Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 19.12.2006 - 1 L 319/04   

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https://dejure.org/2006,14451
OVG Sachsen-Anhalt, 19.12.2006 - 1 L 319/04 (https://dejure.org/2006,14451)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19.12.2006 - 1 L 319/04 (https://dejure.org/2006,14451)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. Dezember 2006 - 1 L 319/04 (https://dejure.org/2006,14451)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Vietnam: Exilpolitische Betätigung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 28 Abs. 2; GFK Art. 33; RL 2004/83/EG Art. 5 Abs. 3; AufenthG § 60 Abs. 2; AufenthG § 60 Abs. 5; EMRK Art. 3; AufenthG § 60 Abs. 6; AufenthG § 60 Abs. 7; AsylVfG § 71
    Vietnam, Folgeantrag, Nachfluchtgründe, subjektive Nachfluchtgründe, Zuwanderungsgesetz, Beurteilungszeitpunkt, Anwendungszeitpunkt, Rückwirkung, Verfassungsmäßigkeit, Genfer Flüchtlingskonvention, atypischer Ausnahmefall, exilpolitische Betätigung, Folter, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Vietnam: Exilpolitische Betätigung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Antrag auf Gewährung von Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) bei Nachfluchtgründen; Subjektive Nachfluchtgründe eines Asylbewerbers durch seine exilpolitischen Aktivitäten; Abschiebungsverbot hinsichtlich Vietnam aufgrund ...

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Vietnam: Exilpolitische Betätigung

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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 18.12.2008 - 10 C 27.07

    Ausnahme; Ausnahmefall; Flüchtlingseigenschaft; Folgeantrag; Folgeverfahren;

    Diese Frage kann hier aber dahin stehen, da die Genfer Flüchtlingskonvention mit ihrem in Art. 33 Abs. 1 GFK verankerten Refoulement-Verbot dem anderswo von politischer Verfolgung bedrohten Ausländer keinen bestimmten Status, sondern lediglich Abschiebungsschutz für die Dauer der Bedrohung garantiert (vgl. BTDrucks 15/420, S. 109 f.; dem folgend OVG Koblenz, Beschluss vom 5. Januar 2006 - 6 A 10761/05 - AuAS 2006, 102; OVG Bremen, Beschluss vom 20. Juli 2006 - 2 A 215/05.A - [...] Rn. 16; OVG Magdeburg, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 1 L 319/04 - [...] Rn. 31; Funke-Kaiser, in: GK-AsylVfG, II-§ 28 Rn. 57).
  • OVG Sachsen, 27.03.2007 - A 2 B 817/05

    Iran, Konversion, Apostasie, Christen, Nachfluchtgründe, subjektive

    Zum Anderen wird er durch die Anwendung des § 28 Abs. 2 AsylVfG nicht schutzlos gestellt, da weiterhin der subsidiäre Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG zur Verfügung steht (vgl. zum Ganzen: OVG Rheinland-Pfalz, Beschl, v. 5.1.2006 - 6 A 10761/05 - OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 19.12.2006 - 1 L 319/04 - NdsOVG, Urt. v. 16.6.2006 - 9 LB 104/06 - Jeweils Juris).
  • OVG Sachsen, 24.04.2007 - A 2 B 832/05

    Anerkennung als Asylberechtigter wegen der Befürchtung der Verhaftung und

    Zum Anderen wird er durch die Anwendung des § 28 Abs. 2 AsylVfG nicht schutzlos gestellt, da weiterhin der subsidiäre Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG zur Verfügung steht (vgl. zum Ganzen: OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 5.1.2006 - 6 A 10761/05 - OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 19.12.2006 - 1 L 319/04 - NdsOVG, Urt. v. 16.6.2006 - 9 LB 104/06 -, jeweils [...]).
  • VG München, 19.12.2012 - M 17 K 12.30657

    Herkunftsland: Vietnam

    Wegen exilpolitischer Aktivitäten besteht bei einer Rückkehr nach Vietnam begründeter Anlass für Befürchtungen, verfolgt zu werden, nur wenn diese Aktivitäten besonders hervorgetreten sind, ihre Wirkung im Wesentlichen nicht auf das Ausland begrenzt bleibt und sie von Seiten vietnamesischer Behörden als Ausdruck ernst zu nehmender, nicht bloß asyltaktisch motivierte Opposition gewertet werden kann (s. OVG des Landes Sachsen-Anhalts vom 19.12.2006 1 L 319/04 juris sowie OVG Lüneburg vom 7.7.2008 9 LB 52/06 juris).
  • VG Oldenburg, 17.06.2010 - 4 A 29/10

    Asylverfahren, Flüchtlingsanerkennung, Abschiebungsverbot, Syrien, Kurden,

    Es kann nach Auffassung der Kammer dahinstehen, ob dieser Rechtsprechung zu folgen ist (ablehnend insoweit: OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 1 L 319/04 -, zit. nach juris, Rdnr. 33 m.w.N.).
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