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   OVG Niedersachsen, 04.09.2018 - 1 ME 65/18   

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https://dejure.org/2018,28754
OVG Niedersachsen, 04.09.2018 - 1 ME 65/18 (https://dejure.org/2018,28754)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 04.09.2018 - 1 ME 65/18 (https://dejure.org/2018,28754)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 04. September 2018 - 1 ME 65/18 (https://dejure.org/2018,28754)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hähnchenmaststall im Außenbereich? - Umweltschützer klagten gegen die Baugenehmigung für einen Geflügelmaststall

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 150
  • ZfBR 2018, 782
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 16.12.2019 - 12 ME 87/19

    Verbandsantrag gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines

    Dies gilt - insoweit unter dem Vorbehalt genauerer Prüfung auch des rechtlichen Ansatzes im Hauptsacheverfahren - bereits deshalb, weil der Stall schon mit Blick auf die Bodenversiegelung öffentliche Belange im Sinne von § 35 Abs. 3 BauGB, nämlich etwa Belange des Naturschutzes i. S. d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB, (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 4.9.2018 - 1 ME 65/18 -, juris Rn. 11) beeinträchtigt.

    Bei dem hier - aus den oben genannten Gründen - relevanten Versagungsgrund der § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB handelt es sich unstreitig um eine umweltbezogene Vorschrift i. S. d. §§ 1 Abs. 4, 2 Abs. 4 UmwRG, da die Landschaft zu den Umweltbestandteilen i. S. d. § 2 Abs. 3 Nr. 1 UIG gehört (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 4.9.2018 - 1 ME 65/18 -, juris Rn. 8).

  • VG Hannover, 28.03.2019 - 4 B 5526/18

    Drittwiderspruch gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines

    Dies gilt auch für Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege (zu allem: Nds. OVG, Beschluss vom 04.09.2018 - 1 ME 65/18 -, juris, Rn. 8).
  • VGH Bayern, 22.05.2020 - 22 ZB 18.856

    Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage

    Mit Blick auf § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 Alt. 1 BauGB (Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege) hat zwischenzeitlich mit vergleichbarer Argumentation das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht eine umweltbezogene Rechtsvorschrift im Sinne von § 2 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UmwRG angenommen (vgl. NdsOVG, B.v. 4.9.2018 - 1 ME 65/18 - juris Rn. 8; B.v. 16.12.2019 - 12 ME 87/19 - juris Rn. 127).

    Handelt es sich wie hier um einen umweltbezogenen Belang, ist weder dargelegt noch ersichtlich, warum eine solche Konstellation nicht vom Schutzzweck des § 2 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UmwRG erfasst und die Klage eines Umweltverbands, der sich auf die Verletzung des umweltbezogenen Belangs beruft, bei Feststellung einer solchen Beeinträchtigung durch das Gericht nicht begründet sein sollte (so im Ergebnis auch BayVGH, B.v. 27.11.2017 - 22 CS 17.1574 - juris Rn. 72; B.v. 5.4.2019 - 22 CS 18.2572, 22 CS 19.23 - juris Rn. 54 f. sowie für § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 Alt. 1 BauGB NdsOVG, B.v. 4.9.2018 - 1 ME 65/18 - juris Rn. 8; B.v. 16.12.2019 - 12 ME 87/19 - juris Rn. 127).

  • OVG Niedersachsen, 11.12.2018 - 1 KN 185/16

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Anforderungen an den Vorhaben- und

    Dass diese nach Maßgabe des Naturschutzrechts ausgeglichen werden sollen, ändert im Falle eines nicht privilegierten Vorhabens nichts am Vorliegen einer Beeinträchtigung des öffentlichen Belangs des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB (Senatsbeschl. v. 4.9.2018 - 1 ME 65/18 -, ZfBR 2018, 782 = juris Rn. 12).
  • VG Hannover, 17.12.2019 - 4 B 2809/19

    Verbandswiderspruch gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer

    Dies gilt bereits deshalb, weil der Stall mit Blick auf die Bodenversiegelung öffentliche Belange im Sinne von § 35 Abs. 3 BauGB, nämlich etwa Belange des Naturschutzes i. S. d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 04.09.2018 - 1 ME 65/18 -, Rn. 11, juris) beeinträchtigt.
  • VG Freiburg, 31.01.2020 - 1 K 3867/19

    Eingriff; vermeidbar; Kompensation; Wiederherstellung; Außenbereich

    Von dieser Pflicht kann er sich nicht unter Berufung auf Literaturstellen befreien, wonach eine Beeinträchtigung der öffentlichen Belange des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB auch dann vorliegen kann, wenn die mit der Verwirklichung eines nicht privilegierten Vorhabens verbundenen Eingriffe in einer dem Naturschutzrecht genügenden Weise ausgeglichen werden (Mitschang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 14. Auflage 2019, § 35 Rn. 83 unter Berufung auf NdsOVG, Beschluss vom 04.09.2018 - 1 ME 65/18 -, juris Rn. 12).

    Auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht deutet an, dass dann, wenn eine klare Überkompensation eines Eingriffs erfolgt, der auf der Verwirklichung eines nicht privilegierten Vorhabens beruht, erwogen werden kann, ob nicht ein für sich naturschutzrechtlich bedenkliches Vorhaben gleichwohl den Anforderungen des § 35 Abs. 2 und 3 BauGB genügt (NdsOVG, Beschluss vom 04.09.2018 - 1 ME 65/18 -, juris Rn. 12).

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