Rechtsprechung
   BayObLG, 23.07.2003 - 1 ObOWi 246/03, 1 ObOWi 246/2003   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,7146
BayObLG, 23.07.2003 - 1 ObOWi 246/03, 1 ObOWi 246/2003 (https://dejure.org/2003,7146)
BayObLG, Entscheidung vom 23.07.2003 - 1 ObOWi 246/03, 1 ObOWi 246/2003 (https://dejure.org/2003,7146)
BayObLG, Entscheidung vom 23. Juli 2003 - 1 ObOWi 246/03, 1 ObOWi 246/2003 (https://dejure.org/2003,7146)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,7146) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geschwindigkeitsmessung mit "Provida Proof Electronic PDRS-1245"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Geschwindigkeitsmessung durch ein nachfahrendes Polizeifahrzeug

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erfassung aller gerätetypischen Betriebsfehler durch einen Toleranzwert von 5 Prozent bei der Geschwindigkeitsberechnung mit einem geeichten Messgerät des Typs "Provida Proof Electronic PDRS-1245" ; Geschwindigkeitsüberwachung mit Hilfe fahrender Polizeifahrzeuge

Papierfundstellen

  • NZV 2004, 49
  • BayObLGSt 2003, 89
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 23.12.2009 - 82 Ss OWi 113/09

    Umfang des Verschlechterungsverbots im Rechtsbeschwerdeverfahren

    Zum Ausgleich systemimmanenter Messungenauigkeiten reicht ein Toleranzabzug von 5% der gemessenen Geschwindigkeit aus BayObLG DAR 2004, 37 = VRS 105, 444 = NZV 2004, 49; OLG Düsseldorf VRS 99, 133 [135] = NStZ-RR 2000, 279 L. = DAR 2001, 374 L.; OLG Hamm [22.09.03] DAR 2004, 42 = VRS 106, 64).

    Dabei genügt es in der Regel, wenn sich die Verurteilung wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf die Mitteilung des Messverfahrens und der nach Abzug der Messtoleranz ermittelten Geschwindigkeit stützt (SenE. vom 03.04.2005 - 81 Ss-OWi 24/06 - 61 - ; BayObLG DAR 2004, 37 = VRS 105, 444 = NZV 2004, 49; König, a.a.O.).

  • KG, 07.03.2019 - 3 Ws (B) 51/19

    Geschwindigkeitsmessung mit dem Verfahren ProViDa 2000

    Dieser Toleranzspielraum erfasst alle gerätetypischen Betriebsfehlerquellen, auch Abweichungen, die sich beispielsweise durch Reifenverschleiß und Reifendruck ergeben (Senat, Beschluss vom 17.10.2014 - 3 Ws (B) 550/14 - BayObLG, Beschluss vom 23. Juli 2003 - 1 ObOWi 246/03 - beide juris).
  • OLG Bamberg, 25.01.2017 - 3 Ss OWi 1582/16

    Angaben zu Messtoleranzen bei "ProViDa"-Geschwindigkeitsmessung

    Die einzige weitere Möglichkeit der Ermittlung der Geschwindigkeit mittels Messung der Eigengeschwindigkeit des Polizeifahrzeugs bei geeichtem Geschwindigkeitsmesser (vgl. Grün/Eichler/Schäfer/Grün/Böttger in: Burhoff [Hrsg.], Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren 4. Aufl. Rn. 2103), welche auf Basis der vormals geltenden Richtlinien für die Verkehrsüberwachung je nach Sachverhaltskonstellation einen Toleranzwert von bis zu 10% vorsah (vgl. BayObLG DAR 2004, 37), scheidet im vorliegenden Fall aus, da diese Messmethode in Bayern generell nicht mehr zur Anwendung gelangt (vgl. Ergänzende Weisung Nr. 3.1 ["ProViDa"] Ziffer 2.6 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern zu den Polizeilichen Richtlinien für die Verkehrsüberwachung [VÜR]).
  • OLG Jena, 08.05.2006 - 1 Ss 60/06

    Zu den notwendigen Urteilsfeststellungen bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem

    Insoweit geht nämlich die Rechtsprechung der Obergerichte einheitlich davon aus, dass ein Toleranzabzug von 5 % der gemessenen Geschwindigkeit bei einer Geschwindigkeit von mehr als 100 km/h ausreichend aber auch erforderlich ist (vgl. BayObLG, NZV 2004, 49 ; OLG Düsseldorf, VRS 99, 297 ; OLG Naumburg, VRS 100, 201 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht