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   AG Landau/Isar, 02.08.2005 - 1 OWi 18 Js 17262/05   

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https://dejure.org/2005,16085
AG Landau/Isar, 02.08.2005 - 1 OWi 18 Js 17262/05 (https://dejure.org/2005,16085)
AG Landau/Isar, Entscheidung vom 02.08.2005 - 1 OWi 18 Js 17262/05 (https://dejure.org/2005,16085)
AG Landau/Isar, Entscheidung vom 02. August 2005 - 1 OWi 18 Js 17262/05 (https://dejure.org/2005,16085)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verbotsirrtum

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Geschwindigkeitsmessung - Radar - Messtoleranz

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Keine Verhängung eines Fahrverbots bei verwirrender Beschilderung, da ein subjektiv besonders verantwortungsloses Verhalten des Betroffenen zu verneinen ist

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsbeschränkung verwirrend - Absehen vom Fahrverbot?

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BayObLG, 08.05.2003 - 2 ObOWi 43/03

    Irrtum über die rechtliche Bedeutung eines optisch richtig wahrgenommenen

    Auszug aus AG Landau/Isar, 02.08.2005 - 1 OWi 18 Js 17262/05
    ist deshalb nicht als unvermeidbar i. S. v. § 11 Abs. 2 OWiG zu bewerten (vgl. BayObLG, NJW 2003, 2253 f).
  • OLG Bamberg, 11.07.2007 - 3 Ss OWi 924/07

    Die Vorbewertung des Verordnungsgebers, der in § 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV bestimmte

    Insbesondere kann - wie im Übrigen beide Rechtsbeschwerdesenate des Oberlandesgerichts Bamberg schon anlässlich der Überprüfung von Entscheidungen des erkennenden Amtsgerichts anhand vergleichbarer Sachverhalte im Ergebnis übereinstimmend entschieden haben (vgl. Beschluss des 3. Senats für Bußgeldsachen vom 12.12.2006 - 3 SsOWi 1686/2006 einerseits, Beschluss des 2. Senats für Bußgeldsachen vom 25.04.2007 - 2 SsOWi 1685/2006 andererseits ) - entgegen der Rechtsauffassung des Amtsgerichts aufgrund der Feststellungen zugunsten der Betroffenen nicht vom Vorliegen der privilegierenden Voraussetzungen eines im Sinne von § 11 Abs. 2 OWiG vermeidbaren Verbotsirrtums (vgl. BayObLGSt 1999, 172/173 ff. = NStZ-RR 2000, 119/120 f.; ferner BayObLGSt 2003, 61/63 ff. = NJW 2003, 2253/2254; KG NZV 1994, 159 f.; OLG Hamm NJW 2006, 245/246 f. sowie bereits AG Landau a.d. Isar, Beschluss v. 02.08.2005 - 1 OWi 18 Js 17262/05 = DAR 2005, 702/703) oder eines dem vergleichbaren, die Indizwirkung des nach der Bußgeldkatalog-Verordnung objektiv verwirklichten Regelbeispiels im Einzelfall ebenfalls beseitigenden so genannten Augenblicksversagens ausgegangen werden.
  • AG Weißenfels, 15.04.2014 - 10 OWi 737 Js 201043/14

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Verbotsirrtum bei außerörtlicher

    Kraftfahrer müssen sich über die Verkehrsvorschriften einschließlich ihrer Änderungen informieren, wobei strenge Maßstäbe anzulegen sind (AG Landau DAR 2005, 702 (703); Göhler/Gürtler, OWiG, § 11 Rn. 26).
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