Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 59 Abs 1 BauO SH 2009
  Bauaufsichtliche Anordnung der Beseitigung von auf einem Grundstück lagernden Containern

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfolgsaussichten eines Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die Beseitigungsanordnung von drei Containern auf einem gepachteten Grundstück; Grundsätze zur Qualifizierung von Containern als bauliche Anlagen i.S.d. § 2 Abs. 1 ...

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erfolgsaussichten eines Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die Beseitigungsanordnung von drei Containern auf einem gepachteten Grundstück; Grundsätze zur Qualifizierung von Containern als bauliche Anlagen i.S.d. § 2 Abs. 1 ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Sind abgestellte Container eine genehmigungsfreie "Baustelleneinrichtung"?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Baustelleneinrichtung ohne gültige Baugenehmigung! (IBR 2018, 411)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2017 - 1 MB 9/16

  Beseitigungsanordnung betreffend ein Mobilhome

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 20/17

  Sie müssen in räumlichem, funktionalem und insbesondere engem zeitlichen Zusammenhang mit einer konkreten Baumaßnahme stehen (vgl. Beschluss des Senats vom 11.01.2017 - 1 MB 9/16 - m.w.N., n.v.).

  Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats, dass eine Ausnahme von dem Grundsatz, dass eine Beseitigungsanordnung nur bei formeller und materieller Baurechtswidrigkeit der baulichen Anlage ergehen darf, dann eingreift, wenn die Beseitigung ohne Eingriff in die Substanz möglich und die Wiederherstellung des früheren Zustandes ohne übermäßige Aufwendungen möglich sind (…Beschluss vom 28.08.1992 - 1 M 36/92 -, juris [Rn. 27]; s.a. Beschluss vom 11.01.2017 - 1 MB 9/16 -, n.v.).

• OVG Schleswig-Holstein, 05.05.2008 - 1 MB 2/08

  Recht der Bauordnungsbehörde zum bauordnungsrechtlichen Einschreiten wegen …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 20/17

  Eine Verwirkung ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats (…z.B. Urteil vom 28.01.1994 - 1 L 118/93 -, juris [Rn. 21]; Beschluss vom 06.12.1994 -1 M 70/94 -, juris [Rn. 7], Beschluss vom 05.05.2008 - 1 MB 2/08 -, juris [Rn. 3] und Beschluss vom 13.12.2017 - 1 MB 17/17 -, n.v.) insoweit vielmehr ausgeschlossen.
• OVG Schleswig-Holstein, 28.01.1994 - 1 L 118/93

  Bauaufsichtsbehörde; Baurechtswidrige Nutzung; Gleichheitssatz; Willkürverbot

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 20/17

  Eine Verwirkung ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats (z.B. Urteil vom 28.01.1994 - 1 L 118/93 -, juris [Rn. 21];… Beschluss vom 06.12.1994 -1 M 70/94 -, juris [Rn. 7], Beschluss vom 05.05.2008 - 1 MB 2/08 -, juris [Rn. 3] und Beschluss vom 13.12.2017 - 1 MB 17/17 -, n.v.) insoweit vielmehr ausgeschlossen.
• OVG Schleswig-Holstein, 06.12.1994 - 1 M 70/94

  Baurechtswidriger Zustand; Anordnung des Sofortvollzugs; Sofortvollzug; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 20/17

  Eine Verwirkung ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats (…z.B. Urteil vom 28.01.1994 - 1 L 118/93 -, juris [Rn. 21]; Beschluss vom 06.12.1994 -1 M 70/94 -, juris [Rn. 7], Beschluss vom 05.05.2008 - 1 MB 2/08 -, juris [Rn. 3] und Beschluss vom 13.12.2017 - 1 MB 17/17 -, n.v.) insoweit vielmehr ausgeschlossen.
• OVG Schleswig-Holstein, 28.08.1992 - 1 M 36/92

  Abbruchsanordnung für ungenehmigte Flutlichtanlage im Außenbereich

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 20/17

  Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats, dass eine Ausnahme von dem Grundsatz, dass eine Beseitigungsanordnung nur bei formeller und materieller Baurechtswidrigkeit der baulichen Anlage ergehen darf, dann eingreift, wenn die Beseitigung ohne Eingriff in die Substanz möglich und die Wiederherstellung des früheren Zustandes ohne übermäßige Aufwendungen möglich sind (Beschluss vom 28.08.1992 - 1 M 36/92 -, juris [Rn. 27]; s.a. Beschluss vom 11.01.2017 - 1 MB 9/16 -, n.v.).

• OVG Berlin-Brandenburg, 09.06.2021 - 11 B 20.16

  Beräumungsanordnung; Anlage zur Behandlung nicht gefährlicher Abfälle; Insolvenz …

  Wegen der zeitlichen Verzögerung bei der Zustellung des Widerspruchsbescheides und mit Blick auf den inzwischen eingetretenen weiteren Zeitablauf wird der Beklagte die Frist indes datumsmäßig anzupassen haben (vgl. hierzu: OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 1 MB 20/17 - juris, Rn. 10).
• OVG Niedersachsen, 26.01.2022 - 1 ME 119/21

  Bauaufsichtliches Einschreiten gegen die Lagerung von Baumaterialien auf einem …

  Baustelleneinrichtungen sind die räumlich, funktional und zeitlich einem bestimmten Bauvorhaben zugeordneten Anlagen und Maßnahmen (…Burzynska/Tepperwien, in: Große-Suchsdorf, NBauO, 10. Aufl. 2020, § 60 Rn. 79; zum vergleichbaren schleswig-holsteinischen Landesrecht OVG SH, Beschl. v. 16.1.2018 - 1 MB 20/17 -, BRS 86 Nr. 92 = juris Rn. 7).
• OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 22/17

  Bauaufsichtliche Untersagung der Nutzung eines Grundstücks als Lagerfläche; …

  Auf bzw. vor dem Flurstück ... befinden sich nach dem vorliegenden Bildmaterial keine die Beseitigung der Container "hindernden" Bäume; der diesbezüglicher Einwand des Antragstellers geht nach Aktenlage mithin ins Leere, er bezieht sich augenscheinlich auf die im Parallelverfahren 1 MB 20/17 streitbefangene Fläche der ebenfalls in der ... gelegenen Flurstücke ... und ..., auf denen von ihm drei (weitere) Container - ebenfalls illegal - abgestellt worden sind.
• OVG Sachsen, 15.06.2021 - 4 B 40/21

  Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Rückbauanordnung; …

  Baurechtlich genügt dafür selbst ein langjähriges Bestehen baurechtswidriger Zustände nicht, weil dies nicht zur Verwirkung öffentlich-rechtlicher Rechtspositionen führt und deshalb selbst langjährig bestehende baurechtswidrige Zustände nicht geeignet sind, das öffentliche Vollziehungsinteresse an deren Beseitigung in Frage zu stellen (…vgl. SächsOVG, Beschl. v. 27. April 2010 - 1 B 464/09 -, juris Rn. 11; OVG Schl.-H., Beschl. v. 16. Januar 2018 - 1 MB 20/17 -, juris Rn. 11).