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| OLG Zweibrücken, 27.09.2018 - 1 OLG 2 Ss 31/18 |
Zitiervorschläge
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 27. September 2018 - 1 OLG 2 Ss 31/18 (https://dejure.org/2018,35053)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Beleidigung, Schmähkritik, freie Meinungsäußerung
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 185 StGB
Beleidigung eines Polizeibeamten: Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungsäußerungsfreiheit; Nachholung der Abwägungsentscheidung durch das Revisionsgericht
- rewis.io
- strafrechtsiegen.de
Polizisten als dumm, unfähig, schikanös, machtversessen und niveaulos bezeichnet
- ra.de
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Polizei bei Kontrolle "dumm", "unfähig", "schikanös", "machtversessen" und "niveaulos" - muss keine Beleidigung sein
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Die Polizeibeamten sind dumm, unfähig, schikanös, machtversessen und niveaulos - Beleidigung?
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 22.02.2018 - 5788 Js 36950/15
- OLG Zweibrücken, 27.09.2018 - 1 OLG 2 Ss 31/18
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Nürnberg, 17.07.2019 - 3 W 1470/19
Auskunftsrecht über Bestandsdaten nach § 14 Abs. 3-5 TMG - "Ein-Sterne-Bewertung" …
Gleiches gilt, wenn es sich um eine Äußerung handelt, deren diffamierender Gehalt so erheblich ist, dass sie in jedem denkbaren Sachzusammenhang als bloße Herabsetzung des Betroffenen erscheint und daher unabhängig von ihrem konkreten Kontext stets als persönliche diffamierende Schmähung aufgefasst werden muss, wie es insbesondere bei der Verwendung besonders schwerwiegender Schimpfwörter - etwa aus der Fäkalsprache - der Fall ist (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 27.09.2018 - 1 OLG 2 Ss 31/18, BeckRS 2018, 26536, Rn. 6). - OLG Brandenburg, 02.03.2020 - 53 Ss 3/20
Beleidigung durch Bezeichnung einer Mitarbeiterin des Ordnungsamts als "vorlaute …
Das Revisionsgericht kann eine vom Tatgericht rechtsfehlerhaft unterlassene Abwägung der Rechtsgüter der Meinungsfreiheit und des Ehrenschutzes nachholen, wenn - wie hier - das angefochtene Urteil ausreichende Feststellungen zu den Tatumständen und der Motivation des Angeklagten enthält (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 7. Februar 2014 - 1 Ss 599/13 - OLG Zweibrücken, Beschluss vom 27. September 2018 - 1 OLG 2 Ss 31/18 -).