Rechtsprechung
| LG Bonn, 15.08.2011 - 1 O 399/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
"Ler Teller" zur Verkehrsberuhigung müssen nicht besonders gekennzeichnet werden; Kennzeichnungspflicht für sog. "Ler Teller" zur Verkehrsberuhigung
- rabüro.de
Zur Verkehrssicherungspflicht bei Verkehrsberuhigungsmaßnahmen (hier: Kölner Teller)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Ler Teller" zur Verkehrsberuhigung müssen nicht besonders gekennzeichnet werden; Kennzeichnungspflicht für sog. "Ler Teller" zur Verkehrsberuhigung
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 15.08.2011 - 1 O 399/10
- OLG Köln, 23.01.2012 - 7 U 153/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 11.04.1989 - 9 W 91/88
Auszug aus LG Bonn, 15.08.2011 - 1 O 399/10
So vertritt das OLG Hamm die Ansicht, dass eine ungestörte Durchfahrtsbreite für Fahrradfahrer von mindestens 0.8 m gegeben sein müsse (OLG Hamm NJW 1990, 2473), während das OLG Köln eine weit geringere Durchfahrtsbreite für ausreichend erachtet (OLG Köln NJW 1994, 1417). - OLG Köln, 16.09.1993 - 7 U 91/93
Verkehrsberuhigte Zone; Bodenschwelle; Kautschuk-Gummi; Aussparungen; Durchfahrt; …
Auszug aus LG Bonn, 15.08.2011 - 1 O 399/10
So vertritt das OLG Hamm die Ansicht, dass eine ungestörte Durchfahrtsbreite für Fahrradfahrer von mindestens 0.8 m gegeben sein müsse (OLG Hamm NJW 1990, 2473), während das OLG Köln eine weit geringere Durchfahrtsbreite für ausreichend erachtet (OLG Köln NJW 1994, 1417).
- OLG Köln, 23.01.2012 - 7 U 153/11
Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Bonn vom 15.8.2011 - 1 O 399/10 - wird zurückgewiesen.