Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 28.01.1992 - 1 L 57/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grenzen des überwirkenden Bestandsschutzes bei sanierungsfälligen Gebäuden; Genehmigungsfähigkeit einer nicht kerngebietstypischen Spielhalle in einem förmlichen Sanierungsgebiet; Beabsichtigter Verkauf von Arteikeln mit sexuellem Charakter als ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 15.02.1989 - 2 A 171/88
- OVG Schleswig-Holstein, 28.01.1992 - 1 L 57/91
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Schleswig-Holstein, 19.01.1994 - 1 L 70/92 Nach der Fläche und der durch die Fläche bestimmten Zahl der Geldspielgeräte wird in der Rechtsprechung jetzt die Abgrenzung vorgenommen zwischen einer kerngebietstypischen und einer nicht kerngebietstypischen Spielhalle (siehe hierzu Urt. des Senates v. 28.01.1992 - 1 L 57/91 -, Die Gemeinde 1993, 13 m.w.N.).
- OVG Schleswig-Holstein, 26.10.1994 - 1 L 145/93
Spielhalle; Kerngebiet; Feststellungsinteresse; Schadensersatzanspruch
Diese Gründe sind von der Rechtsprechung und auch dem Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung als besondere städtebauliche Gründe i.S.d. § 1 Abs. 9 BauNVO beurteilt worden, die Festsetzungen zur planungsrechtlichen Einschränkung von Spielhallen rechtfertigen (…siehe dazu OVG Lüneburg, Urt. v. 11. September 1986, aaO; Urteile d. Senates v. 28.01.1992 - 1 L 57/91 - u. v. 24.03.1992 - 1 L 153/91 - sowie Urt. d. Senates v. 19.01.1994 - 1 L 70/92 -).