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   OLG Zweibrücken, 19.05.2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20   

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https://dejure.org/2020,13637
OLG Zweibrücken, 19.05.2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20 (https://dejure.org/2020,13637)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19.05.2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20 (https://dejure.org/2020,13637)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19. Mai 2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20 (https://dejure.org/2020,13637)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen: Annahme einer Fahrweise zur Erreichung einer höchstmöglichen Geschwindigkeit

  • verkehrslexikon.de

    Annahme einer Fahrweise zur Erreichung einer höchstmöglichen Geschwindigkeit

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Subjektiver Tatbestand bei einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Was ist ein strafbares "Straßenrennen"?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2020, 538
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 09.02.2022 - 2 BvL 1/20

    Straftatbestand Verbotene Kraftfahrzeugrennen (§ 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB) mit dem

    a) Nach der Rechtsprechung des Kammergerichts ist für das Tatbestandsmerkmal der Fortbewegung mit nicht angepasster Geschwindigkeit entscheidend, ob das Fahrzeug noch sicher beherrscht werden könne (vgl. KG, Beschluss vom 20. Dezember 2019 - (3) 161 Ss 134/19 (75/19) -, juris, Rn. 20; sich dem anschließend: OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19. Mai 2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20 -, juris, Rn. 8).
  • LG Aachen, 11.02.2021 - 60 Qs 1/21

    Kraftfahrzeugrennen, Begriff des Rennens

    aa) Die gegen die Strafnorm des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB erhobenen verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. hierzu AG Villingen-Schwenningen, Beschl. v. 16.01.2020 - 6 Ds 66 Js 980/19, DAR 2020, 218; kritisch auch Fischer , StGB, 68. Aufl. 2021, § 315d Rn. 12, 14, 18; Schulz-Merkel , NZV 2020, 397, 399; SSW/ Ernemann , StGB, 5. Aufl. 2020, § 315d Rn. 15; Stam , StV 2018, 464, 467 f.; offenlassend OLG Zweibrücken, Beschl. v. 19.05.2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20, juris Rn. 19) teilt die Kammer nicht (s. hierzu KG, Beschl. v. 20.12.2019 - (3) 161 Ss 134/19 (75/19), DAR 2020, 149 = BeckRS 2020, 2019, 35362 Rn. 10; OLG Köln, Beschl. v. 05.05.2020 - 1 RVs 45/20, NStZ-RR 2020, 224, juris Rn. 13).
  • OLG Zweibrücken, 14.10.2022 - 1 OLG 2 Ss 27/22

    Polizeiflucht, Alleinrennen, höchst mögliche Geschwindigkeit

    Soweit der Senat in seiner früheren Entscheidung die Auffassung vertreten hat, dass nicht entscheidend auf die Überschreitung der am Tatort zugelassenen Geschwindigkeit abzustellen sei, sondern darauf, ob das Fahrzeug bei der gefahrenen Geschwindigkeit noch sicher beherrscht werden kann (Beschluss vom 19.05.2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20, juris Rn. 8), hält er hieran nicht fest.
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