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   OVG Niedersachsen, 04.01.2011 - 1 MN 130/10   

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https://dejure.org/2011,2875
OVG Niedersachsen, 04.01.2011 - 1 MN 130/10 (https://dejure.org/2011,2875)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 04.01.2011 - 1 MN 130/10 (https://dejure.org/2011,2875)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 04. Januar 2011 - 1 MN 130/10 (https://dejure.org/2011,2875)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Baurecht: Abwägungsentscheidung hinsichtlich des Erlasses eines "Angebotsplans" für eine von einem Investor projektierte Biogasanlage; städtebaulicher Vertrag über die Bebauungsmöglichkeiten für ein Plangebiet

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Baurecht: Abwägungsentscheidung hinsichtlich des Erlasses eines "Angebotsplans" für eine von einem Investor projektierte Biogasanlage; städtebaulicher Vertrag über die Bebauungsmöglichkeiten für ein Plangebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Abwägungsentscheidung für eine Biogasanlage bei Erlass eines "Angebotsplans"; Bedeutung von städtebaulichen Verträgen über die Einschränkung von Bebauungsmöglichkeiten für ein Plangebiet außerhalb des Planungsverfahrens für die Überprüfung eines ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abwägungsentscheidung bei Biogasanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Bebauungsplan für "Technologie-Zentrum Biogas" in Lohne außer Vollzug gesetzt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bauleitplanerische Abwägung für eine Biogasanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Abwägungsentscheidung für eine Biogasanlage bei Erlass eines "Angebotsplans"; Bedeutung von städtebaulichen Verträgen über die Einschränkung von Bebauungsmöglichkeiten für ein Plangebiet außerhalb des Planungsverfahrens für die Überprüfung eines ...

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Quasi-Vorhabenbezogene Bauleitplanung durch städtebaulichen Vertrag? (IBR 2011, 372)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 226 (Ls.)
  • DVBl 2011, 182
  • BauR 2011, 727
  • BauR 2011, 805
  • ZfBR 2011, 154
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.2019 - 8 C 11387/18

    Überplanung einer sog. Außenbereichsinsel inmitten einer Ortslage im

    Auch wenn die Gemeinde mit dem Bebauungsplan das Vorhaben eines bestimmten Vorhabenträgers planungsrechtlich ermöglichen will, ist sie aufgrund von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB nicht gezwungen, einen mit einer Durchführungsverpflichtung des Vorhabenträgers und dem Gebot zur Aufhebung des Bebauungsplans bei Nichtdurchführung des Projekts (§ 12 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 6 Satz 1 BauGB) gekoppelten vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE -, BauR 2013, 1408 und juris, Rn. 52 und 55; OVG Nds., Urteil vom 4. Januar 2011 - 1 MN 130/10 -, BauR 2011, 805 und juris, Rn. 77; auch: BVerwG, Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 VR 5/14 - ["projektbezogener Angebotsbebauungsplan"]).

    Will man parallele Nutzungseinschränkungen überhaupt zur Rechtfertigung der bauleitplanerischen Abwägung heranziehen (verneint für parallele städtebauliche Verträge außerhalb des Anwendungsbereichs von § 12 BauGB: OVG Nds., Urteil vom 4. Januar 2011, a.a.O., juris, Rn. 78 f.), verlangt das Gebot fehlerfreier Abwägung (unter Beteiligung der Öffentlichkeit) aber jedenfalls, dass zum maßgeblichen Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses (§ 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB) hinreichend sicher feststeht, bis zu welchen Grenzen der künftige Grundstückseigentümer von der bauleitplanerisch eingeräumten Flexibilisierung Gebrauch machen darf, und dass dieser Nutzungsspielraum von den Abwägungserwägungen gedeckt ist.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.04.2021 - 8 C 10535/19

    Abwägungsgebot; Abwägungsvorgang; Anpassungsgebot; Artenschutz; Baurecht;

    Auch wenn die Gemeinde mit dem Bebauungsplan das Vorhaben eines bestimmten Vorhabenträgers planungsrechtlich ermöglichen will, ist sie aufgrund von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB nicht gezwungen, einen mit einer Durchführungsverpflichtung des Vorhabenträgers und dem Gebot zur Aufhebung des Bebauungsplans bei Nichtdurchführung des Projekts (§ 12 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 6 Satz 1 BauGB) gekoppelten vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE -, BauR 2013, 1408 und juris, Rn. 52 und 55; OVG Nds., Urteil vom 4. Januar 2011 - 1 MN 130/10 -, BauR 2011, 805 und juris, Rn. 77; auch: BVerwG, Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 VR 5/14 - ["projektbezogener Angebotsbebauungsplan"]).

    Um sich zu vergegenwärtigen, welche konkreten Nutzungen mit welchen Auswirkungen durch den Bebauungsplan eröffnet würden, war es daher sachgerecht, wenn die Antragsgegnerin auf die bereits im Baugenehmigungsverfahren befindlichen Projektpläne abstellen ließ, zumal diese die Maßfestsetzungen des Bebauungsplans in nahezu vollem Umfang ausschöpften (vgl. zur "realitätsnahen Prognose" der planbedingten Auswirkungen eines projektbezogenen Angebotsplans: VGH BW, Urteil vom 21. April 20215 - 3 S 2094/13 -, BauR 2015, 1293 und juris, Leitsatz 2 und Rn. 64; OVG RP, Urteil vom 13. Oktober 2016 -1 C 11118/15-, juris, Rn. 24; SaarlOVG, Urteil vom 6. September 2018 - 2 C 623/16 -, juris, Rn. 31; OVG Nds., Beschluss vom 4. Januar 2011 - 1 MN 130/10 -, BauR 2011, 805 und juris, Rn. 81).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2016 - 8 B 10637/16

    Festsetzung einer abweichenden Bauweise

    Auch wenn die Gemeinde mit dem Bebauungsplan das Vorhaben eines bestimmten Vorhabenträgers planungsrechtlich ermöglichen will, ist sie aufgrund von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB nicht gezwungen, einen mit einer Durchführungsverpflichtung des Vorhabenträgers nach § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB gekoppelten vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE -, BauR 2013, 1408 und juris, Rn. 55; OVG Nds., Urteil vom 4. Januar 2011 - 1 MN 130/10 -, BauR 2011, 805 und juris, Rn. 77; auch: BVerwG, Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 VR 5/14 - ["projektbezogener Angebotsbebauungsplan"]).
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