Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 18.08.2011 - 1 M 65/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4734
OVG Sachsen-Anhalt, 18.08.2011 - 1 M 65/11 (https://dejure.org/2011,4734)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.08.2011 - 1 M 65/11 (https://dejure.org/2011,4734)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 (https://dejure.org/2011,4734)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Art 19 Abs 4 GG, Art 33 Abs 2 GG, § 21 Abs 1 BG ST, § 21 Abs 2 BG ST, § 123 Abs 1 VwGO
    Beförderungskonkurrenz; gesetzliche Regelbeurteilungspflicht; Anlassbeurteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LBG § 21 LSA; GG Art. 19 Abs. 4; GG Art. 33 Abs. 2
    Umfang vorläufigen Rechtsschutzes im Falle der Beförderungskonkurrenz von Beamten; Pflicht einer obersten Dienstbehörde zum Erlass allgemeiner Anordnungen hinsichtlich der Beurteilung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung der Beamten; Vergleichbarkeit von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Beförderungskonkurrenz - gesetzliche Regelbeurteilungspflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang vorläufigen Rechtsschutzes im Falle der Beförderungskonkurrenz von Beamten; Pflicht einer obersten Dienstbehörde zum Erlass allgemeiner Anordnungen hinsichtlich der Beurteilung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung der Beamten; Vergleichbarkeit von ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1251
  • DÖV 2011, 899
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.01.2012 - 1 M 174/11

    Beförderungskonkurrenz; zwingende Berücksichtigung der letzten Regelbeurteilung

    Aus der allgemeinen wie auch aus der in § 21 Abs. 1 Satz 1 LBG LSA normierten Regelbeurteilungspflicht resultierend darf der Dienstherr bei seiner Auswahlwahlentscheidung nicht ausschließlich die jeweils "aktuell(st)en" Anlassbeurteilungen zugrunde legen, sondern hat überdies zumindest die letzte Regelbeurteilung der Beamten zu berücksichtigen (Fortentwicklung von: OVG LSA, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -).

    Für die Beamten des Landes Sachsen-Anhalt folgt dies überdies aus § 21 Abs. 1 LBG LSA (vgl. auch: OVG LSA, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, [...]).

    Eine solche Vorgehensweise ist mit dem von § 21 LBG LSA intendierten Zweck nicht zu vereinbaren (vgl.: OVG LSA, Beschluss vom 18. August 2011, a.a.O.), da damit Regelbeurteilungen als wesentliches Mittel der Personalauslese (weitgehend) entwertet werden und Anlassbeurteilungen ein ihnen nicht zustehendes, unverhältnismäßig großes Gewicht erhalten (vgl.: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19. September 2001 - 1 B 704/01 -, NVwZ-RR 2002, 594; OVG LSA, Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 1 M 125/10 -, [...]).

    Demgegenüber soll die Regelbeurteilung - für alle Beamten gleichmäßig - die zu beurteilenden Merkmale nicht nur punktuell, sondern in ihrer zeitlichen Entwicklung und unabhängig von einer konkreten Verwendungsentscheidung erfassen (vgl.: BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2001 - 2 C 41.00 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 22; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Juni 2006 - 1 B 195/06 -, [...] [m.w.N.]; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. März 2007 - 4 S 339/07 -, [...]; OVG LSA, Beschluss vom 18. August 2011, a.a.O.; Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 1 M 84/09 -, [...] [m.w.N.]).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2019 - 1 M 145/18

    Abbruch eines Beförderungsstellenbesetzungsverfahrens

    Für die Beamten des Landes Sachsen-Anhalt folgt zudem aus § 21 Abs. 1 LBG LSA (OVG LSA, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, juris), dass Eignung, Befähigung und fachliche Leistung der Beamten regelmäßig zu beurteilen sind.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.04.2020 - 1 M 44/20

    Sind die bisherigen Regelbeurteilungen nach Ablauf des dreijährigen

    Die ausschließliche Zugrundelegung von Anlassbeurteilungen ist mit dem von § 21 LBG LSA intendierten Zweck nicht zu vereinbaren, da damit Regelbeurteilungen als wesentliches Mittel der Personalauslese (weitgehend) entwertet werden und Anlassbeurteilungen ein ihnen nicht zustehendes, unverhältnismäßig großes Gewicht erhalten (OVG LSA, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, juris Rn. 12 m. w. N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.01.2017 - 1 M 175/16

    Beförderungskonkurrenz (hier: Vergleichbarkeit dienstlicher Anlassbeurteilungen

    Für die Beamten des Landes Sachsen-Anhalt folgt überdies aus § 21 Abs. 1 LBG LSA (vgl. auch: OVG LSA, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, juris), dass Eignung, Befähigung und fachliche Leistung der Beamten regelmäßig zu beurteilen sind.
  • VG Gera, 26.08.2019 - 1 K 1283/17

    Dienstlicher Beurteilung und Auswahlentscheidung

    Der Dienstherr hat im Rahmen ordnungsgemäßer Personalbewirtschaftung dafür zu sorgen, dass seine Beamten grundsätzlich regelmäßig dienstlich beurteilt werden (Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, und Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 1 M 125/10 -, jeweils zitiert nach juris).

