonvermittlung …
Soweit die Antragstellerin die Rechtmäßigkeit des Bescheides, die Gegenstand des Beschlusses der Kammer vom 11.02.2011 - 1 L 1908/10 - und des Beschlusses des OVG NRW vom 18.05.2011 - 13 B 236/11 - war, in Zweifel zieht, betrifft diese nicht die Richtigkeit der Pressemitteilung.