Rechtsprechung
   LG Duisburg, 18.06.1996 - 1 O 139/96   

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https://dejure.org/1996,17571
LG Duisburg, 18.06.1996 - 1 O 139/96 (https://dejure.org/1996,17571)
LG Duisburg, Entscheidung vom 18.06.1996 - 1 O 139/96 (https://dejure.org/1996,17571)
LG Duisburg, Entscheidung vom 18. Juni 1996 - 1 O 139/96 (https://dejure.org/1996,17571)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 25.01.2012 - 1 StR 45/11

    Abrechnungsbetrug eines privatliquidierenden Arztes für nicht persönlich

    Aufgrund der Gesetzwidrigkeit der Vereinbarung zwischen Laborarzt und der die Leistung tatsächlich erbringenden Laborgemeinschaft (vgl. auch LG Duisburg, Urteil vom 18. Juni 1996 - 1 O 139/96), konnte der Angeklagte in diesem Zusammenhang erbrachte Aufwendungen wiederum auch nicht für erforderlich i.S.d. § 670 BGB erachten.
  • OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - 1 Ws 482/15

    Abrechnung von M III-Analysen durch einen Arzt als Mitglied einer

    [5] LG Hamburg, Urteil 312 O 57/96 vom 20. Februar 1996 und LG Duisburg, Urteil 1 O 139/96 vom 18. Juni 1996; Lang/Schäfer/Stiel/Vogt, aaO, § 4 Rdnr. 16-18; Spickhoff, MedR, 2. Auflage 2014, § 4 GOÄ Rdnr. 23.
  • LG Köln, 07.04.2016 - 118 KLs 6/13

    Abrechnung von Speziallaborleistungen von Privatpatienten als persönliche

    Während eine strenge Auffassung eine Anwesenheit im Labor oder dessen unmittelbarer Nähe fordert (so etwa LG Duisburg, Urteil vom 28.05.1996 - 1 O 139/96 - LG Hamburg, Urteil vom 20.02.1996 - 312 O 57/96 - Uleer u.a., GOÄ, § 4, Rn. 44 ff.), lässt die Gegenauffassung eine telefonische Erreichbarkeit des Arztes bei allen in der Laborgemeinschaft durchgeführten Arbeitsschritten genügen (so etwa Hess aaO.; Zuck, VersR 1996, 1315, 1320).
  • LG Köln, 11.02.2015 - 118 KLs 9/13

    Freispruch eines Arztes vom Betrug an Privatpatienten bei der Abrechnung von

    Während eine strenge Auffassung eine Anwesenheit im Labor oder dessen unmittelbarer Nähe fordert (so etwa LG Duisburg, Urteil vom 28.05.1996 - 1 O 139/96 - LG Hamburg, Urteil vom 20.02.1996 - 312 O 57/96 - Uleer u.a., GOÄ, § 4, Rn. 44 ff.), lässt die Gegenauffassung eine telefonische Erreichbarkeit des Arztes bei allen in der Laborgemeinschaft durchgeführten Arbeitsschritten genügen (so etwa Hess aaO.; Zuck, VersR 1996, 1315, 1320).
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