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   OVG Schleswig-Holstein, 07.06.1999 - 1 M 119/98   

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https://dejure.org/1999,10651
OVG Schleswig-Holstein, 07.06.1999 - 1 M 119/98 (https://dejure.org/1999,10651)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 07.06.1999 - 1 M 119/98 (https://dejure.org/1999,10651)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 07. Juni 1999 - 1 M 119/98 (https://dejure.org/1999,10651)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 5 B 1037/98
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.06.1999 - 1 M 119/98
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OVG Schleswig-Holstein, 06.12.2016 - 1 LB 6/14

    Baugenehmigung (Nachbarklage) - bauaufsichtliches Einschreiten

    Das Verwaltungsgericht hat die Herleitung sowie die Reichweite des v.g. Anspruchs unter Auswertung der einschlägigen Judikatur, u.a. auch des Senats (OVG Schleswig, Beschluss vom 07.06.1999 - 1 M 119/98 -, Urteil vom 29.04.2009 - 1 LB 5/08 - n.v., Beschluss vom 05.10.2009 - 1 MB 16/09 -, juris [Rn. 28]), zutreffend dargelegt.

    Dem Verwaltungsgericht ist - im zweiten Schritt - im Ergebnis auch darin zu folgen, dass die in Rechtsprechung und Literatur anerkannte Auffassung, dass eine von der typisierenden Betrachtungsweise abweichende Beurteilung dann in Betracht kommt, wenn ein Betrieb nicht das branchentypische Erscheinungsbild aufzeigt und nach seiner (atypischen) Art und Betriebsweise von vorneherein keine für das Wohnen wesentlichen Störungen befürchten lässt und damit seine Gebietsverträglichkeit dauerhaft und zuverlässig sichergestellt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 07.05.1971 - 4 C 76/68 -, BRS Nr. 15, 24; Urteil vom 24.09.1992 - 7 C 7/92 -, juris [Rn.12] ; VGH München, Urteil vom 08.05.2000 - 1 B 97/2860 -, juris [Rn. 18]; Beschluss vom 11.10.2007 - 1 CS 07/1658 -, juris [Rn. 19], Beschluss vom 02.11.2004 - 20 ZB 04.1559 -, juris [Rn. 6]; OVG Schleswig, Beschluss vom 07.06.1999 - 1 M 119/98 -, juris [Rn. 5]) vorliegend zu keiner anderen Bewertung des dem Beigeladenen genehmigten Betriebes führt.

  • VGH Bayern, 13.12.2006 - 1 ZB 04.3549

    Gebietsbewahrungsanspruch; (Hobby-)Pferdehaltung im faktischen Dorfgebiet;

    Schlossereien und andere metallverarbeitende Betriebe, in denen regelmäßig lärmintensive Arbeiten, wie Hämmern, Schleifen, Trennschleifen, Stanzen und Schmieden, vorgenommen werden, stören das Wohnen typischerweise wesentlich und sind deshalb in allen Baugebieten, die auch dem Wohnen dienen, unzulässig (OVG Lüneburg vom 27.6.1972 OVGE MüLü 29, 340; OVG RPf vom 20.12.1973 - 1 A 57/72 - Juris; für insoweit vergleichbare Tischlereiwerkstätten: BVerwG vom 7.5.1971 BRS 24 Nr. 15; OVG SH vom 7.6.1999 NordÖR 2000, 426).
  • VGH Bayern, 02.11.2004 - 20 ZB 04.1559

    Satzungen, die nach den Vorschriften des Baugesetzbuches erlassen worden sind und

    Dementsprechend sind Tischlereien in Wohngebieten im Allgemeinen unzulässig (BVerwG vom 7.5.1971 DVBl 1971, 759 - dort auch zu möglichen Ausnahmen -, OVG Schleswig-Holstein vom 7.6.1999 1 M 119/98 Juris-Nr. MWRE 010330000).
  • VG Stuttgart, 15.10.2009 - 11 K 710/09

    Typisierende Betrachtungsweise bei lärmintensiven Betrieben

    Entsprechendes gilt für Tischlereiwerkstätten (vgl. BVerwG, Urt. v. 07.05.1971 - IV C 76.68 - Buchholz § 406.11 § 2 BBauG Nr. 7; VGH München, Beschl. v. 02.11.2004 - 20 ZB 04.1559 - NVwZ-RR 2005, 602; OVG Münster, Beschl. v. 31.01.1997 - 10 B 3207/96 - BRS 59 Nr. 202; OVG Schleswig, Beschl. v. 07.06.1999 - 1 M 119/98 - NordÖR 2000, 426) sowie für Zimmereibetriebe (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.02.1990 - 4 C 23/86 - BVerwGE 84, 322).
  • VG Schleswig, 25.07.2019 - 2 B 33/19

    Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch) - Antrag auf Wiederherstellung der

    Dieser Anspruch wird durch die Zulassung eines mit der Gebietsart unvereinbaren Vorhabens ausgelöst, weil hierdurch eine "Verfremdung" des Gebiets eingeleitet und damit das nachbarliche Austauschverhältnis gestört wird, das auf dem Gedanken beruht, dass sich jeder Grundstückseigentümer davor schützen können muss, dass er über die durch die Festsetzung einer Gebietsart normierte oder aus einer wie hier faktisch vorhandenen Gebietsart eines allgemeinen oder gar reinen Wohngebietes sich ergebenden Beschränkung seiner Baufreiheit hinaus durch eine nicht zulässige Nutzung eines anderen Grundstückseigentümers nochmals zusätzlich belastet wird (BVerwG, Urt. 16.9.1993, - 4 C 28.91 - Urt. v. 23.08.1996, - 4 C 13.94 - OVG Schleswig, Beschl. v. 07.06.1999, - 1 M 119/98 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.04.2009 - 1 LB 5/08
    Der Eigentümer eines - im Hinblick auf die Gebietsart nur in bestimmter Weise nutzbaren - Grundstücks braucht es nicht hinzunehmen, dass ein - der Art nach - gebietsunverträgliches Vorhaben oder eine gebietsfremde Nutzung im selben Baugebiet zugelassen und dadurch eine Verfremdung des Gebiets eingeleitet wird (BVerwG, Urt. v. 16.09.1993, 4 C 28.91, BRS 55 Nr. 110 und Urt. v. 23.08.1996, 4 C 13.94, BauR 1997, 72/77; Beschl. des Senats v. 07.06.1999, 1 M 119/98).
  • VG Schleswig, 08.07.2019 - 2 B 27/19

    Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)

    Dieser Anspruch wird durch die Zulassung eines mit der Gebietsart unvereinbaren Vorhabens ausgelöst, weil hierdurch eine "Verfremdung" des Gebiets eingeleitet und damit das nachbarliche Austauschverhältnis gestört wird, das auf dem Gedanken beruht, dass sich jeder Grundstückseigentümer davor schützen können muss, dass er über die durch die Festsetzung einer Gebietsart normierte oder aus einer wie hier faktisch vorhandenen Gebietsart eines allgemeinen oder gar reinen Wohngebietes sich ergebenden Beschränkung seiner Baufreiheit hinaus durch eine nicht zulässige Nutzung eines anderen Grundstückseigentümers nochmals zusätzlich belastet wird (BVerwG, Urt. 16.9.1993, - 4 C 28.91 - Urt. v. 23.08.1996, - 4 C 13.94 - OVG Schleswig, Beschl. v. 07.06.1999, - 1 M 119/98 -).
  • VG Schleswig, 26.06.2019 - 2 B 29/19

    Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)

    Dieser Anspruch wird durch die Zulassung eines mit der Gebietsart unvereinbaren Vorhabens ausgelöst, weil hierdurch eine "Verfremdung" des Gebiets eingeleitet und damit das nachbarliche Austauschverhältnis gestört wird, das auf dem Gedanken beruht, dass sich jeder Grundstückseigentümer davor schützen können muss, dass er über die durch die Festsetzung einer Gebietsart normierte oder aus einer wie hier faktisch vorhandenen Gebietsart eines allgemeinen oder gar reinen Wohngebietes sich ergebenden Beschränkung seiner Baufreiheit hinaus durch eine nicht zulässige Nutzung eines anderen Grundstückseigentümers nochmals zusätzlich belastet wird (BVerwG, Urt. 16.9.1993, - 4 C 28.91 - Urt. v. 23.08.1996, - 4 C 13.94 - OVG Schleswig, Beschl. v. 07.06.1999, - 1 M 119/98 -).
  • OVG Sachsen, 23.08.2010 - 1 B 121/10

    Allgemeines Wohngebiet, Tischlerei

    Mit der Gebietsart eines allgemeinen Wohngebiets (§ 4 Abs. 1 BauNVO) ist die beabsichtigte Nutzung des Grundstücks durch die Verob GmbH als Tischlerei und damit auch der geplante Anbau nicht vereinbar (vgl. BVerwG, Urt. v. 7.5.1971, BRS 24 Nr. 15; OVG Schl.-H., Beschl. v. 7.6.1999 - 1 M 119/98 -, zitiert nach juris; vgl. in diesem Zusammenhang auch BayVGH, Urt. v. 22.7.2004 - 26 B 04.931 -, zitiert nach juris).
  • VG Schleswig, 24.11.2017 - 2 B 56/17

    Baugenehmigung (Nachbarklage); Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Dieser Anspruch wird durch die Zulassung eines mit der Gebietsart unvereinbaren Vorhabens ausgelöst, weil hierdurch eine "Verfremdung" des Gebiets eingeleitet und damit das nachbarliche Austauschverhältnis gestört wird, das auf dem Gedanken beruht, dass sich jeder Grundstückseigentümer davor schützen können muss, dass er über die durch die Festsetzung einer Gebietsart normierte oder aus einer wie hier faktisch vorhandenen Gebietsart eines allgemeinen oder gar reinen Wohngebietes sich ergebenden Beschränkung seiner Baufreiheit hinaus durch eine nicht zulässige Nutzung eines anderen Grundstückseigentümers nochmals zusätzlich belastet wird (BVerwG, Urt. 16.9.1993, - 4 C 28.91 - Urt. v. 23.08.1996, - 4 C 13.94 - OVG Schleswig, Beschl. v. 07.06.1999, - 1 M 119/98 -).
  • VG Schleswig, 18.12.2014 - 8 B 37/14

    Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigung - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden

  • VG Schleswig, 15.07.2016 - 2 B 62/16

    Nachbarwiderspruch gegen Asylbewerberheim im Gewerbe /Industriegebiet

  • VG Schleswig, 23.06.2016 - 8 B 15/16

    Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch) - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.07.2007 - 1 MB 15/07
  • VG Braunschweig, 09.10.2002 - 2 A 317/01

    Kein Tischlereibetrieb in Allgemeinem Wohngebiet

  • OVG Schleswig-Holstein, 08.10.2001 - 1 M 35/01
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