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   OLG Zweibrücken, 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17   

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https://dejure.org/2018,1074
OLG Zweibrücken, 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17 (https://dejure.org/2018,1074)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17 (https://dejure.org/2018,1074)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17 (https://dejure.org/2018,1074)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 64 StGB, § 318 StPO
    Revision in Strafsachen: Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch; Herausnahme des Nichtanordnung einer Maßregel vom Berufungsangriff

  • rewis.io
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18

    Unterbringung eines drogenabhängigen Wiederholungstäters in einer

    Wegen des grundsätzlich untrennbaren inneren Zusammenhangs zwischen der Entscheidung über die (Nicht-)Anordnung der Maßregel nach § 64 StGB und der Bewährungsfrage (vgl. Senat, Beschluss vom 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17, juris Rn. 7) war der Rechtsfolgeausspruch jedoch aufzuheben, soweit dem Angeklagten eine Bewährungsaussetzung versagt wurde.
  • OLG Köln, 03.07.2018 - 1 RVs 139/18

    Wirksamkeit der Beschränkung eines Rechtsmittels hinsichtlich der Nichtanordnung

    Hier gleichwohl der Beschränkung die Wirksamkeit grundsätzlich zu versagen - namentlich mit Blick darauf, dass eine (gegebenenfalls) - auch - zur Überprüfung anstehende Bewährungsentscheidung doppelrelevante Erwägungen beinhalten kann (vgl. dazu OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17) - würde einen weitgehenden Eingriff in die Dispositionsbefugnis des Rechtsmittelführers bedeuten, der aus inhaltlichen Gründen, namentlich zur Vermeidung von Widersprüchen, regelmäßig nicht erforderlich ist.
  • OLG Braunschweig, 11.08.2021 - 1 Ss 36/21
    Ein wesentlicher Umstand für die zu treffende Prognoseentscheidung ist die Frage, ob der Angeklagte noch betäubungsmittelabhängig ist (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16. Januar 2018, 1 OLG 2 Ss 74/17, Rn. 7f., m.w.N., zitiert nach juris).
  • OLG Braunschweig, 17.08.2021 - 1 Ss 36/21

    Bewährung, Urteilsgründe, Bindung des Revisionsgerichts

    Ein wesentlicher Umstand für die zu treffende Prognoseentscheidung ist die Frage, ob der Angeklagte noch betäubungsmittelabhängig ist (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16. Januar 2018, 1 OLG 2 Ss 74/17, Rn. 7f., m.w.N., zitiert nach juris).
  • KG, 08.11.2018 - 121 Ss 167/18

    Wirksamkeit der Beschränkung der Berufung auf die Frage der Strafaussetzung zur

    Nach vorherrschender Ansicht in der Rechtsprechung ist bei suchtmittelabhängigen Tätern aber regelmäßig eine getrennte Beurteilung der Voraussetzungen über die Anordnung einer Maßregel nach § 64 StGB und die Strafaussetzung zur Bewährung nicht möglich, da beide Entscheidungsteile auf denselben Gesichtspunkten beruhen (vgl. hierzu: BGH, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 2 StR 29/12 -, juris Rdn. 5; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17 -, juris Rdn. 7; OLG Braunschweig, Urteil vom 19. April 2017, a. a. O., juris Rdn. 15; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 15. Januar 2015 - 1 Ss 4/15 [5/15] -, juris Rdn. 5; KG, Beschlüsse vom 21. September 2017 - [1] 121 Ss 122/17 [16/16] -, und 4. Juli 2017 - [1] 161 Ss 71/17 [5/17] - Fischer, StGB 65. Aufl., § 64 Rdn. 29; Meyer-Goßner/Schmitt, a. a. O., § 318 Rdn. 75; jeweils m. w. N.).
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