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   OVG Saarland, 21.06.1990 - 1 R 112/89   

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OVG Saarland, 21.06.1990 - 1 R 112/89 (https://dejure.org/1990,27120)
OVG Saarland, Entscheidung vom 21.06.1990 - 1 R 112/89 (https://dejure.org/1990,27120)
OVG Saarland, Entscheidung vom 21. Juni 1990 - 1 R 112/89 (https://dejure.org/1990,27120)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2017 - 6 A 2335/14

    Annahme einer hinreichenden Aktualität einer nicht mehr als drei Jahre

    OVG, Urteil vom 21. Juni 1990 - 1 R 112/89 -, juris (nur Ls.); Heusch, NVwZ 2015, 382 (383); Schübel-Pfister, JuS 2015, 1002 (1007).
  • VGH Bayern, 08.04.2015 - 3 B 14.332

    Feststellungsklage, Stellenbesetzungsverfahren, Schadensersatzansprüche,

    Andererseits ist für eine (Fortsetzungs-) Feststellungsklage kein Rechtsschutzinteresse gegeben, wenn der Schadensersatzanspruch - wie hier - im Verwaltungsrechtsweg wegen Fürsorgepflichtverletzung geltend gemacht werden soll (BVerwG, U.v. 6.3.1975 - II C 20/73 - Buchholz 237.6 § 8 LBG Niedersachsen Nr. 1; OVG Saarlouis, U.v. 21.6.1990 - 1 R 112/89 - juris; OVG Bremen, B.v. 4.6.2014 - 2 A 146/13; B.v. 25.9.2014 - 2 A 140/12 - juris Rn. 12).
  • VG München, 27.07.2015 - M 21 K 13.3487

    Erledigung wegen Aufhebung der streitgegenständlichen dienstlichen

    Entfällt diese Zweckbestimmung, so hat sich das Begehren auf Änderung der Beurteilung erledigt mit der Folge, dass die Klage mangels Rechtsschutzbedürfnisses abzuweisen ist (vgl. auch: BVerwG v. 05.09.1984, Az. 1 WB 131.82, Rn. 29 bei juris - Aufhebung einer angegriffenen Regelbeurteilung durch den Dienstherrn führt zur Erledigung; OVG Lüneburg v. 22.04.1997, Az. 2 L 2818/96 - kein Rechtsschutzbedürfnis gegen eine Klage gegen ein Zwischenbeurteilung, wenn zwischenzeitlich die dienstliche Regelbeurteilung für den relevanten Beurteilungszeitraum vorliegt; OVG Saarl. vom 21.06.1990, Az. 1 R 112/89 - Erledigung einer Klage auf Abänderung der Regelbeurteilung bei Eintritt in den Ruhestand).
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