Rechtsprechung
| LG Zweibrücken, 20.11.1997 - 1 Qs 147/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,7724) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 230 Abs. 2
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1998, 112
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 13.04.2015 - 2 Ws 126/15
Untersuchungshaft: Invollzugsetzung eines Haftbefehls bei bereits sechsmonatiger …
Es kann vorliegend dahinstehen, ob das Landgericht in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung nach § 30 Abs. 2 GVG für den Erlass des Haftbefehls nach § 230 Abs. 2 StPO zuständig war (…zum Streitstand vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, 57. Aufl. 2014, § 230 StPO, Rn. 24;… KK-StPO/Gmel, 7. Aufl. 2013, § 230 StPO, Rn. 17;… SK-StPO/Deiters, Bd. IV, 5. Aufl. 2015, § 230 StPO, Rn 25; OLG Schleswig, SchlHA 2013, 316; LG Zweibrücken, Beschluss vom 20.11.1997, 1 Qs 147/97, NStZ-RR 1998, 112; LG Gera, Beschluss vom 20.5.1996, 5 Qs 4/96, NStZ-RR 1996, 239; OLG Köln, Beschluss vom 29.06.2004, 2 Ws 328/04). - OLG Hamm, 05.08.2003 - 3 Ws 306/03
Haftbefehl; Ausbleiben in der Hauptverhandlung, Erlass eines Haftbefehls in der …
Ein erneuter Haftbefehl gegen den Angeklagten kann außerhalb der Hauptverhandlung nur auf die Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO gestützt werden (so zutreffend LG Zweibrücken in NStZ-RR 1998, 112).