Rechtsprechung
   BSG, 27.03.1974 - 1 RA 157/73   

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https://dejure.org/1974,2354
BSG, 27.03.1974 - 1 RA 157/73 (https://dejure.org/1974,2354)
BSG, Entscheidung vom 27.03.1974 - 1 RA 157/73 (https://dejure.org/1974,2354)
BSG, Entscheidung vom 27. März 1974 - 1 RA 157/73 (https://dejure.org/1974,2354)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfahrensgegenstand - Erwerbsunfähigkeit - Bisherige Rente - Umwandlung - Altersruhegeld - Prüfungsumfang - Leistungsanspruch - Feststellung

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 24/01 R

    Maßgeblicher monatlicher Wert des Rechts auf Rente bei früher zusatzversorgten

    Diese "Umwandlungs-Verwaltungsakte" sind nach st Rspr des BSG (stellv seit dem Urteil des BSG vom 27. März 1974, 1 RA 157/73, SozR 2200 § 1254 Nr. 1) auf Grund gesetzlicher Klageänderung gemäß § 96 Abs. 1 SGG "Gegenstand der Klage" geworden, über die das LSG erstinstanzlich entscheiden muss, weil sie während des Berufungsverfahrens ergangen sind.
  • BSG, 22.06.1994 - 6 RKa 21/92

    Kassenarzt - Zulassungsgremien - Ermächtigung

    In diesem Zusammenhang braucht nicht entschieden zu werden, ob es sich um einen Fall der unmittelbaren Anwendung des § 96 SGG handelt (so für vergleichbare Sachverhalte zB BSGE 4, 24, 26; 18, 31, 33; BSG SozR 2200 § 1254 Nr. 1) oder ob die Vorschrift lediglich entsprechend heranzuziehen ist (so der erkennende Senat in BSG SozR 1500 § 96 Nr. 32 S 40).
  • BSG, 23.04.1981 - 1 RA 111/79

    Begrenzung der Bewertung der Ausbildungs-Ausfallzeiten bei Renten und

    Jedenfalls nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) gehören im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung zum Verfügungssatz eines Rentenbescheides lediglich die Entscheidung über Art, Dauer und Höhe der bewilligten Rente, nicht hingegen deren Berechnung und die zugrundeliegenden Berechnungselemente (vgl jeweils mwN BSG SozR 2200 § 1254 Nr. 1 S 3 und Nr. 2 S 6; BSGE 45, 236, 237 = SozR 1500 § 77 Nr. 26 S 20; BSG SozR 2200 § 1268 Nr. 10 S 36; 7290 § 74 Nr. 1 S 4).
  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 13/01 R

    Monatlicher Wert des Rechts auf Rente für Bestandsrentner des Beitrittsgebiets

    Nach st Rspr des BSG wird eine solche Umwandlung eines Rechts auf Rente wegen EU in ein Recht auf RAR Gegenstand des die Höhe der EU-Rente betreffenden Verfahrens (stellv schon BSG Urteil vom 27. März 1974, 1 RA 157/73, SozR 2200 § 1254 Nr. 1).
  • LSG Berlin, 09.09.2003 - L 12 RA 36/02

    Höhere Zahlungsansprüche aus der Rente wegen Berufsunfähigkeit und der

    In Fällen dieser Art gebietet die durch § 96 SGG bezweckte Prozessökonomie auch die Einbeziehung eines Bescheides über die Altersrente in ein anhängiges Gerichtsverfahren über eine Rente wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit (vgl. BSG, Urteil vom 27. März 1974 - 1 RA 157/73 - SozR 2200 § 1254 RVO Nr. 1; BSG, Urteil vom 27. März 1974 - 1 RA 103/73 - SozR 1500 § 96 SGG Nr. 2).
  • BSG, 30.07.2002 - B 4 RA 13/01 R
    Nach st Rspr des BSG wird eine solche Umwandlung eines Rechts auf Rente wegen EU in ein Recht auf RAR Gegenstand des die Höhe der EU Rente betreffenden Verfahrens (stellv schon BSG Urteil vom 27. März 1974, 1 RA 157/73, SozR 2200 § 1254 Nr. 1).
  • BSG, 15.12.1977 - 11 RA 2/77

    Rente - Neuberechnung - Vorverlegung des Rentenbeginns - Berichtigung von

    Diese Abgrenzung der Bindungswirkung nach § 77 entspricht der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. u.a. BSG 14, 154, 159; 24, 236, 238; 26, 266, 269; SozR Nr. 64 und 75 zu § 77 SGG; SozR 2200 § 1254 Nr. 1; Die Angestelltenversicherung 1965, 298; 1966, 338).
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