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   BSG, 23.07.1986 - 1 RA 15/85   

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https://dejure.org/1986,16200
BSG, 23.07.1986 - 1 RA 15/85 (https://dejure.org/1986,16200)
BSG, Entscheidung vom 23.07.1986 - 1 RA 15/85 (https://dejure.org/1986,16200)
BSG, Entscheidung vom 23. Juli 1986 - 1 RA 15/85 (https://dejure.org/1986,16200)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Waisengeld - Versorgungseinrichtung - Kürzung des Erhöhungsbetrages - Halbwaisenrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 28.04.1982 - 12 RK 30/80

    Antragsversicherter; Befreiung von der Pflichtversicherung; Pflichtmitgliedschaft

    Auszug aus BSG, 23.07.1986 - 1 RA 15/85
    Mit der durch das AnVNG erfolgten Erweiterung der Befreiungsmöglichkeiten für Angestellte in § 7 AVG, der bis dahin nur eine Befreiung bei einer Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen vorsah, hat der Gesetzgeber seitdem auch eine Pflichtmitgliedschaft bei einer Versicherungs- oder Versorgungseinrichtung der jeweiligen Berufsgruppe der Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen (§ 7 Abs. 1 AVG) als gleichwertig erachtet (BSG SozR 2400 § 7 Nr. 3).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13

    SGB-II -Leistungen

    Verwaltungsakte mit Dauerwirkung sind solche, deren Regelungswirkungen nach dem zugrunde liegenden materiellen Recht über die punktuelle Gestaltung eines Rechtsverhältnisses hinausreichen (vgl BT-Drucks 8/2034, S. 34; ständige Rechtsprechung, vgl BSG Urteile vom 13.05.2015 - B 6 KA 14/14 R und vom 16.02.1984 - 1 RA 15/85; ausdrücklich für Darlehensbescheide LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 27.03.2014 - L 19 AS 332/14 B; SG Braunschweig Urteil vom 17.04.2009 - S 17 AS 2140/08).
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