Rechtsprechung
   VG Berlin, 30.08.2012 - 1 L 196.12   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Polizeiliches Aufenthaltsverbot für Hütchenspieler bestätigt

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    Polizeiliches Aufenthaltsverbot für Hütchenspieler bestätigt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Maßnahmen gegen "Hütchenspieler"

  • lto.de (Kurzinformation)

    VG Berlin weist Eilantrag zurück - Polizeiliches Aufenthaltsverbot für Hütchenspieler bestätigt

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Aufenthaltsverbot für Hütchenspieler

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltsverbot gegenüber Hütchenspieler rechtmäßig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Polizeiliches Aufenthaltsverbot für Hütchenspieler bestätigt - Aufenthaltsuntersagung zur Vorbeugung von Straftaten gerechtfertigt




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Wird zitiert von ...  

  • VG Berlin, 23.05.2014 - 1 L 319.13

    Anordnung erkennungsdienstlicher Maßnahmen

    Dass angesichts des bisherigen Ermittlungsergebnisses jedenfalls der Anfangsverdacht einer Straftat besteht, bestreitet letztlich auch der Antragsteller nicht, denn auch er geht - insofern in Einklang mit der Rechtsprechung (BGH, Beschluss vom 11. Januar 1989 - 2 StR 461/88 -, juris, Rn. 17 ff. sowie BGHSt 36, 74; LG Frankfurt/M., Beschluss vom 29. Dezember 1992 - 5/6 Qs 48/92 -, NJW 1993, 945; VG Berlin, Beschluss vom 30. August 2012 - 1 L 196.12 - juris, Rn. 10) - davon aus, dass je nach den Verhältnissen des Einzelfalls in der Durchführung des Hütchenspiels eine Straftat liegen kann.
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