Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 14 BauGB, § 47 Abs 6 VwGO
  Bestimmtheit der kartografischen Abgrenzung des Gebiets einer Veränderungssperre; Anforderungen an die Aussetzung eines Normenkontrollantrags

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorläufige Außervollzugsetzung einer Satzung über die Veränderungssperre für einen in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan für einen Windpark; Regelung des Geltungsbereichs einer Veränderungssperre durch Bezugnahme auf eine zum Bestandteil der Satzung erklärten Karte ...

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorläufige Außervollzugsetzung einer Satzung über die Veränderungssperre für einen in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan für einen Windpark; Regelung des Geltungsbereichs einer Veränderungssperre durch Bezugnahme auf eine zum Bestandteil der Satzung erklärten Karte ...

• rechtsportal.de

  Vorläufige Außervollzugsetzung einer Satzung über die Veränderungssperre für einen in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan für einen Windpark; Regelung des Geltungsbereichs einer Veränderungssperre durch Bezugnahme auf eine zum Bestandteil der Satzung erklärten Karte ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2017 - 1 MR 4/17

  Großflächiger Landschaftsschutz muss mit dem Land abgestimmt werden

  Allerdings muss - damit die (begehrte) einstweilige Anordnung i. S. d. § 47 Abs. 6 VwGO auch "dringend geboten" ist - hinzukommen, dass ein Tätigwerden des Gerichts bereits im einstweiligen Rechtsschutzverfahren erforderlich ist, weil eine (vorläufige) Weitergeltung der angegriffenen Norm nicht zumutbar ist (vgl. Beschlüsse des Senats vom 17.01.2017, 1 MR 6/16, Juris [Rn. 16 ] …und vom 25.01.2017, 1 MR 5/16, Juris [Rn. 26];… vgl. auch VGH München, Beschl. v. 08.09.2017, 9 NE.17.1392, Juris [Rn. 23], OVG Greifswald, Beschl. v. 04.05.2017, 3 M 152/17, Juris [Rn. 50]).
• OVG Schleswig-Holstein, 03.09.2019 - 1 MR 6/17

  Einstweilige Anordnung bei einem offensichtlich fehlerhaft bekannt gemachten …

  Darin liegt bereits ein wesentliches Indiz für die Notwendigkeit, den Vollzug des Bebauungsplans bis zur Hauptsacheentscheidung zu suspendieren (…vgl. Beschl. des Senats vom 25.01.2017, 1 MR 5/16, Juris [Rn. 26] und vom 17.01.2017, 1 MR 6/16, Juris [Rn. 16]).
• OVG Berlin-Brandenburg, 19.07.2019 - 2 A 8.18

  Wirksamkeit einer Veränderungssperre

  Das Gebiet kann durch textliche Umschreibung in der Satzung oder durch Bezugnahme auf eine zeichnerische Darstellung bezeichnet werden, die in der Satzung enthalten ist (…vgl. OVG Nordrh.-Westf., Urteil vom 5. Juni 2018 - 2 A 2639/16 -, juris Rn. 135; OVG Schl.-Holst., Beschluss vom 17. Januar 2017 - 1 MR 6/16 -, Rn. juris 14;… Stock in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2018, § 14 Rn. 67, § 16 Rn. 12).