Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.05.2009 - 1 N 08.2636   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,12246
VGH Bayern, 26.05.2009 - 1 N 08.2636 (https://dejure.org/2009,12246)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.05.2009 - 1 N 08.2636 (https://dejure.org/2009,12246)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Mai 2009 - 1 N 08.2636 (https://dejure.org/2009,12246)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Normenkontrollantrag gegen außer Kraft getretene Veränderungssperre - Bekanntmachung der Veränderungssperre vor Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan

  • Judicialis

    Normenkontrollantrag gegen außer Kraft getretene Veränderungssperre; Feststellungsinteresse; Bekanntmachung der Veränderungssperre vor Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan; Behebung des Fehlers durch erneute Bekanntmachung der

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Satzung über eine Veränderungssperre im Zusammenhang mit einem Bebauungsplan; Behebung eines in der Bekanntmachung der Veränderungssperre vor Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses liegenden Rechtsverstoßes; Notwendigkeit einer erneuten ...

  • esolde.uni-bayreuth.de

    Rückwirkendes Inkrafttreten einer Veränderungssperre bei fehlerhafter Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses | Bebauungsplan, Gemeinderatsbeschluss, Fehlerfolgen im Baurecht, Veränderungssperre

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fehlerhafte Bekanntmachung einer Veränderungssperre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1629
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 27.01.2017 - 15 B 16.1834

    Schutz "klassischer Gewerbenutzung" vs. Teilumnutzung einer Lagerhalle für das

    Die in § 14 Abs. 1 BauGB genannte Voraussetzung, wonach eine Veränderungssperre "zur Sicherung der Planung" beschlossen werden kann, ist auch vor dem Hintergrund des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG nur gegeben, wenn die mit dem Aufstellungsbeschluss eingeleitete Planung im Zeitpunkt des Erlasses der Veränderungssperre ein Mindestmaß dessen erkennen lässt, was Inhalt des zu erwartenden Bebauungsplans sein soll, und wenn diese Planung nicht an schon zu diesem frühen Zeitpunkt des Verfahrens erkennbaren, nicht behebbaren Mängeln leidet (vgl. BVerwG, B. v. 21.12.1993 - 4 NB 40.93 - NVwZ 1994, 685 f. = juris Rn. 2, 3; U. v. 19.2.2004 - 4 CN 13.03 - NVwZ 2004, 984 ff. = juris Rn. 15; B. v. 21.10.2010 - 4 BN 26.10 - ZfBR 2011, 160 f. = juris Rn. 6; BayVGH, U. v. 26.5.2009 - 1 N 08.2636 - BayVBl. 2010, 562 ff. = juris Rn. 45; U. v. 9.10.2012 - 15 N 11.1857 - juris Rn. 19; B. v. 25.4.2013 - 15 ZB 13.274 - juris Rn. 4; B. v. 15.6.2016 - 15 N 15.1583 - juris Rn. 15; König, Baurecht Bayern, 5. Aufl. 2015, Rn. 331 ff.).
  • VGH Bayern, 07.09.2016 - 15 ZB 15.1632

    Zulassung der Berufung im Streit um Bordellbetrieb im Industriegebiet

    Die Erwägungen jeweils unter "III. Ziele der Änderungsplanungen" auf Seiten 6 f. der Beschlussvorlage 14/01502 sowie Seiten 6 f. der Beschlussvorlage 14/01503 könnten dafür sprechen, dass es der vorliegenden Planung für das zu überplanende Gebiet bereits im Zeitpunkt des Erlasses der Veränderungssperre konkret um einen Nutzungsausschluss ging, um einem infolge zunehmender Ansiedlung von Bordellbetrieben bereits beginnenden Verfall (trading down) des vorhandenen, überwiegend von produzierenden und verarbeitenden Betrieben geprägten Industriegebiets vorzubeugen (vgl. zur Abgrenzung BayVGH, U.v. BayVGH, U.v. 26.5.2009 - 1 N 08.2636 - BayVBl. 2010, 562 ff. = juris Rn. 48).
  • VG Köln, 09.04.2013 - 2 K 5341/11

    Kein Anspruch auf Erteilung eines Bauvorbescheids zur Erweiterung der

    vgl. die Vorinstanz BayVGH, Urteil vom 26. Mai 2008 -1 N 08.2636 -, juris Rn. 6 f.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.05.2013 - 2 A 9.10

    Normenkontrolle; Veränderungssperre; außer Kraft getretene Norm;

    Letzteres betrifft den Fall, dass eine Veränderungssperre während der Anhängigkeit eines zulässigen Normenkontrollantrags außer Kraft tritt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. September 1983 - 4 N 1.83 -, BVerwGE 68, 12, juris Rn. 8; Beschluss vom 26. Mai 2005 - 4 BN 22.05 -, juris Rn. 5; vgl. ferner BayVGH, Urteile vom 21. Dezember 2012 - 2 N 10.230 -, juris Rn. 18, und vom 26. Mai 2009 - 1 N 08.2636 -, juris Rn. 29; Nds OVG, Urteil vom 28. Januar 2010 - 12 KN 65.07 -, juris Rn. 29; OVG Mecklenbg.-Vorpomm., Urteil vom 30. Januar 2008 - 3 K 32.03 -, Rn. 43).
  • VGH Bayern, 07.10.2010 - 14 B 10.194

    Behebung eines Verfahrensfehlers (fehlende Genehmigung) im ergänzenden Verfahren.

    Diese Rechtsprechung hat das Bundesverwaltungsgericht später nochmals ausdrücklich bestätigt (vgl. BVerwG vom 12.3.2008 ZfBR 2008, 373 = BauR 2008, 1417); der Senat schließt sich dem an (ebenso BayVGH vom 26.5.2009 Az. 1 N 08.2636).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.05.2013 - 2 A 10.12

    Normenkontrolle; Veränderungssperre; außer Kraft getretene Norm;

    Letzteres betrifft den Fall, dass eine Veränderungssperre während der Anhängigkeit eines zulässigen Normenkontrollantrags außer Kraft tritt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. September 1983 - 4 N 1.83 -, BVerwGE 68, 12, juris Rn. 8; Beschluss vom 26. Mai 2005 - 4 BN 22.05 -, juris Rn. 5; vgl. ferner BayVGH, Urteile vom 21. Dezember 2012 - 2 N 10.230 -, juris Rn. 18, und vom 26. Mai 2009 - 1 N 08.2636 -, juris Rn. 29; Nds. OVG, Urteil vom 28. Januar 2010 - 12 KN 65.07 -, juris Rn. 29; OVG Mecklenbg.-Vorpomm., Urteil vom 30. Januar 2008 - 3 K 32.03 -, Rn. 43).
  • VG München, 23.11.2011 - M 9 K 10.959

    Veränderungssperre; Heilung bei fehlendem Satzungsbeschluss; Rückwirkung;

    Es genügt, wenn im Zeitpunkt des Anlasses der Veränderungssperre ein Mindestmaß dessen erkennbar ist, was der künftige Bebauungsplan beinhalten soll (BayVGH vom 26.5.2009, Az: 1 N 08.2636 RdNr. 45 m.w.N.).
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