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   OLG Jena, 20.04.2017 - 1 OLG 151 SsBs 62/16   

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https://dejure.org/2017,54869
OLG Jena, 20.04.2017 - 1 OLG 151 SsBs 62/16 (https://dejure.org/2017,54869)
OLG Jena, Entscheidung vom 20.04.2017 - 1 OLG 151 SsBs 62/16 (https://dejure.org/2017,54869)
OLG Jena, Entscheidung vom 20. April 2017 - 1 OLG 151 SsBs 62/16 (https://dejure.org/2017,54869)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 46 OWiG, § 79 OWiG, § 261 StPO, § 267 Abs 1 S 3 StPO
    Bußgeldurteil wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Anforderungen an ordnungsgemäße Verweisung auf bei den Akten befindliche Lichtbilder zur Täteridentifizierung

  • bussgeldsiegen.de

    Geschwindigkeitsmessung - Lichtbilder zur Täteridentifizierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Brandenburg, 11.06.2019 - 53 Ss OWi 132/19

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen einer mit dem

    Teilweise wird anerkannt, dass dieser Grundsatz auch bei Erhöhung des Regelsatzes auf bis zu 500 Euro wegen vorsätzlicher Tatbegehung gelten soll (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 20. April 2017-1 OLG 151 SsBs 62/16).
  • KG, 02.04.2019 - 3 Ws (B) 81/19

    Anforderungen an die Unterzeichnung des Urteils durch den Richter

    Hat das Gericht - wie im vorliegenden Fall - von dieser unmissverständlichen Bezugnahme durch Bezeichnung der Paragraphen keinen Gebrauch gemacht, aber eindeutig seinen Willen zu erkennen gegeben, dass es die damit einhergehenden Erleichterungen bei der Abfassung der Urteilsgründe in zulässiger Weise in Anspruch nehmen will, reicht dies nach der ständigen Rechtsprechung der Obergerichte (vgl. BGHSt 41, 376; StraFo 2016, 155; Senat, Beschlüsse vom 12. Juni 2015 - 3 Ws (B) 185/15 und vom 29. Dezember 2014 - 3 Ws (B) 654/14 - Thüringer OLG, Beschluss vom 20. April 2017 - 1 OLG 151 SsBs 62/16 - OLG Hamm, Beschlüsse vom 14. Dezember 2017 - III 4 RBs 447/17 - und vom 23. März 2017 - III 4 RVs 30/17 - OLG Bamberg, Beschlüsse vom 6. Februar 2017 - 3 Ss OWi 156/17 und vom 14. November 2016 - 3 Ss OWi 1164/16 -, jeweils juris) aus.
  • OLG Brandenburg, 11.06.2019 - Ss OWi 95/19
    Teilweise wird anerkannt, dass dieser Grundsatz auch bei Erhöhung des Regelsatzes auf bis zu 500 Euro wegen vorsätzlicher Tatbegehung gelten soll (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 20. April 2017-1 OLG 151 SsBs 62/16).
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