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   OLG Koblenz, 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,38517
OLG Koblenz, 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18 (https://dejure.org/2018,38517)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18 (https://dejure.org/2018,38517)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. Juni 2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18 (https://dejure.org/2018,38517)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Ablehnungsverfahren, Entscheidung über die Ablehnung nach Urteilserlass, Geschwindigkeitsüberschreitung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 StVO, § 24 StVG, § 25 Abs 2 StPO, § 26 Abs 1 StPO, § 28 Abs 2 S 1 StPO
    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anbringung eines Befangenheitsantrages außerhalb der Hauptverhandlung kurz vor Terminsbeginn; Entscheidung über die Ablehnung nach Urteilserlass; Ausschluss der Rüge nach § 338 Nr. 3 StPO gemäß § 336 Satz 2 ...

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Kein erkennender (OWi-)Richter mehr nach Urteilsfällung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    90 Minuten für Ablehnungsantrag vom Eingang bis zum Richter sind nicht genug

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 08.03.2021 - 4 OWi 6 SsRs 26/21

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener

    Dies wird in einigen Entscheidungen des 1. und 2. Bußgeldsenats bejaht (vgl. OLG Koblenz, Beschl. 1 OWi 6 SsRs 361/20 v. 25.11.2020; 1 OWi 6 SsRs 253/30 v. 02.10.2020; 2 OWi 6 SsBs 30/20 v. 11.03.2020; 1 OWi 6 SsBs 11/18 v. 08.06.2018).
  • VG Magdeburg, 16.12.2020 - 3 A 322/19

    Befangenheit; Ablehnungsgesuch

    Maßgeblich ist daher nicht, wann der Antrag räumlich in dem Gerichtsgebäude eingeht, sondern wann er - bei schriftlicher Übermittlung oder im Fall der Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle - dem erkennenden Richter vorliegt (vgl. zu den inhaltsgleichen Reglungen der StPO: OLG Koblenz, B. v. 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18 -, juris, Rdnr. 13 m. w. N.).

    Denn der Betroffene konnte vorliegend nicht darauf vertrauen, dass der frühestens zwei Minuten vor dem Beginn der mündlichen Verhandlung bei Gericht eingegangene Antrag dem abgelehnten Richter rechtzeitig vorgelegt werden würde (vgl. hierzu: OLG Koblenz, B. v. 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18 -, juris, Rdnr. 13 m. w. N.).

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