Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Bauaufsichtliches Einschreiten gegen die Lagerung von Baumaterialien auf einem Grundstück durch Nutzungsuntersagung; Richten der Zulässigkeit einer Baustelleneinrichtung nach der Zulässigkeit des Bezugsvorhabens

• rabüro.de

  Zu den bauordnungsrechtlichen Begriffe des Lagerplatzes und der Baustelleneinrichtung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bauaufsichtliches Einschreiten gegen die Lagerung von Baumaterialien auf einem Grundstück durch Nutzungsuntersagung; Richten der Zulässigkeit einer Baustelleneinrichtung nach der Zulässigkeit des Bezugsvorhabens

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abstellen von Baumaterialien: Baustelleneinrichtung oder Lagerplatz?

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bauvorhaben noch nicht genehmigt: Baustelleneinrichtung bereits zulässig! (IBR 2022, 207)

Papierfundstellen

• DVBl 2022, 738
• DÖV 2022, 385
• BauR 2022, 635

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• OVG Niedersachsen, 09.03.2012 - 1 LA 140/09

  Ermessensüberprüfung in Fällen eines später für unwirksam erklärten …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.01.2022 - 1 ME 119/21

  Vor dem Hintergrund, dass das in § 79 NBauO der Bauaufsichtsbehörde eingeräumte Ermessen zu einem Einschreiten gegen baurechtswidrige Zustände hin intendiert ist, es mithin unschädlich ist, wenn die Behörde die Begründung der Baurechtswidrigkeit anders gefasst hat, als es schließlich das Gericht tut (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschl. v. 9.3.2012 - 1 LA 140/09 -, juris Rn. 106 m.w.N.), hat der Senat erwogen, ob sich die angegriffene Verfügung nicht deshalb im Ergebnis als richtig erweist, weil die Nutzung materiell baurechtswidrig wäre.
• VGH Baden-Württemberg, 18.01.2011 - 8 S 600/09

  Baurecht/Immissionsschutz: bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Wohnhauses in …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.01.2022 - 1 ME 119/21

  Im Ansatz kann dieses Gewicht schon Ansammlungen von fünf bis sechs Häusern zukommen (VGH BW, Urt. v. 18.1.2011 - 8 S 600/09 -, BRS 78 Nr. 100 = juris Rn. 28 m.w.N.), auch wenn das eher die Ausnahme sein wird.
• OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 20/17

  Bauaufsichtliche Anordnung der Beseitigung von auf einem Grundstück lagernden …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.01.2022 - 1 ME 119/21

  Baustelleneinrichtungen sind die räumlich, funktional und zeitlich einem bestimmten Bauvorhaben zugeordneten Anlagen und Maßnahmen (…Burzynska/Tepperwien, in: Große-Suchsdorf, NBauO, 10. Aufl. 2020, § 60 Rn. 79; zum vergleichbaren schleswig-holsteinischen Landesrecht OVG SH, Beschl. v. 16.1.2018 - 1 MB 20/17 -, BRS 86 Nr. 92 = juris Rn. 7).

 
• BVerwG, 29.06.1999 - 4 B 44.99

  Begriff des Vorhabens; Lagerstätte; Ausstellungsfläche für Landmaschinen; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.01.2022 - 1 ME 119/21

  Erforderlich ist vielmehr, dass sich die Nutzung in zeitlicher Hinsicht so verfestigt, dass sie die Grundstückssituation prägt (BVerwG, Beschl. v. 29.6.1999 - 4 B 44.99 -, BRS 62 Nr. 116 = juris Rn. 7).
• BVerwG, 26.05.1967 - IV C 25.66

  Im Zusammenhang bebauter Ortsteil und Gemeindegebiet; Gefahr der Entstehung einer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.01.2022 - 1 ME 119/21

  Der Senat neigt nach Aktenlage abweichend vom Antragsgegner deutlich der Ansicht zu, dass diesem Bereich, unabhängig von der Frage, ob weitere, teils in der Nachbargemeinde G. gelegene (dazu BVerwG, Urt. v. 26.5.1967 - IV C 25.66 -, BVerwGE 27, 137 = juris Rn. 9) Bebauung jenseits der D. in die Betrachtung einzubeziehen ist, auch Ortsteilseigenschaft, namentlich das hierfür erforderliche städtebauliche Gewicht zukommt.
• VGH Bayern, 18.08.2008 - 9 CE 08.625

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; Beschwerde; illegale Errichtung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.01.2022 - 1 ME 119/21

  Dass das Bezugsvorhaben bei Einrichtung der Baustelle noch nicht genehmigt war, ist unschädlich (…Kammeyer, in: Große-Suchsdorf, NBauO, 10. Aufl. 2020, § 11 Rn. 4; für das vergleichbare bayerische Landesrecht BayVGH, Beschl. v. 18.8.2008 - 9 CE 08.625 -, juris Rn. 9 m.w.N.).

• OVG Niedersachsen, 11.03.2024 - 1 LA 75/23

  Bauaufsichtliche Zustimmung; Kaserne; Militär; Offizierswohnung; Erledigung einer …

  Im Ansatz kann dieses Gewicht schon Ansammlungen von fünf bis sechs Häusern zukommen, auch wenn das eher die Ausnahme sein wird (Senatsbeschl. v. 26.1.2022 - 1 ME 119/21 -, BauR 2022, 635 = juris Rn. 10; vgl. bereits Senatsurt. v. 12.12.2017 - 1 KN 95/16 -, S. 7).
• VG Hannover, 20.07.2022 - 4 B 3866/21

  Baugrenze; bauliche Anlage; Beseitigungsanordnung; Lagerplatz; …

  Während das befristete Abstellen einzelner Gegenstände von überschaubarer Größe auch über verhältnismäßig lange Zeiträume einem Grundstück noch nicht das Gepräge eines Lagerplatzes gibt, ist bei größeren Materialmengen ein strengerer Maßstab anzulegen (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.06.2022 - 1 ME 38/22 -, Rn. 11, juris; Beschl. v. 26.01.2022 - 1 ME 119/21 -, Rn. 7, juris).
• OVG Niedersachsen, 13.06.2022 - 1 ME 38/22

  Baugenehmigung; Getreidelager; Kartoffellager; Kühllager; Nutzungsuntersagung; …

  Während das befristete Abstellen einzelner Gegenstände von überschaubarer Größe auch über verhältnismäßig lange Zeiträume einem Grundstück noch nicht das Gepräge eines Lagerplatzes gibt, ist bei größeren Materialmengen ein strengerer Maßstab anzulegen (vgl. Senatsbeschl. v. 26.1.2022 - 1 ME 119/21 -, BauR 2022, 635 = juris Rn. 7).