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   OVG Niedersachsen, 17.05.2013 - 1 ME 56/13   

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https://dejure.org/2013,10770
OVG Niedersachsen, 17.05.2013 - 1 ME 56/13 (https://dejure.org/2013,10770)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.05.2013 - 1 ME 56/13 (https://dejure.org/2013,10770)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Mai 2013 - 1 ME 56/13 (https://dejure.org/2013,10770)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Großflächiger Einzelhandel außerhalb der Innenstadt -hier in einem Grundzentrum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinreichende Bestimmtheit des Raumordnungsziels "Integrationsgebot"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Raumordnungsziel "Integrationsgebot" bestimmt genug!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Hinreichende Bestimmtheit des Raumordnungsziels "Integrationsgebot"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2013, 697
  • BauR 2013, 1490
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Niedersachsen, 20.03.2014 - 1 MN 7/14

    Normenkontrolleilverfahren gegen Bebauungsplan für großflächigen Einzelhandel

    Das raumordnungsrechtliche Integrationsgebot (Nr. 2.3 Abs. 3 Satz 6 und 7 LROP 2012) verlangt, dass Einzelhandelsgroßprojekte mit zentrenrelevanten Sortimenten entweder innerhalb eines zentralen Versorgungsbereichs oder aber in unmittelbarer Nähe dazu errichtet werden, sodass sie bei Realisierung der Planung mit dem bestehenden zentralen Versorgungsbereich eine räumlich funktionelle Einheit bilden und zu dessen Stärkung führen (im Anschluss an Senat, Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff. = DÖV 2013, 697, nur Leitsatz).

    61 Zur rechtlichen Bedeutung des Zielcharakter aufweisenden Integrationsgebots hat der Senat in seinem Beschluss vom 17. Mai 2013 (- 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff. = DÖV 2013, 697, nur Leitsatz) zur gleichlautenden Fassung des LROP 2008 ausgeführt:.

    Gerade dieser Aspekt rechtfertigt es in manchen Fällen, großflächigen Einzelhandel nicht innerhalb, sondern am Rande des zentralen Versorgungsbereichs anzusiedeln, um damit zugleich die Parkplatzversorgung für die Innenstadtbesucher zu verbessern (vgl. dazu Senat, Beschl. v. 17.5.2013, a. a. O., Rn. 35).

  • VG Braunschweig, 01.08.2013 - 2 B 798/13

    Untersagung der Bauleitplanung für ein Outlet-Center; Verstoß gegen das

    Zutreffend weist der Antragsgegner darauf hin, dass in der Rechtsprechung bereits wesentlich kleinere Vorhaben als zweifellos raumbedeutsam bewertet wurden (vgl. z. B. BVerwG, Beschl. vom 13.11.2012 - 4 B 21.12 -, BauR 2013, 558 für eine Einzelhandelsagglomeration mit einer VKF von 6.249 m² sowie NdsOVG, Beschl. vom 17.05.2013 - 1 ME 56/13 -, juris für ein großflächiges Einzelhandelsvorhaben mit einer VKF von insgesamt 5.420 m²).

    Es hat die Aufgabe, zur Erreichung der mit dem Zentrale-Orte-Prinzip verfolgten Absichten beizutragen, eine Zersiedlung des Raums, überflüssige Verkehrsbewegungen und damit unnötige Immissionen sowie den Bau neuer Straßen zu verhindern und sicherzustellen, dass der zentrale Versorgungsstandort Innenstadt sowie Nahversorgungsstandorte im Interesse der nichtmotorisierten Bevölkerung erhalten und gestärkt werden (vgl. NdsOVG, Beschl. vom 17.05.2013 - 1 ME 56/13 -, juris).

    Dazu hat das NdsOVG in seinem Beschl. vom 17.05.2013 (a. a. O.) ausgeführt:.

    Dagegen hat das Gericht in seinem Beschluss vom 17.05.2013 (a. a. O.) trotz eines Hinweises auf die grundsätzlich bestehende Möglichkeit, neue zentrale Versorgungsbereiche zu schaffen, die integrierte Lage des am Planstandort vorgesehenen großflächigen Einzelhandelszentrums verneint und dazu ausgeführt:.

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 53 Abs. 3 i. V. m. § 52 Abs. 1 GKG (vgl. NdsOVG, Beschl. vom 17.05.2013 - 1 ME 56/13).

  • OVG Niedersachsen, 28.09.2015 - 1 MN 144/15

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb als Nahversorger - beschleunigtes Verfahren

    Bei der Prüfung der Lage in oder nahe einem zentralen Versorgungsbereich ist nicht allein auf den Ist-Zustand im Zeitpunkt der Bauleitplanung, sondern unter Umständen auch auf einen Soll-Zustand, auf den die Gemeinde erkennbar planerisch hinarbeitet, abzustellen (vgl. Senat, Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff. = DÖV 2013, 697; Beschl. v. 20.3.2014 - 1 MN 7/14 -, juris Rn. 74 = BauR 2014, 949; Beschl. v. 29.9.2014 - 1 MN 102/14 -, juris Rn. 26 = BauR 2015, 232).

    Insoweit flankiert und ergänzt das Integrationsgebot das Beeinträchtigungsverbot (vgl. Senat, Beschl. v. 17.5.2013, a. a. O., juris Rn. 65).

  • OVG Niedersachsen, 10.07.2014 - 1 KN 121/11

    Raumordnungsrechtliche Relevanz von Einzelhandelsagglomerationen

    27 Zur rechtlichen Bedeutung und zur Bestimmtheit des Integrationsgebots hat der Senat in seinem Beschluss vom 17. Mai 2013 (- 1 ME 56/13 -, juris-Rn. 29 ff. = DÖV 2013, 697, nur Leitsatz) ausgeführt:.
  • OVG Niedersachsen, 10.01.2014 - 1 ME 158/13

    Heilung eines verwaltungsverfahrensrechtlichen Anhörungsmangels durch

    16 Mit dem Integrationsgebot soll u.a. sichergestellt werden, dass der zentrale Versorgungsbereich einer Stadt sowie ihre verschiedenen Nahversorgungsstandorte erhalten und gestärkt werden (vgl. Beschl. d. Senats vom 17.5.2013 - 1 ME 56/13 - Juris-Rdnr. 29 f).

    Diese Funktionen müssen - worauf die Antragstellerin zu Recht unter Hinweis auf die Entscheidung des Senats vom 17.5.2013 (a.a.O.) verweist - nicht bereits sämtlich vorhanden sein.

  • OVG Niedersachsen, 12.10.2016 - 1 MN 73/16

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für Einzelhandelsbetriebe

    Diese Voraussetzungen erfüllt nach der im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im allgemeinen ausreichenden summarischen Prüfung der genannte Bereich, zumal unter der - gebotenen (Senatsurt. v. 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -, juris Rn. 50; Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 38) - Betrachtung des Sollzustands, d.h. unter Einbeziehung der angegriffenen Vorhabenplanung.
  • OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

    Zu den Anforderungen des Integrationsgebots

    26 Die Rechtsprechung des Senats zu diesem Begriff (Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff.; Beschl. v. 20.3.2014 - 1 MN 7/14 - juris Rn. 62 ff. = BauR 2014, 949; Urt. v. 10.7.2014 - 1 KN 121/11 -, zur Veröffentlichung vorgesehen) lässt sich wie folgt zusammenfassen: Eine städtebaulich integrierte Lage liegt unproblematisch bei Standorten innerhalb eines zentralen Versorgungsbereichs, also der Innenstadt, aber auch eines Nahversorgungszentrums, vor.
  • VG Lüneburg, 06.06.2019 - 2 A 627/17

    Zielabweichung vom Landesraumordnungsprogramm

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts stehen städtebaulich integrierte Lagen im engen räumlichen und funktionalen Zusammenhang mit den zentralen Versorgungsbereichen im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 9 Abs. 2a BauGB (Nds. OVG, Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff.; Beschl. v. 20.3.2014 - 1 MN 7/14 - juris Rn. 62 ff. = BauR 2014, 949; Urt. v. 10.7.2014 - 1 KN 121/11 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 09.12.2013 - 1 KN 190/11

    Lebensmittelmarkt mit 1000 Quadratmeter Verkaufsfläche in Ortsteil einer

    Das Integrationsgebot des LROP ist ein wirksames Ziel der Raumordnung (Senatsbeschluss vom 17. Mai 2013 - 1 ME 56/13 -, JURIS-Rdnr. 29 f.).
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