    Dies ist mit dem von § 51 Abs. 1 ThürLbV i. V. m. § 54 ThürLaufbG intendierten Zweck nicht zu vereinbaren, da damit Regelbeurteilungen als wesentliches Mittel der Personalauslese (weitgehend) entwertet werden und Anlassbeurteilungen ein ihnen nicht zustehendes, unverhältnismäßig großes Gewicht erhalten (vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19. September 2001 - 1 B 704/01 - OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 - jeweils zitiert nach juris).

  • VG Kassel, 30.10.2015 - 1 L 631/15

    Konkurrentenstreitverfahren um Beförderungsstelle - Erfordernis einer

    Soweit das Gericht im vorangegangenen Eilverfahren 1 L 827/14.KS unter Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 6 B 1326/08-, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, juris) die Auffassung vertreten hat, dass eine Auswahlentscheidung dann rechtswidrig ist, wenn sie sich auf Anlassbeurteilungen gründet, obwohl Regelbeurteilungen gesetzlich vorgeschrieben sind, wird an dieser Rechtsmeinung nicht festgehalten.
  • VGH Bayern, 01.12.2015 - 3 CE 15.1947

    Einstweiliger Rechtsschutz, Dienstpostenbesetzung, Konkurrent, unterschiedliche

    Ansonsten nämlich wäre der Rechtsschutz des unterlegenen Bewerbers in verfassungsrechtlich nicht mehr hinnehmbarer Weise erschwert und eine effektive Kontrolle darüber nicht gewährleistet, ob das Auswahlverfahren den Maßstäben des Art. 33 Abs. 2 GG entsprochen hat (vgl. BVerfG, B. v. 2.10.2007 - 2 BvR 2457/04 - ZBR 2008, 164 - juris Rn. 13; BVerwG, U. v. 21.8.2003 - 2 C 14/02 - BVerwGE 118, 370 - juris Rn. 23; OVG Magdeburg, B. v. 18.8.2011 - 1 M 65/11 - ZBR 2012, 106, - juris Rn. 8; OVG Greifswald, B. v. 2.9.2009 - 2 M 97/09 - juris Rn. 12; OVG Münster, B. v. 6.5.2008 - 1 B 1786/07 - juris Rn. 45).
  • VG Kassel, 30.10.2014 - 1 L 827/14

    Pflicht zur Erstellung einer Regelbeurteilung für Personalauswahlverfahren

    Anders ist dies jedoch dann, wenn Laufbahnvorschriften eine Regelbeurteilung zwingend vorsehen und dennoch für die Auswahlentscheidung lediglich Anlassbeurteilungen erstellt werden (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 6 B 1326/08 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, juris).
  • VG Magdeburg, 25.09.2012 - 5 A 278/11

    Beamtenbeförderung: Sachlicher Grund für den Abbruch eines

    Gleiches gilt für den Fall der während des Stellenbesetzungsverfahrens gewonnenen Erkenntnis, dass bei der Auswahlentscheidung nicht (allein) auf die bereits eingeholten Anlassbeurteilungen, sondern (auch) auf - ggf. noch zu erstellende - Regelbeurteilungen abzustellen ist (vgl. hierzu OVG LSA, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 1 M 174/11 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, zitiert nach juris; Beschluss der Kammer vom 30. November 2011 - 5 B 334/11 MD -).
  • VG Berlin, 26.01.2015 - 28 K 166.14
    Das ist etwa dann der Fall, wenn die gegenüber der letzten Regelbeurteilung höhere Gesamtnote der aktuellen Anlassbeurteilung nicht hinreichend plausibilisiert wurde (vgl. Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 2. Juli 2014 - 10 B 10320/14 -, NVwZ-RR 2014, 809 [810]; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. November 2014 - 4 S 1641/14 - Juris Rn. 3 und 16, 0berverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, Juris Rn. 8; Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 2. September 2009 - 2 M 97/09 - Juris Rn. 12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011 - 1 M 65.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25354
OVG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011 - 1 M 65.11 (https://dejure.org/2011,25354)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.10.2011 - 1 M 65.11 (https://dejure.org/2011,25354)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Januar 2011 - 1 M 65.11 (https://dejure.org/2011,25354)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25354) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Meiningen, 22.05.2015 - 2 E 176/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem

    Die inhaltlichen Anforderungen an diese "einjährige Verhaltensänderung im Umgang mit Betäubungsmitteln" (BayVGH, Beschl. v. 09.05.2005, 11 CS 04.2526 , , Rn. 23) werden in der Rechtsprechung meist im Sinne einer Abstinenz verstanden und von einem für die Wiedererlangung der Fahreignung in der Regel erforderlichen einjährigen Abstinenzzeitraum in Anlehnung an die Wertung in Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV gesprochen (vgl. ThürOVG, Beschl. v. 14.10.2013, 2 EO 871/12, 2 ZO 882/12, S. 6; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 07.10.2011, OVG 1 M 65.11, , Rn. 2; VG des Saarlandes, Urt. v. 27.11.2013, 6 K 935/13, , Rn. 30).

    Gesprochen wird hinsichtlich des gelegentlichen Cannabiskonsums von einem für die Wiedererlangung der Fahreignung in der Regel erforderlichen einjährigen Abstinenzzeitraum in Anlehnung an die Wertung in Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV (vgl. ThürOVG, Beschl. v. 14.10.2013, 2 EO 871/12, 2 ZO 882/12, S. 6; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 07.10.2011, OVG 1 M 65.11, , Rn. 2; VG des Saarlandes, Urt. v. 27.11.2013, 6 K 935/13, , Rn. 30).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht