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   OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04   

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OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04 (https://dejure.org/2005,10811)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.04.2005 - 1 LB 29/04 (https://dejure.org/2005,10811)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. April 2005 - 1 LB 29/04 (https://dejure.org/2005,10811)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Unzulässigkeit eines Lkw-Abstellplatzes in einer überwiegend von Wohnnutzung geprägten Umgebung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 19 Abs. 2 BauNVO; § 19 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauNVO 1990; § 19 Abs. 4 S. 2 Halbs. 2 BauNVO 1990; § 12 BauNVO; § 29 BauGB; § 34 BauGB; § 35 BauGB; § 35 Abs. 2 BauGB; § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 BauGB
    Vollständige Pflasterung eines Grundstücks zur Herstellung eines LKW-Abstellplatzes im Einklang mit der Festsetzung einer Grundflächenzahl (GRZ) von 0,6 ; Beurteilung der planungsrechtlichen Zulässigkeit eines Abstellplatzes für LKW; Bedeutung von untergeordneten ...

  • Judicialis

    BauGB § 1 VII; ; BauNVO § 19 II; ; BauNVO § 19 IV

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planungsrechtliche Zulässigkeit eines LKW-Abstellplatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vollständige Pflasterung eines Grundstücks zur Herstellung eines LKW-Abstellplatzes im Einklang mit der Festsetzung einer Grundflächenzahl (GRZ) von 0,6 ; Beurteilung der planungsrechtlichen Zulässigkeit eines Abstellplatzes für LKW; Bedeutung von untergeordneten ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1967 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (23)

  • BVerwG, 25.01.1985 - 4 C 29.81

    Zulässigkeit eines Wohnhauses in landwirtschaftlich genutzter Dorfrandlage;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    Dieser Belang greift daher schon dann nicht mehr ein, wenn diese Nutzung schon erheblichen Umfangs durch andere, nichtbauliche Nutzungen wie beispielsweise Golfplatz, Manövergelände oder Auskiesung genutzt wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1985 - 4 C 29.81 -, BRS 44 Nr. 87).

    Ihr kommt allenfalls Indizwirkung für tatsächliche, die Kraft öffentlicher Belange abschwächende Umstände zu (BVerwG, Urt. v. 25.1.1985 - 4 C 29.81 - NVwZ 1985, 747 = DÖV 1985, 832 = BRS 44 Nr. 87; Beschl. v. 4.7.1990 - 4 B 103.90 - NVwZ 1990, 962).

  • BVerwG, 09.06.1976 - IV C 42.74

    Siedlungsbegriff des § 35 ABs. 3 BBauG; Privilegierung wegen der nachteiligen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 9.6.1976 - IV C 42.74 -, BauR 1976, 344 = DVBl. 1977, 198 = DÖV 1976, 572) ist geklärt, dass der Siedlungsbegriff im Sinne von § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BauGB nicht nur Anlagen erfasst, die zum Dauerwohnen geeignet und bestimmt sind.Da das Baugesetzbuch mit diesem öffentlichen Belang gerade der städtebaulich unangemessenen Inanspruchnahme des Außenbereiches, d.h. Vorgängen der "Zersiedlung" entgegentreten will, fallen unter solche Anlagen auch solche, welche nur gelegentlich dem Aufenthalt von Menschen zu dienen bestimmt sind.
  • BVerwG, 10.08.1990 - 4 C 3.90

    Änderung der Bauleitplanung - Ersetzung eines Bebauungsplanes - Normenkollision -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    Die durch ein Vorhaben berührten anderen öffentlichen Belange werden in ihrer Bedeutung für die Zulässigkeitsprüfung durch eine Übereinstimmung des beabsichtigten Vorhabens mit den Darstellungen eines Flächennutzungsplanes nicht entkräftet (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.8.1990 - 4 C 3.90 - DVBl 1990, 1182 = BauR 1991, 51 = BRS 50 Nr. 2).
  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    Das gilt indes nur dann, wenn die Zulassung des Vorhabens keine bewältigungsbedürftigen bodenrechtlich beachtlichen Spannungen zu begründen vermag (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.5.1978 - 4 C 9.77 -, BVerwGE 55, 369 = BRS 33 Nr. 36).
  • BVerwG, 04.07.1990 - 4 B 103.90

