Weitere Entscheidung unten: OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.02.2007

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 05.01.2007 - 1 M 1/07   

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OVG Sachsen-Anhalt, 05.01.2007 - 1 M 1/07 (https://dejure.org/2007,16013)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05.01.2007 - 1 M 1/07 (https://dejure.org/2007,16013)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05. Januar 2007 - 1 M 1/07 (https://dejure.org/2007,16013)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag auf Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen durch einen Beamten; Missbräuchliche Inanspruchnahme der Teilzeitbeschäftigung; Bewilligung der Teilzeitbeschäftigung bis zur Hälfte der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (84)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.02.2009 - 1 M 10/09

    Zur missbräuchlichen Beantragung von Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen

    Fortentwicklung von: OVG LSA, Beschluss vom 5. Januar 2007 - Az.: 1 M 1/07 -.

    Überwiegende Erfolgsaussichten in der Hauptsache bestehen hingegen nur dann, wenn der geltend gemachte Anspruch mit größter Wahrscheinlichkeit begründet ist und aller Voraussicht nach auch im Hauptsacheverfahren bestätigt werden wird (vgl.: OVG LSA, Beschluss vom 5. Januar 2007 - Az.: 1 M 1/07 -, veröffentlicht bei juris [m. w. N.]).

    Beginn und Ende der tatsächlichen Betreuung werden mithin von dem Beamten bestimmt, ohne dass dies durch das Gesetz weitergehend sanktioniert wäre (siehe: OVG LSA, Beschluss vom 5. Januar 2007, a. a. O.).

    Die Antragstellerin hat - wie dem Senat aus dem zwischen den hiesigen Beteiligten geführten Verfahren 1 M 1/07 bekannt ist - bereits in den vergangenen Jahren mehrfach ihre Teilzeitbeschäftigung auf der Grundlage des § 79a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 lit. b) BG LSA in der Weise beantragt, dass zwischen den Phasen der Teilzeitbeschäftigung jeweils eine nur kurzzeitige Vollzeitbeschäftigung, und zwar in der jeweiligen Weihnachtszeit 2004/2005, 2005/2006 und 2006/2007 eingetreten ist.

    Lediglich aufgrund der besonderen Gegebenheiten der seinerzeitigen - inkonsequenten - Bewilligungspraxis des Antragsgegners in Bezug auf die Teilzeit- und Urlaubsgewährung hatte der beschließende Senat in dem vorangegangenen Verfahren 1 M 1/07 entschieden, dass der Antragsgegner der Antragstellerin zum damaligen Zeitpunkt ein rechtsmissbräuchliches Verhalten nicht mit Erfolg vorhalten könne, zumal die Antragstellerin seinerzeit Folgeanträge gestellt bzw. in Aussicht gestellt hatte, die zu einer "nahtlosen" Teilzeitbeschäftigung geführt haben würden.

    Die Entscheidung über die Höhe des Streitwertes für das Beschwerdeverfahren beruht auf §§ 40, 47, 53 Abs. 3 Nr. 1 GKG i. V. m. § 52 Abs. 2 GKG (vgl.: OVG LSA, Beschluss vom 5. Januar 2007 a. a. O. [m. w. N.]).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.06.2013 - 1 M 55/13

    Abbruches des Stellenbesetzungsverfahrens; nachträgliche Stellenhebung durch den

    Überwiegende Aussichten in der Hauptsache bestehen hingegen nur dann, wenn der geltend gemachte Anspruch mit größter Wahrscheinlichkeit begründet ist und aller Voraussicht nach auch im Hauptsacheverfahren bestätigt werden wird ( vgl. OVG LSA, Beschluss vom 5. Januar 2007 - 1 M 1/07 -, juris [m. w. N.] ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.03.2013 - 1 M 23/13

    Zur Umsetzung und amtsangemessenen Beschäftigung eines Beamten bei umfangreicher

    Überwiegende Erfolgsaussichten in der Hauptsache bestehen hingegen nur dann, wenn der geltend gemachte Anspruch mit größter Wahrscheinlichkeit begründet ist und aller Voraussicht nach auch im Hauptsacheverfahren bestätigt werden wird ( vgl.: OVG LSA, Beschluss vom 5. Januar 2007 - 1 M 1/07 -, juris [m. w. N.] ).
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Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.02.2007 - 1 M 1/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,38476
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.02.2007 - 1 M 1/07 (https://dejure.org/2007,38476)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14.02.2007 - 1 M 1/07 (https://dejure.org/2007,38476)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - 1 M 1/07 (https://dejure.org/2007,38476)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Der zeitliche Umfang der Weiterbildungsverpflichtung des für die Weiterbildung zuständige und befugte Arzt

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 2 Abs 1 ÄBerufsO MV, § 2 Abs 2 ÄBerufsO MV, § 29 Abs 5 ÄBerufsO MV, § 10 HeilBerG MV, § 37 Abs 4 S 1 HeilBerG MV, § 8 Abs 5 S 1 ÄWeitBiO MV
    Der zeitliche Umfang der Weiterbildungsverpflichtung des für die Weiterbildung zuständige und befugte Arzt

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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