Weitere Entscheidung unten: LG Cottbus, 08.01.2020

Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 17.01.2019 - 1 O 164/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,1703
LG Saarbrücken, 17.01.2019 - 1 O 164/18 (https://dejure.org/2019,1703)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.01.2019 - 1 O 164/18 (https://dejure.org/2019,1703)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - 1 O 164/18 (https://dejure.org/2019,1703)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,1703) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    EuGH-Vorlage zur Auslegung der Verbraucherkreditvertragsrichtlinie im Hinblick auf die Anforderungen an die Klarheit und Prägnanz einer Widerrufsinformation über die Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    EuGH-Vorlage zu den erforderlichen Angaben in einer Widerrufsinformation zu einem Verbraucherdarlehensvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    EuGH-Vorlage zu den erforderlichen Angaben in einer Widerrufsinformation zu einem Verbraucherdarlehensvertrag

  • rae-schieder.de (Kurzinformation)

    Tausende Darlehensverträge auf dem Prüfstand!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorlagebeschluss zum Widerruf von Immobilienkrediten

  • trewius.de (Kurzinformation)

    Anstehende EuGH-Entscheidung - Steht die größte Widerrufswelle bei Immobiliendarlehen noch bevor?

  • drhoffmann-partner.de (Kurzinformation)

    Wirksamer Widerruf trotz Musterwiderrufsinformation!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Immobilienkrediten - Vorlage an den EuGH

Besprechungen u.ä.

  • n-tv.de (Entscheidungsanmerkung)

    Widerrufsjoker beim EuGH: Das 1,2-Billionen-Euro-Problem der Banken

Sonstiges

  • presseportal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Immobilienkredite im Wert von 1,18 Billionen Euro angreifbar

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 1952
  • WM 2019, 1444
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 31.03.2020 - XI ZR 581/18

    BGH-Rechtsprechung zu grundpfandrechtlich besichertem Immobiliardarlehensvertrag

    Entgegen der Ansicht des vorlegenden Landgerichts Saarbrücken (WM 2019, 1444 Rn. 8; vgl. auch EuGH, Urteil vom 26. März 2020 - C-66/19, juris Rn. 18 - Kreissparkasse Saarlouis) hat der deutsche Gesetzgeber die Verbraucherkreditrichtlinie nicht für Immobiliardarlehen als maßgeblich erachtet.
  • BGH, 19.03.2019 - XI ZR 44/18

    Wirksamkeit des Widerrufs mehrerer auf den Abschluss eines

    Soweit das Landgericht Saarbrücken (Beschluss vom 17. Januar 2019 - 1 O 164/18, juris) die Verknüpfung der Information über die Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist mit dem Verweis auf eine gesetzliche Vorschrift für unklar hält, hätte der Senat aus mehreren Gründen weder Anlass, dem Gerichtshof der Europäischen Union ein Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Richtlinie 2008/48/EG zu unterbreiten, noch von der gefestigten Rechtsprechung abzugehen.
  • OLG Braunschweig, 08.07.2020 - 11 U 101/19

    Rechtsmissbräuchlicher Widerruf von Verbraucherdarlehen zur Kfz-Finanzierung bei

    Die Klägerseite mache sich im Übrigen die Argumente des Landgerichts Saarbrücken im Vorlagebeschluss vom 17.01.2019 (Az.: 1 O 164/18) zu Eigen und rüge explizit die Transparenz der in Rede stehenden Widerrufsinformation qua der verwendeten Kaskadenverweisung.
  • OLG Brandenburg, 03.04.2019 - 4 U 99/18

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Eine Aussetzung des Verfahrens analog § 148 ZPO und Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV oder im Hinblick auf die bereits erfolgte Vorlage des Landgerichts Saarbrücken (Beschluss vom 17.01.2019 - 1 O 164/18) zur Klärung der Vereinbarkeit der hier vertretenen Auffassung mit der Verbraucherkreditrichtlinie kommt von vornherein nicht in Betracht.

    Dass die Pflichtangaben in der Widerrufsinformation selbst konkret zu benennen seien, ist diesen Regelungen entgegen der Auffassung des Landgerichts Saarbrücken (Beschluss vom 17.01.2019 - 1 O 164/18) nicht zu entnehmen.

  • OLG Stuttgart, 04.02.2019 - 6 U 88/18

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Auf diesen Gesichtspunkt geht das Landgericht Saarbrücken in seinem vom Kläger zitierten Beschluss vom 17. Januar 2019 (Az.: 1 O 164/18) nicht ein.
  • OLG Saarbrücken, 30.06.2020 - 4 U 70/18

    1. Die in einem Immobiliendarlehensvertrag geforderte Wohngebäudeversicherung

    (2) Einen solchen Fall der überschießenden Richtlinienumsetzung hat das Landgericht Saarbrücken im Rahmen seines Vorlageersuchens angenommen (Beschluss vom 17.01.2019 - 1 O 164/18).
  • BGH, 02.04.2019 - XI ZR 488/17

    Rechtsstreit um die Wirksamkeit des Widerrufs der auf den Abschluss eines

    Mit Schriftsatz vom 26. Februar 2019 haben die Kläger im Hinblick auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Saarbrücken vom 17. Januar 2019 (1 O 164/18, juris) die Anordnung der Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über das Vorabentscheidungsersuchen beantragt.
  • BGH, 31.03.2020 - XI ZR 299/19
    Entgegen der Ansicht des vorlegenden Landgerichts Saarbrücken (WM 2019, 1444 Rn. 8; vgl. auch EuGH, Urteil vom 26. März 2020 - C-66/19, juris Rn. 18 - Kreissparkasse Saarlouis) hat der deutsche Gesetzgeber die Verbraucherkreditrichtlinie nicht für Immobiliardarlehen als maßgeblich erachtet.
  • OLG Brandenburg, 29.05.2019 - 4 U 95/18

    Anforderungen an die Pflichtangaben beim Abschluss eines

    Insbesondere rügt sie, dass das Landgericht, wie auch der BGH in seinen jüngsten Entscheidungen zu sog. Kaskadenverweisen den Verstoß gegen das Deutlichkeitsgebot der §§ 355 Abs. 2, 360 Abs. 1 BGB a.F. und gegen das unionsrechtliche Gebot der Klarheit und Prägnanz fehlerhaft nicht erkannt habe und beantragt weiterhin und unter Hinweis auf einen Beschluss des Landgerichts Saarbrücken, mit dem dieses dem EuGH im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens Fragen zur "Kaskadenverweisung" vorgelegt hat, gemäß § 148 ZPO die Aussetzung des Verfahrens und die Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH.

    Eine Aussetzung des Verfahrens analog § 148 ZPO und Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV oder im Hinblick auf die bereits erfolgte Vorlage des Landgerichts Saarbrücken (Beschluss vom 17. Januar 2019 - 1 O 164/18) zur Klärung der Vereinbarkeit der hier vertretenen Auffassung mit der Verbraucherkreditrichtlinie kommt von vornherein nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. März 2019 - XI ZR 44/18 -, Rn. 17, juris).

  • BGH, 07.07.2020 - XI ZR 423/19
    Das gilt auch, soweit die Klägerin nach Ablauf der Frist - jetzt - des § 544 Abs. 4 ZPO Wiedereinsetzung für ihr Vorbringen begehrt, die Sache habe aufgrund des Ausgangs des Vorabentscheidungsersuchens auf den Vorlagebeschluss des Landgerichts Saarbrücken vom 17. Januar 2019 (1 O 164/18, WM 2019, 1444 ff.; dazu EuGH, Urteil vom 26. März 2020 - C-66/19, "Kreissparkasse Saarlouis", WM 2020, 688 ff.) Grundsatzbedeutung, weil der Senat auszusprechen habe, dass die Beklagte die Klägerin nicht klar und verständlich über ihr Widerrufsrecht informiert habe.
  • BGH, 09.06.2020 - XI ZR 381/19
  • BGH, 23.06.2020 - XI ZR 283/19
  • BGH, 09.06.2020 - XI ZR 81/19
  • OLG Brandenburg, 31.07.2019 - 4 U 121/18

    Rückabwicklung von grundschuldgesicherten Verbraucherdarlehen

  • BGH, 23.06.2020 - XI ZR 99/19
  • BGH, 09.06.2020 - XI ZR 474/19
  • BGH, 26.05.2020 - XI ZR 98/19
  • BGH, 12.11.2019 - XI ZR 74/19
  • BGH, 04.02.2020 - XI ZR 175/19
  • OLG Brandenburg, 29.05.2019 - 4 U 97/18

    Anforderungen an die Pflichtangaben beim Abschluss eines

  • OLG Brandenburg, 14.08.2019 - 4 U 92/18

    Widerruf eines grundpfandrechtlich besicherten Darlehensvertrags

  • BGH, 12.05.2020 - XI ZR 70/19
  • BGH, 28.04.2020 - XI ZR 129/19
  • BGH, 28.04.2020 - XI ZR 120/19
  • OLG Bamberg, 17.04.2019 - 8 U 153/18

    Rückforderung von Vorfälligkeitsentschädigungen

  • BGH, 12.11.2019 - XI ZR 88/19
  • BGH, 18.02.2020 - XI ZR 142/19
  • BGH, 03.03.2020 - XI ZR 279/19
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Cottbus, 08.01.2020 - 1 O 164/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,5419
LG Cottbus, 08.01.2020 - 1 O 164/18 (https://dejure.org/2020,5419)
LG Cottbus, Entscheidung vom 08.01.2020 - 1 O 164/18 (https://dejure.org/2020,5419)
LG Cottbus, Entscheidung vom 08. Januar 2020 - 1 O 164/18 (https://dejure.org/2020,5419)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,5419) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht