Rechtsprechung
| LG Bamberg, 19.04.2011 - 1 O 46/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank: Wirksamkeit einer Klausel zur Erstattungsfähigkeit von Auslagen der Bank
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kanzleimitte.de (Pressemitteilung)
Sparkassen-AGB unwirksam: Kunden können Auslagen zurückverlangen
Verfahrensgang
- LG Bamberg, 19.04.2011 - 1 O 46/10
- OLG Bamberg, 28.09.2011 - 3 U 80/11
- BGH, 08.05.2012 - XI ZR 437/11
Papierfundstellen
- WM 2011, 1845
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Nürnberg-Fürth, 03.08.2010 - 7 O 466/10
Auszug aus LG Bamberg, 19.04.2011 - 1 O 46/10
Nach dem Wortlaut der Klausel ist das mutmaßliche Interesse des Kunden zumindest für den Umfang der Aufwendungen nicht von Bedeutung (so auch bereits LG Nürnberg-Fürth, AZ 7 O 466/10).Dadurch anfallende Auslagen kann die Beklagte jedoch nicht auf ihre Kunden abwälzen (so auch bereits LG Nürnberg-Fürth, AZ: 7 O 466/10; OLG Nürnberg, AZ: 3 U 1606/10).
- OLG Nürnberg, 25.01.2011 - 3 U 1606/10
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Sparkasse: Inhaltskontrolle für eine …
Auszug aus LG Bamberg, 19.04.2011 - 1 O 46/10
Beide Teile enthalten bei kundenfeindlichster Auslegung, von der auszugehen ist, jeweils Bestimmungen, durch die von Rechtsvorschriften, abweichende oder diese ergänzende Regelung vereinbart werden, daher der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB unterliegen und dieser nicht standhalten (so auch in einem vergleichbaren Fall bereits OLG Nürnberg, AZ 3 U 1606/10).Dadurch anfallende Auslagen kann die Beklagte jedoch nicht auf ihre Kunden abwälzen (so auch bereits LG Nürnberg-Fürth, AZ: 7 O 466/10; OLG Nürnberg, AZ: 3 U 1606/10).
Rechtsprechung
| LG Regensburg, 10.03.2010 - 1 O 46/10 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Regensburg, 10.03.2010 - 1 O 46/10
- OLG Nürnberg, 06.04.2010 - 4 W 535/10