Volltextveröffentlichungen (11)

• Burhoff online

  Urteilsgründe, Anforderungen, standardisiertes Messverfahren

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• verkehrslexikon.de

  Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes durch ein standardisiertes Messverfahren

• IWW
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ohne Bezugnahme auf das eingesetzte Messverfahren i.R.d. Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsübertretung ist die Beweiswürdigung im Urteil nicht logisch und lückenfrei; Inhaltliche Anforderungen an die Beweiswürdigung in einem Bußgeldurteil bei ...

• Wolters Kluwer

  Angabepflicht eines eventuell berücksichtigten Toleranzwertes bei Anwendung eines standardisierten Messverfahrens

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Bußgeldverfahren - Abzug Toleranzwert

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 261; StPO § 267
  Anforderungen an das Bußgeldurteil bei Geschwindigkeitsüberschreitung und Erhöhung der Geldbuße

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Urteilsgründe: Etwas mehr Sorgfalt bitte

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 21.10.1997 - 5 Ss OWi 307/97

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.02.2011 - 1 RBs 12/11

  Das Urteil muss deshalb Tatzeit, -ort, -handlung und -mittel mitteilen (vgl. Senat, NZV 1998, 257).
• OLG Bamberg, 20.02.2008 - 3 Ss OWi 180/08

  Verkehrsordnungswidrigkeit: Anforderungen an die Identifizierung des Täters …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.02.2011 - 1 RBs 12/11

  Die Mitteilung des Messverfahrens kann allenfalls dann unterbleiben, wenn sich dieses aus sonstigen Feststellungen und Erkenntnissen zweifelsfrei ergibt (OLG Bamberg, NZV 2008, 211).
• BGH, 15.11.1984 - 4 StR 675/84

  Anforderungen an die Aufnahme von Aussagen der Angeklagten und der vernommenen …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.02.2011 - 1 RBs 12/11

  Grundlage dieser revisionsgerichtlichen Beweiswürdigung ist das schriftliche Urteil, mit dem der Tatrichter darüber Rechenschaft gibt, auf welchem Wege er von den Beweismittelergebnissen zum festgestellten Sachverhalt gelangt ist (vgl. BGH, NStZ 1985, 184).
• BGH, 03.04.2001 - 4 StR 507/00

  Atemalkoholmessung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.02.2011 - 1 RBs 12/11

  Sollte die ordnungsbehördliche Feststellung im Rahmen eines standardisierten Messverfahrens getroffen worden sein, ist es ausreichend, aber auch erforderlich, das Messverfahren und - je nach Messverfahren - den ggf. berücksichtigten Toleranzwert im Urteil mitzuteilen (BGHSt 46, 358;… vgl. Burhoff Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren Rn. 1882 m.w.N.;… Janiszewski/Jagow/Burmann Straßenverkehrsrecht, 19. Aufl., § 37 StVO Rn. 30c, 30d).
• OLG Hamm, 03.07.2003 - 2 Ss OWi 413/03

  Fahrverbot, langer Zeitablauf zwischen Tat und Urteil, Vorbelastungen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.02.2011 - 1 RBs 12/11

  Sollen sie erschwerend herangezogen werden, ist neben ihrer etwaigen Tilgungsreife (vgl. OLG Hamm, ZfSch 2003, 521, PVR 2001, 119) zu prüfen, ob die Tatumstände der Vortaten geeignet sind, dem neuen Verstoß ein besonderes Gewicht zu geben.

• OLG Schleswig, 02.04.2014 - 1 Ss OWi 59/14

  Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Messung der Rotlichtdauer mit dem …

  Es müssen alle aus dem Urteil ersichtlichen Tatsachen und Umstände, die Schlüsse zugunsten oder zu Ungunsten des Betroffenen zulassen, ausdrücklich erörtert werden (u.a. OLG Düsseldorf, VRR 2011, 243;… Göhler, OWiG , 15. Aufl., § 71 , Rdn. 43 m.w.N.).