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   OVG Niedersachsen, 01.12.2011 - 1 LA 79/11   

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https://dejure.org/2011,1704
OVG Niedersachsen, 01.12.2011 - 1 LA 79/11 (https://dejure.org/2011,1704)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01.12.2011 - 1 LA 79/11 (https://dejure.org/2011,1704)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 (https://dejure.org/2011,1704)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Berufung im Zusammenhang mit einem Streit bzgl. der Verweigerung einer Baugenehmigung für einen Stellplatz wegen zu geringer Stellplatzlänge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erforderliche Länge eines Einstellplatzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulassung der Berufung im Zusammenhang mit einem Streit bzgl. der Verweigerung einer Baugenehmigung für einen Stellplatz wegen zu geringer Stellplatzlänge

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Notwendiger Stellplatz: Behörde darf eine Mindestlänge von 5 m verlangen! (IBR 2012, 1173)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 122
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 26.05.2020 - 9 B 17.710

    Nutzungsuntersagung eines Wettbüros

    Auch wenn Stellplätze demnach in der Garagen- und Stellplatzverordnung nicht ausdrücklich geregelt sind, stellt diese jedenfalls gewichtige Anhaltspunkte für die erforderliche Breite von Zufahrten dar (vgl. NdsOVG, B.v. 1.12.2011 - 1 LA 79/11 - juris Rn. 10; OVG NW, U.v. 15.5.1992 - 11 A 890/91 - Rn. 40).

    Die Zufahrt und Innenhofsituation erfolgt hier nicht nur für Bewohner mit längerer Verweildauer und einzeln zugeordneter Stellplatznutzung, sondern gerade für eine Vielzahl von Besuchern und unterschiedlichster Nutzungsdauer (vgl. NdsOVG, B.v. 1.12.2011 - 1 LA 79/11 - juris Rn. 10).

  • OVG Niedersachsen, 24.10.2017 - 10 LA 90/16

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch, Ansprüche nach dem

    Das ist grundsätzlich der Fall, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 01.12.2011 - 1 LA 79/11 -, DVBl 2012, 122; BVerfG, Beschlüsse vom 08.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634, und vom 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 23.01.2018 - 10 LA 21/18

    Keine analoge Anwendung des § 86 Abs. 5 Satz 2 Alt. 2 SGB VIII bei nicht

    Das ist grundsätzlich der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 01.12.2011 - 1 LA 79/11 -, DVBl 2012, 122; BVerfG, Beschluss vom 08.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschluss vom 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12

    Privilegierung eines Altenteilerhauses

    Das ist der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (Nds. OVG, Beschl. v. 1. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 -, DVBl 2012, 122; BVerfG, Beschl. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschl. d. 2. K. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 28.08.2014 - 10 LA 39/13

    Kostentragung im Fall der Verlegung einer Telekommunikationlinie anlässlich eines

    Das ist regelmäßig der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (Nds. OVG, Beschluss vom 1. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 = DVBl 2012, 122; BVerfG, Beschluss vom 8. Dezember 2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschluss vom 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 10.04.2014 - 10 LA 32/13

    Pflanzenschutzrecht - Genehmigung für den Parallelhandel nach Art 52 EGV

    Das ist regelmäßig der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (Nds. OVG, Beschluss vom 1. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 = DVBl 2012, 122; BVerfG, Beschluss vom 8. Dezember 2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschluss vom 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 13.01.2014 - 10 LA 48/12

    Berechtigung zur Wiedereinfuhr von im Gebiet der europäischen Union umverpackten

    Das ist regelmäßig der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (Nds. OVG, Beschluss vom 1. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 = DVBl 2012, 122; BVerfG, Beschluss vom 8. Dezember 2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschluss vom 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).
  • VG Köln, 27.09.2017 - 23 K 6034/15
    Der vorliegende Stellplatz sei zudem nicht mit dem Stellplatz aus der Entscheidung des OVG Lüneburg vom 01. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 - vergleichbar, da der streitgegenständliche Stellplatz 60 cm kürzer sei.

                  Vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 01. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 -, juris.

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