Rechtsprechung
   OLG Jena, 27.09.2016 - 1 OLG 171 Ss 45/16   

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https://dejure.org/2016,72390
OLG Jena, 27.09.2016 - 1 OLG 171 Ss 45/16 (https://dejure.org/2016,72390)
OLG Jena, Entscheidung vom 27.09.2016 - 1 OLG 171 Ss 45/16 (https://dejure.org/2016,72390)
OLG Jena, Entscheidung vom 27. September 2016 - 1 OLG 171 Ss 45/16 (https://dejure.org/2016,72390)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • VG Hamburg, 20.12.2017 - 2 K 2745/16

    Ausweisung; Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (IS); Aufruf zum Hass

    Auch Kommentare, die über ein öffentlich zugängliches Facebook-Profil veröffentlicht werden, können den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 Nr. 2 StGB erfüllen (OLG Hamm, Beschl. v. 26.9.2017, 4 RVs 103/17, juris; ThürOLG, Urt. v. 27.9.2016, 1 OLG 171 Ss 45/16, juris Rn. 15 ff.).Dabei darf nach der Rechtsprechung zur Strafbarkeit entsprechender Äußerungen diesen im Lichte der durch Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG geschützten Meinungsfreiheit keine Bedeutung beigelegt werden, die sie objektiv nicht haben, und im Fall der Mehrdeutigkeit darf nur dann von der zur Verurteilung führenden Deutung ausgegangen werden, wenn andere, straflose Deutungsmöglichkeiten mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen werden können (BVerfG, Kammerbeschl. v. 28.3.2017, 1 BvR 1384/16, juris Rn. 17; BGH, Beschluss vom 28.7.2016, 3 StR 149/16, NStZ-RR 2016, 369, juris Rn. 20).
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