Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.11.2008 - 1 M 126/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens: Verdacht auf Betäubungsmittelkonsum bei positivem Drogenvortest

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 11 Abs 8 FeV, § 14 Abs 1 S 1 Nr 2 FeV, § 46 Abs 3 FeV
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens: Verdacht auf Betäubungsmittelkonsum bei positivem Drogenvortest

  • verkehrslexikon.de

    Zur Anordnung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV bei positivem Drogenvortest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Greifswald, 10.12.2018 - 4 B 1699/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei eingeräumtem Konsum von Amphetamin - Entkräftung

    Das Gericht geht in Übereinstimmung mit den in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern zur Einnahme sogenannter "harter Drogen" entwickelten Grundsätzen (vgl. OVG Greifswald, Beschluss vom 10.12.2003 - 1 M 2/04 - ; Beschluss vom 28.07.2004 - 1 M 149/04 - ; Beschluss vom 22.07.2005 - 1 M 76/05 - ; Beschluss vom 21.02.2006 - 1 M 22/06 - ; Beschluss vom 04.11.2008 - 1 M 126/08 - ; Beschluss vom 24.06.2009 - 1 M 87/09 - ; juris) davon aus, dass im Regelfall bereits die einmalige - bewusste - Einnahme von sogenannten "harten Drogen" die Annahme der Nichteignung rechtfertigt, ohne dass ein Zusammenhang zwischen dem Drogenkonsum und der Teilnahme am Straßenverkehr bestehen müsste bzw. bei der Teilnahme am Straßenverkehr eine Überschreitung des betreffenden Grenzwertes feststellbar sein müsste.

    Daher muss ein negativer Bluttest einen positiven Vortest nicht entkräften, sondern kann seine Ursache darin haben, dass die Nachweisbarkeitsgrenze vom Zeitpunkt des Drogenkonsums aus gesehen schon überschritten war, dies demgegenüber bei der Untersuchung des Urins im Drogenvortest aber noch nicht der Fall gewesen ist (vgl. OVG Greifswald, Beschluss vom 04.11.2008 - 1 M 126/08 - m. w. N.).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.06.2009 - 1 M 87/09

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Betäubungsmittelkonsums

    Sie steht hinsichtlich ihrer rechtlichen Grundlagen in Übereinstimmung mit den in der Rechtsprechung des Senats im Zusammenhang mit der Einnahme sog. "harter Drogen" entwickelten Grundsätzen (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 10.12.2003 - 1 M 2/04 - Beschl. v. 28.07.2004 - 1 M 149/04 - Beschl. v. 22.07.2005 - 1 M 76/05 - Beschl. v. 21.02.2006 - 1 M 22/06 -, juris; Beschl. v. 04.11.2008 - 1 M 126/08; vgl. zuletzt auch Beschl. v. 09.03.2009 - 1 M 5/09 - und v. 11.03.2009 - 1 M 29/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht