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   LG Bonn, 20.11.2009 - 1 O 360/09   

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https://dejure.org/2009,12935
LG Bonn, 20.11.2009 - 1 O 360/09 (https://dejure.org/2009,12935)
LG Bonn, Entscheidung vom 20.11.2009 - 1 O 360/09 (https://dejure.org/2009,12935)
LG Bonn, Entscheidung vom 20. November 2009 - 1 O 360/09 (https://dejure.org/2009,12935)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • LawCommunity.de

    Vorwurf der Markenpiraterie in eBay-Bewertung ist keine Meinungsäußerung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsbegehren eines "Powerseller" in einem Internetauktionshaus gegen die negative Bewertung "Gefälscht! Umtauschchaos, Drohung mit Anzeige, Geld zurück über eine Woche."

  • info-it-recht.de

    Negative ebay-Bewertung ist nicht durch Meinungsfreiheit geschützt (hier: "Gefälschte Ware")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 823, 1004 BGB
    Negative eBay-Bewertung kann abmahnfähiger Eingriff in den Gewerbebetrieb sein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Äusserung "Gefälscht” im Rahmen von eBay-Bewertung ist Tatsachenbehauptung

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    "Gefälscht!” - Tatsachenbehauptung und geeignet, in den Gewerbebetrieb einzugreifen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    EBay-Bewertung Gefälscht! - keine Meinungsäußerung! - eBay-Recht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    EBay-Bewertung "Gefälschte Ware" als unzulässige Tatsachenbehauptung einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Negativ-Bewertung "Gefälschte Ware" bei eBay nicht durch Meinungsfreiheit geschützt

  • recht-hat.de (Auszüge)

    Negative Bewertung vom Käufer bei Ebay

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Falsche Tatsachenbehauptungen bei eBay können einen Unterlassungsanspruch begründen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung als gefälschte Ware kann Unterlassungsanspruch begründen!

  • lawbster.de (Kurzinformation)

    Wenn eine Bewertung bei eBay das eigene Unternehmen beschädigt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wenn eine Bewertung bei eBay das eigene Unternehmen beschädigt

Papierfundstellen

  • MIR 2010, Dok. 026
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 30.10.1998 - V ZR 64/98

    Formulierung eines Unterlassungsgebots betreffend Geruchsbelästigungen;

    Auszug aus LG Bonn, 20.11.2009 - 1 O 360/09
    In der Regel begründet eine vorangegangene rechtswidrige Beeinträchtigung eine tatsächliche Vermutung für die Wiederholungsgefahr, an deren Widerlegung durch den Störer hohe Anforderungen zu stellen sind (vgl. nur BGH NJW 2004, 1035 und BGH NJW 1999, 356).
  • BGH, 12.12.2003 - V ZR 98/03

    Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Beseitigung eines nahe an der

    Auszug aus LG Bonn, 20.11.2009 - 1 O 360/09
    In der Regel begründet eine vorangegangene rechtswidrige Beeinträchtigung eine tatsächliche Vermutung für die Wiederholungsgefahr, an deren Widerlegung durch den Störer hohe Anforderungen zu stellen sind (vgl. nur BGH NJW 2004, 1035 und BGH NJW 1999, 356).
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