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Rechtsprechung
   LG Bonn, 25.05.2018 - 1 O 148/17   

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LG Bonn, 25.05.2018 - 1 O 148/17 (https://dejure.org/2018,37076)
LG Bonn, Entscheidung vom 25.05.2018 - 1 O 148/17 (https://dejure.org/2018,37076)
LG Bonn, Entscheidung vom 25. Mai 2018 - 1 O 148/17 (https://dejure.org/2018,37076)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Abgasskandal VW Software Rückzahlung Kaufpreis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung einer Fristsetzung nebst Aufforderung zur Nacherfüllung für einen Anspruch auf (Rück-) Zahlung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Rückgabe und Übereignung eines mangelhaften Fahrzeuges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LG Bonn, 16.01.2019 - 1 O 138/18

    Motorhersteller eines vom Dieselskandal betroffenem Fahrzeugs haftet wegen

    Dabei rechnet der Durchschnittskäufer eines mit der Abgasnorm EU5 zertifizierten Fahrzeuges regelmäßig damit, dass die nach den Voraussetzungen dieser Norm zu erfüllenden Grenzwerte auch im normalen Fahrbetrieb eingehalten werden und geht insbesondere nicht davon aus, dass die für den Betrieb notwendigen Zulassungen, Erlaubnisse und Genehmigungen durch den Einsatz einer für das Kraftfahrt-Bundesamt so nicht akzeptablen Software erwirkt wurden (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 16.07.2018, Az. 5 U 82/17, juris-Rn. 11ff., 8f.; OLG Köln, Beschl. v. 20.12.2017, Az. 18 U 112/17 = NZV 2018, 72, juris-Rn. 38f.; LG Bonn, Urt. v. 25.05.2018, Az. 1 O 148/17, juris-Rn. 55 m.w.N.).
  • LG Bonn, 20.05.2020 - 1 O 481/18

    Stadt Bonn erhält von Volkswagen AG 469.120,79 Euro Schadensersatz für vom

    Dabei rechnet der Durchschnittskäufer eines mit der Abgasnorm EU5 zertifizierten Fahrzeuges regelmäßig damit, dass die nach den Voraussetzungen dieser Norm zu erfüllenden Grenzwerte auch im normalen Fahrbetrieb eingehalten werden und geht insbesondere nicht davon aus, dass die für den Betrieb notwendigen Zulassungen, Erlaubnisse und Genehmigungen durch den Einsatz einer für das Kraftfahrt-Bundesamt so nicht akzeptablen Software erwirkt wurden (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 16.07.2018, Az. 5 U 82/17, juris-Rn. 11ff., 8f.; OLG Köln, Beschl. v. 20.12.2017, Az. 18 U 112/17 = NZV 2018, 72, juris-Rn. 38f.; LG Bonn, Urt. v. 25.05.2018, Az. 1 O 148/17, juris-Rn. 55 m.w.N., OLG Köln, Urteil vom 03.01.2019 - 18 U 70/18).).
  • LG Bonn, 24.04.2019 - 1 O 234/18

    Abgasskandal VW Touareg 3.0 TDI - Audi muss als Motorenhersteller Schadensersatz

    Dabei rechnet der Durchschnittskäufer eines mit der Abgasnorm EURO 6 zertifizierten Fahrzeuges regelmäßig damit, dass die nach den Voraussetzungen dieser Norm zu erfüllenden Grenzwerte auch im normalen Fahrbetrieb ohne weitere Maßnahmen eingehalten werden und geht insbesondere nicht davon aus, dass die für den Betrieb notwendigen Zulassungen, Erlaubnisse und Genehmigungen durch den Einsatz einer für das Kraftfahrt-Bundesamt so nicht akzeptablen Software erwirkt wurden (vgl. OLG Köln Beschl. v. 03.01.2019, Az. 18 U 70/18 = BeckRS 2019, 498, Rn. 40; OLG Köln, Beschl. v. 16.07.2018, Az. 5 U 82/17, juris-Rn. 11ff., 8f.; OLG Köln, Beschl. v. 20.12.2017, Az. 18 U 112/17 = NZV 2018, 72, juris-Rn. 38f.; LG Bonn, Urt. v. 25.05.2018, Az. 1 O 148/17, juris-Rn. 55 m.w.N.).
  • LG Bonn, 26.06.2019 - 1 O 493/18
    Dabei rechnet der Durchschnittskäufer eines mit der Abgasnorm EU5 zertifizierten Fahrzeuges regelmäßig damit, dass die nach den Voraussetzungen dieser Norm zu erfüllenden Grenzwerte auch im normalen Fahrbetrieb eingehalten werden und geht insbesondere nicht davon aus, dass die für den Betrieb notwendigen Zulassungen, Erlaubnisse und Genehmigungen durch den Einsatz einer für das Kraftfahrt-Bundesamt so nicht akzeptablen Software erwirkt wurden (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 16.07.2018, Az. 5 U 82/17, juris-Rn. 11ff., 8f.; OLG Köln, Beschl. v. 20.12.2017, Az. 18 U 112/17 = NZV 2018, 72, juris-Rn. 38f.; LG Bonn, Urt. v. 25.05.2018, Az. 1 O 148/17, juris-Rn. 55 m.w.N., OLG Köln, Urteil vom 03.01.2019 - 18 U 70/18).).
  • LG Bonn, 03.04.2019 - 1 O 244/17

    Nacherfüllung, Unzumutbar, Software Motorsteuerung

    Dabei rechnet der Durchschnittskäufer eines mit der Abgasnorm EU5 zertifizierten Fahrzeuges regelmäßig damit, dass die nach den Voraussetzungen dieser Norm zu erfüllenden Grenzwerte auch im normalen Fahrbetrieb eingehalten werden und geht insbesondere nicht davon aus, dass die für den Betrieb notwendigen Zulassungen, Erlaubnisse und Genehmigungen durch den Einsatz einer für das Kraftfahrt-Bundesamt so nicht akzeptablen Software erwirkt wurden (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 16.07.2018, Az. 5 U 82/17, juris-Rn. 11ff., 8f.; OLG Köln, Beschl. v. 20.12.2017, Az. 18 U 112/17 = NZV 2018, 72, juris-Rn. 38f.; LG Bonn, Urt. v. 25.05.2018, Az. 1 O 148/17, juris-Rn. 55 m.w.N., OLG Köln, Urteil vom 03.01.2019 - 18 U 70/18).
  • LG Bonn, 16.01.2019 - 1 O 131/18

    Sittenwidrigkeit und Haltung des Kraftfahrtbundesamts

    Dabei rechnet der Durchschnittskäufer eines mit der Abgasnorm EU5 zertifizierten Fahrzeuges regelmäßig damit, dass die nach den Voraussetzungen dieser Norm zu erfüllenden Grenzwerte auch im normalen Fahrbetrieb eingehalten werden und geht insbesondere nicht davon aus, dass die für den Betrieb notwendigen Zulassungen, Erlaubnisse und Genehmigungen durch den Einsatz einer für das Kraftfahrt-Bundesamt so nicht akzeptablen Software erwirkt wurden (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 16.07.2018 - 5 U 82/17 = juris Rd.8f. und Rd.11ff.; OLG Köln, Beschluss vom 20.12.2017 - 18 U 112/17 = NZV 2018, 72 = juris Rd.38f.; LG Bonn, Urteil vom 25.05.2018 - 1 O 148/17 = juris Rd.55 jeweils m.w.N.).
  • LG Bonn, 03.07.2019 - 1 O 468/18
    Dabei rechnet der Durchschnittskäufer eines mit der Abgasnorm EU5 zertifizierten Fahrzeuges regelmäßig damit, dass die nach den Voraussetzungen dieser Norm zu erfüllenden Grenzwerte auch im normalen Fahrbetrieb eingehalten werden und geht insbesondere nicht davon aus, dass die für den Betrieb notwendigen Zulassungen, Erlaubnisse und Genehmigungen durch den Einsatz einer für das Kraftfahrt-Bundesamt so nicht akzeptablen Software erwirkt wurden (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 16.07.2018, Az. 5 U 82/17, juris-Rn. 11ff., 8f.; OLG Köln, Beschl. v. 20.12.2017, Az. 18 U 112/17 = NZV 2018, 72, juris-Rn. 38f.; LG Bonn, Urt. v. 25.05.2018, Az. 1 O 148/17, juris-Rn. 55 m.w.N.).
  • LG Bonn, 26.06.2019 - 1 O 521/18
    Dabei rechnet der Durchschnittskäufer eines mit der Abgasnorm EU5 zertifizierten Fahrzeuges regelmäßig damit, dass die nach den Voraussetzungen dieser Norm zu erfüllenden Grenzwerte auch im normalen Fahrbetrieb eingehalten werden und geht insbesondere nicht davon aus, dass die für den Betrieb notwendigen Zulassungen, Erlaubnisse und Genehmigungen durch den Einsatz einer für das Kraftfahrt-Bundesamt so nicht akzeptablen Software erwirkt wurden (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 16.07.2018, Az. 5 U 82/17, juris-Rn. 11ff., 8f.; OLG Köln, Beschl. v. 20.12.2017, Az. 18 U 112/17 = NZV 2018, 72, juris-Rn. 38f.; LG Bonn, Urt. v. 25.05.2018, Az. 1 O 148/17, juris-Rn. 55 m.w.N., OLG Köln, Urteil vom 03.01.2019 - 18 U 70/18).
  • LG Bonn, 21.08.2019 - 1 O 516/18
    Dabei rechnet der Durchschnittskäufer eines mit der Abgasnorm EU5 zertifizierten Fahrzeuges regelmäßig damit, dass die nach den Voraussetzungen dieser Norm zu erfüllenden Grenzwerte auch im normalen Fahrbetrieb eingehalten werden und geht insbesondere nicht davon aus, dass die für den Betrieb notwendigen Zulassungen, Erlaubnisse und Genehmigungen durch den Einsatz einer für das Kraftfahrt-Bundesamt so nicht akzeptablen Software erwirkt wurden (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 16.07.2018, Az. 5 U 82/17, juris-Rn. 11ff., 8f.; OLG Köln, Beschl. v. 20.12.2017, Az. 18 U 112/17 = NZV 2018, 72, juris-Rn. 38f.; LG Bonn, Urt. v. 25.05.2018, Az. 1 O 148/17, juris-Rn. 55 m.w.N., OLG Köln, Urteil vom 03.01.2019 - 18 U 70/18).).
  • LG Bonn, 14.08.2019 - 1 O 554/18
    Die Fristsetzung war weder wegen Unzumutbarkeit der Nacherfüllung im Sinne von § 440 S. 1 Alt. 3 BGB, noch aufgrund besonderer Umstände im Sinne von § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB oder wegen Unmöglichkeit im Sinne von § 326 Abs. 5 BGB entbehrlich (vgl. zu Fällen "manipulierter Abgassoftware" etwa: OLG Köln, Beschluss vom 04.06.2018 - Az. 16 U 173/17; LG Bonn, Urteil vom 25.05.2018 - Az. 1 O 148/17).
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Rechtsprechung
   LG Hannover, 07.08.2017 - 1 O 148/17   

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https://dejure.org/2017,33951
LG Hannover, 07.08.2017 - 1 O 148/17 (https://dejure.org/2017,33951)
LG Hannover, Entscheidung vom 07.08.2017 - 1 O 148/17 (https://dejure.org/2017,33951)
LG Hannover, Entscheidung vom 07. August 2017 - 1 O 148/17 (https://dejure.org/2017,33951)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 12.12.2017 - 20 W 20/17

    Keine Holzmüller/Gelatine-Grundsätze bei Veräußerung der Profifußballabteilung

    Dieser Antrag war durch Beschluss des Landgerichts H. vom 07. August 2017 (Az. 1 O 148/17, Anlage K 0, Anlagenband Ast) zurückgewiesen worden.

    Gegen diesen Schritt hat sich die Mitgliederversammlung des Antragsgegners bewusst entschlossen, weil der Antrag die "Vertretungsmacht des Vorstandes in der Weise (zu beschränken), dass für Rechtsgeschäfte welche die Verfügung (...) über einen Geschäftsanteil oder über einen Teil eines Geschäftsanteils an der H. GmbH (...) betreffen, (dass) die vorherige Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist" (vgl. Beschluss des LG H. vom 17. August 2017 zum Az. 1 O 148/17 (20 W 18/17) S. 2, Bl. 102 der Beiakten) in der Mitgliederversammlung vom 27. April 2017 nicht die erforderliche satzungsändernde Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen gefunden hat (vgl. Protokoll der Mitgliederversammlung, Anlage K 3 Anlagenband Ast im Verfahren 20 W 18/17).

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