Rechtsprechung
| VG Koblenz, 01.07.2020 - 1 L 563/20.KO |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,17132) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Rheinland-Pfalz
Anti-Atomwaffen-Demonstranten dürfen im militärischen Schutzbereich des Fliegerhorsts Büchel Versorgungszelte aufschlagen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Anti-Atomwaffen-Demonstranten dürfen im militärischen Schutzbereich des Fliegerhorsts Büchel Versorgungszelte aufschlagen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Versorgungszelte für Demonstranten im militärischen Schutzbereich
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Anti-Atomwaffen-Demonstranten dürfen Versorgungszelte im militärischen Schutzbereich aufstellen - Die Genehmigung einer baulichen Anlage stellt keine Auswirkungen auf Friedlichkeit da
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 12.03.1981 - 1 A 172/79
Auszug aus VG Koblenz, 01.07.2020 - 1 L 563/20
Für die Erhaltung der Wirksamkeit einer Verteidigungsanlage sind dabei entscheidend ihr ungehinderter Einsatz sowie die volle Ausnutzung ihrer Wirkungen (vgl. OVG RP, Urteil vom 12. März 1981 - 1 A 172/79 -, AS 16, 241, 242). - VG Arnsberg, 27.11.2017 - 8 K 265/17
Nicht jede Beeinträchtigung eines militärischen Radars ist eine Störung
Auszug aus VG Koblenz, 01.07.2020 - 1 L 563/20
Bei der Schutzbereichseinzelforderung handelt es sich nämlich nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte - der auch die Kammer folgt - nicht um eine Rechtsvorschrift, sondern anders als die Schutzbereichsanordnung selbst nur um ein "Verwaltungsinternum", der hinsichtlich ihrer Aussagen zur Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben im Schutzbereich keine rechtliche Verbindlichkeit mit Außenwirkung zukommt (vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 27. November 2017 - 8 K 265/17 -, juris Rn. 27 ff.; Schleswig-Holsteinisches VG…, Urteil vom 15. Januar 2015 - 12 A 170/13 -, juris Rn. 27). - VG Schleswig, 15.01.2015 - 12 A 170/13
Zulässigkeit einer Schutzbereichanordnung wegen möglicher Auswirkungen von …
Auszug aus VG Koblenz, 01.07.2020 - 1 L 563/20
Bei der Schutzbereichseinzelforderung handelt es sich nämlich nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte - der auch die Kammer folgt - nicht um eine Rechtsvorschrift, sondern anders als die Schutzbereichsanordnung selbst nur um ein "Verwaltungsinternum", der hinsichtlich ihrer Aussagen zur Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben im Schutzbereich keine rechtliche Verbindlichkeit mit Außenwirkung zukommt (vgl. VG Arnsberg…, Urteil vom 27. November 2017 - 8 K 265/17 -, juris Rn. 27 ff.; Schleswig-Holsteinisches VG, Urteil vom 15. Januar 2015 - 12 A 170/13 -, juris Rn. 27). - BVerfG, 22.02.2011 - 1 BvR 699/06
Fraport
Auszug aus VG Koblenz, 01.07.2020 - 1 L 563/20
Dieser ist in seiner Wahl des Versammlungsortes durch Art. 8 Abs. 1 GG geschützt (vgl. BVerfG, Urteil vom 22. Februar 2011 - 1 BvR 699/06 - juris).