    Grenzlinie zwischen Innen- und Außenbereich

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    Ihr kommt allenfalls Indizwirkung für tatsächliche, die Kraft öffentlicher Belange abschwächende Umstände zu (BVerwG, Urt. v. 25.1.1985 - 4 C 29.81 - NVwZ 1985, 747 = DÖV 1985, 832 = BRS 44 Nr. 87; Beschl. v. 4.7.1990 - 4 B 103.90 - NVwZ 1990, 962).
  • OVG Niedersachsen, 07.02.1996 - 1 L 3301/94

    Ringstraßenbebauung; Denkmalschutz; Denkmalwert; Flachdachgarage; Verhältnis der

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    Der Senat hat dazu in seiner Entscheidung vom 7. Februar 1996 (- 1 L 3301/94 -, NdsRpfl 1996, 186 = NVwZ-RR 1996, 633 = BerDenkmalpflege 1996, 75 = BRS 58 Nr. 229) unter anderem das Folgende ausgeführt:.
  • BVerwG, 10.05.1968 - IV C 18.66

    Bindungswirkung einer Bodenverkehrsgenehmigung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    Positive Darstellungen eines Flächennutzungsplanes sind mit anderen Worten generell nicht geeignet, die Zulässigkeit eines nach § 35 Abs. 2 BauGB zu beurteilenden Vorhabens insgesamt zu begründen, wenn dieses Vorhaben andere öffentliche Belange beeinträchtigt (BVerwG, Urt. v. 10.5.1968 - IV C 18.66 - DVBl 1968, 880 = BRS 20 Nr. 88).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 05.09.1985 - 6 A 54/83
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    Hintergrund dieses Maßstabes ist dabei die Erwägung, daß eine sachgemäße Einschätzung ein Vertrautsein mit den historischen und baugeschichtlichen Hintergründen des zu schützenden Baudenkmals in seiner Epoche voraussetzt (so die st. Rspr. d. OVG Lüneburg seit OVGE 39, 323, 324 = BRS 44 Nr. 124).
  • BVerwG, 23.05.1991 - 7 C 19.90

    Lärmbelastung - Schießlärm - Lärmempfindliche Nutzung - Baurechtliche Genehmigung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    Denn die Frage, ob schutzwürdige Belange in noch zumutbarer oder schon unzumutbarer Weise von einer Maßnahme betroffen sind, ist nicht unter schematischer Anwendung der darin bestimmten Richtwerte, sondern nach Maßgabe der sich im Einzelfall ergebenden tatsächlichen Verhältnisse und Besonderheiten des Gebiets zu beantworten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 6.8.1982 - 7 B 67.82 -, NVwZ 1983, 155; Urt. v. 19.1.1989 - 7 C 77.87 -, BVerwGE 81, 197 = NJW 1989, 1291, 1292 f.; Urt. v. 23.5.1991 - 7 C 19.90 -, BVerwGE 88, 210 = UPR 1991, 347 = BRS 52 Nr. 190).Die (Nicht-) Einhaltung solcher Richtwerte stellt mit anderen Worten lediglich eine Orientierungsmarke oder einen groben Anhalt dar, ist jedoch noch nicht mit der Lösung der anstehenden Frage gleichzusetzen, ob die durch das hier streitige Vorhaben hervorgerufenen Einwirkungen den Anliegern noch zugemutet werden können.
  • VGH Hessen, 21.12.1992 - 3 TH 1677/92

    Zur Zulässigkeit eines Fernverkehrsunternehmens im Mischgebiet

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
    Eine solche konkrete, gerade nicht typisierende Betrachtungsweise liegt im übrigen auch der Entscheidung des HessVGH vom 21. Dezember 1992 (- 3 TH 1677/92 -, BRS 54 Nr. 52) zugrunde, welche der Beklagte zur Unterstützung seiner Auffassung heranzieht.
  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der

  • BVerwG, 24.09.1992 - 7 C 7.92

    Bauplanungsrecht: Baurechtliche Zulässigkeit immissionsschutzrechtlich

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.1978 - III 2914/78
  • BVerwG, 15.11.1991 - 4 C 17.88

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit einer "unselbständigen" Lagerhalle

  • BVerwG, 18.10.1974 - IV C 77.73

    "Vorhandene Bebauung" i.S. von § 34 BBauG; Zulässigkeit von nach § 16 GewO oder §

  • VGH Baden-Württemberg, 19.08.1992 - 5 S 403/91

    Zulässigkeit einer SB-Autowaschanlage (SB-Fahrzeug-Pflegeanlage) im Innenbereich

  • BVerwG, 06.08.1982 - 7 B 67.82

    Rechtsgüterschutz als Maßstab für die Zumutbarkeit von Lärmimmissionen durch eine

  • BVerwG, 07.02.1986 - 4 C 49.82

    Mischgebiet - Grenze - Reines Wohngebiet - Tankstelle - Erweiterung -

  • BVerwG, 27.11.1987 - 4 B 230.87

    Begriff eines

  • BVerwG, 14.04.1976 - 4 B 32.76

    Prägende Elemente im Rahmen des Maßstabs der vorhandenen Bebauung - Anforderungen

  • BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 77.87

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lärmbelästigungen durch eine

  • BVerwG, 09.10.1990 - 4 B 121.90

    Begriff des "störenden" Gewerbebetriebs

  • BVerwG, 11.04.1975 - 4 B 37.75

    Zulässigkeit einer Kraftfahrzeugreparaturwerkstatt im Mischgebiet

  • VG Hannover, 26.11.2019 - 4 A 12592/17

    Außenbereich; bauliche Anlagen; Beseitigungsanordnung; GRZ; Kiesflächen; örtliche

    Der Pool ist ebenfalls von bodenrechtlicher Relevanz, da er ein Bedürfnis nach einem ihre Zulässigkeit regelnden Bebauungsplan hervorruft (BVerwG, Urt. v. 07.05.2001 - 6 C 18.00 -, juris Rn. 18, Nds.OVG, Urteil v. 28.04.2005 - 1 LB 29/04 -, juris Rn. 37).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.09.2019 - 2 K 14/18

    Bebauungsplan, mit dem eine bereits bisher teilweise gewerblich genutzte Fläche

    Während etwa ein Transportunternehmen bei typisierender Betrachtung als mischgebietsunverträglich eingestuft wurde, weil sein funktionsgerechter Betrieb wesentliche Störungen erwarten lasse (vgl. OVG NW, Urt. v. 24.01.2012 - 10 A 2786/09 -, juris, RdNr. 48 ff.), kann ein bloßer LKW-Abstellplatz nicht mehr typisierend betrachtet (und dabei einem Speditionsunternehmen gleichgeachtet) werden, wenn die LKWs das Gelände morgens verlassen und erst am Abend wieder dort eintreffen (NdsOVG, Urt. v. 28.04.2005 - 1 LB 29/04 -, juris, RdNr. 49; vgl. auch HessVGH, Beschl. v. 21.12.1992 - 3 TH 1677/92 -, juris, RdNr. 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2021 - 2 D 96/18
    vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 20. April 2011 - 2 A 2921/09 -, S. 5, sowie BVerwG, Beschluss vom 13. Juni 1974 - IV B 7.74 -, BRS 28 Nr. 43 = juris Rn. 2; Nds. OVG, Urteil vom 28. April 2005 - 1 LB 29/04 -, BRS 69 Nr. 40 = juris Rn. 48, und OVG S.-H., Urteil vom 24. März 1992 - 1 L 74/91 -, juris Rn. 74.
  • OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08

    Nachbarrechtliche Abwehrmöglichkeiten gegen einen Omnibusbetrieb am Ende der

    Maßgeblich ist deshalb auf die konkrete Anlage abzustellen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.11.2002 - 4 B 72.02 -, BauR 2004, 645 ; Senatsurt. v. 17.4.1997 - 1 L 2051/96 -, juris, u.v. 28.4.2005 - 1 LB 29/04 -, BRS 69 Nr. 40; OVG Schleswig, Beschl. v. 21.12.2010 - 1 MB 27/10 -, juris), also z.B. auf die Zahl der Busse, die Lage der Stellplätze und die typischen Betriebsabläufe.
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