Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2014 - 1 L 51/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,7572
OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2014 - 1 L 51/12 (https://dejure.org/2014,7572)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20.02.2014 - 1 L 51/12 (https://dejure.org/2014,7572)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20. Februar 2014 - 1 L 51/12 (https://dejure.org/2014,7572)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,7572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inregressnahme eines Bundesbeamten aufgrund grob fahrlässiger Verletzung der Dienstpflichten (hier: Beschädigung von Dienstfahrzeugen); Annahme grob fahrlässigen Verhaltens sowie eines Augenblickversagens und Mitverschuldens Dritter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Inregressnahme eines Beamten aufgrund grob fahrlässiger Dienstpflichtverletzung gemäß § 75 BBG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Inregressnahme eines Bundesbeamten aufgrund grob fahrlässiger Verletzung der Dienstpflichten (hier: Beschädigung von Dienstfahrzeugen); Annahme grob fahrlässigen Verhaltens sowie eines Augenblickversagens und Mitverschuldens Dritter

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beamter haftet für Unfallfolgen bei grob fahrlässigem Einfahren des Dienstfahrzeugs in eine Straße

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beamter haftet für Unfallfolgen bei grob fahrlässigem Einfahren des Dienstfahrzeugs in eine Straße

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.05.2014 - 1 L 37/14

    Zum Schadensersatz wegen (grob) fahrlässiger Dienstpflichtverletzung eines

    Allgemein ist davon auszugehen, dass mit dem Maß der möglichen Gefahren auch die Anforderungen an die anzuwendende Sorgfalt steigen ( siehe zum Vorstehenden : OVG LSA, Urteil vom 20. Februar 2014 - 1 L 51/12 -, juris [m. w. N.] ).

    Auszugehen ist dabei - wie das Verwaltungsgericht und die Beklagte mit Recht annehmen - von den Dienstpflichten der Klägerin, hier mithin von den Dienstpflichten zur Durchführung von Strafverfolgungsmaßnahmen, zur Einhaltung der Vorschriften der Straßenverkehrsordnung bei Dienstfahrten sowie zur sorgfältigen Behandlung ihr anvertrauten oder auch nur schlicht zur Verfügung gestellten dienstlichen Materials und zum Schutz desselben vor Beschädigung ( vgl. hierzu : OVG LSA, Urteil vom 20. Februar 2014, a. a. O. [m. w. N.] ).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2016 - 15 A 333/14

    Ehemalige AStA-Vorstandsmitglieder haften für massive Verluste durch Mensa-Party

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 1969 - II C 80.65 -, BVerwGE 34, 123 = DVBl. 1970, 680 = juris Rn. 59; OVG LSA, Urteil vom 20. Februar 2014 - 1 L 51/12 -, juris Rn. 73; ausdrücklich im Hinblick auf die Schadensersatzpflicht eines Bürgermeisters und das Mitverschulden eines Gemeinderats: OVG Rh.-Pf., Urteil vom 5. Dezember 1997 - 2 A 11925/96 -, juris Rn. 43 ff.
  • VGH Bayern, 20.09.2018 - 3 ZB 15.763

    Ausschlußfristen, Schadensersatzansprüche, Amtspflichtverletzung,

    Sie wird in der Sache auch vom Bundesgerichtshof geteilt (vgl. etwa BGH, U.v. 28.10.1993 - III ZR 67/92 - juris Rn. 34) und liegt - nach wie vor - der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Haftung des Beamten bei grob fahrlässigem Handeln zugrunde (vgl. etwa OVG LSA, U.v. 20.2.2014 - 1 L 51/12 - juris Rn. 76).
  • VG Gelsenkirchen, 07.06.2017 - 1 K 1517/16

    Regress; Streifenwagen; Polizeit; Sonderrechte; Fremdschaden

    Die Fürsorgepflicht sei bei Bemessung der geltend gemachten Forderung auch zu berücksichtigen, wofür der Kläger auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt von 20. Februar 2014 - 1 L 51/12 - verweist.
  • VG Kassel, 16.12.2014 - 1 K 1650/14

    Zustimmungsverweigerung des Personalrats bei Regressforderung nach § 75 BGB

    Zwar handelt es sich bei dem § 75 Abs. 1 S. 1 BBG nicht um eine Ermessensnorm, jedoch ist die Fürsorgepflicht des Dienstherrn bei der Bemessung der geltend gemachten Schadensersatzforderung zu berücksichtigen (einhellige Auffassung, vgl. z.B. Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. Februar 2014 - 1 L 51/12 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht