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   OLG Hamm, 22.06.2016 - 1 RBs 131/15   

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https://dejure.org/2016,43975
OLG Hamm, 22.06.2016 - 1 RBs 131/15 (https://dejure.org/2016,43975)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.06.2016 - 1 RBs 131/15 (https://dejure.org/2016,43975)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. Juni 2016 - 1 RBs 131/15 (https://dejure.org/2016,43975)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    PTB-Stellungnahme: Wie wird die eigentlich im OWi-Verfahren verwertet?

Verfahrensgang

  • AG Unna - 172 OWi 473/14
  • AG Unna - 922 Js 1402/14
  • OLG Hamm, 22.06.2016 - 1 RBs 131/15

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 145
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • AG Castrop-Rauxel, 03.02.2017 - 6 OWi 334/16

    Messgeräte, MessEG, Schulung, Gültigkeitsdauer

    Denn das Messgerät wurde ausweislich der im Internet allgemein zugänglichen Stellungnahme der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 16.12.2016 ( http://www.ptb.de/cms/fileadmin/internet/fachabteilungen/abteilung_1/1.3_kinematik/PTB-Stellungnahme_PoliScan-Zulassung_DOI.pdf , zuletzt abgerufen am 11.02.2017), im Jahr 2006 mit einer Bauartzulassung versehen (vgl. zur Zulässigkeit der Bezugnahme auf allgemein zugängliche Quellen OLG Hamm, Beschluss vom 22.06.2016, 1 RBs 131/15).
  • LG Rostock, 14.11.2019 - 18 KLs 42/18

    Vorwurf Rechtsbeugung: Warum der Richter aus Güstrow freigesprochen wurde

    Ein solches Unterlassen widerspricht den sich aus Art. 20 Abs. 3 GG ergebenden wesentlichen Prinzipien rechtsstaatlichen Handelns und verstößt gegen den gesetzlichen Beschleunigungsgrundsatz, der auch im Ordnungswidrigkeitenverfahren Anwendung findet (OLG Hamm, Beschluss vom 22.06.2016, Az. 1 Rbs 131/15 Rn. 25, zit. nach juris).
  • OLG Hamm, 06.07.2016 - 1 RBs 38/16

    Geschwindigkeitsmessung; Eso ES 3.0; standardisiertes Messverfahren

    Es verbleibt bei der Auffassung des Senats (vgl. zuletzt Senatsbeschlüsse vom 22.06.2016 - III-1 RBs 131/15-, vom 18.05.2015 - III-1 RBs 139/15-, und vom 08.10.2014 - III-1 RBs 140/14-), dass die Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor ES 3.0 bei ordnungsgemäßer Durchführung durch entsprechend geschultes Personal die Anforderungen an ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren grundsätzlich erfüllt.
  • AG Landstuhl, 13.03.2017 - 2 OWi 4286 Js 777/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Akkumulation von konkreten

    Hierzu hat die PTB bereits öffentlich einsehbar am 29.04.2016 Stellung genommen, sodass es sich um eine allgemeinkundige Quelle handelt (OLG Hamm, Beschl. v. 22.6.2016 - 1 RBs 131/15 - BeckRS 2016, 20767), und die in Textform vorliegende Stellungnahme wurde zudem verlesen.
  • AG Castrop-Rauxel, 13.02.2018 - 6 OWi 12/18

    Erausgabe der Rohmessdaten

    Soweit in der Begründung des Beweisantrags ein Verstoß gegen die Bauartzulassung der PTB behauptet wird, so ist durch Veröffentlichung im Internet eine hierzu verfasste Stellungnahme der PTB allgemein bekannt (vgl. zur Allgemeinkundigkeit: OLG Hamm , Beschluss vom 22.06.2016, 1 RBs 131/15).
  • OLG Karlsruhe, 14.02.2018 - 3 Rb 10 Ss 59/18

    ESO 3.0: Fotolinie nur für Zuordnung des Messergebnisses relevant

    Ebenso ist obergerichtlich geklärt, dass es sich bei dem Messverfahren ES 3.0 um ein standardisiertes Messverfahren handelt (zuletzt - unter Berücksichtigung des Urteils des Amtsgerichts Meißen vom 29.05.2015 - Senat, B. v. 13.11.2017- 3 Rb 10 Ss 630/17; OLG Oldenburg, VRS 130, 61; OLG Hamm, B. v. 22.6.2016 - III-1 RBs 131/15 - bei juris; OLG Hamm, B. v. 06.07.2016 - III-1 RBs 38/16- bei juris; OLG Koblenz, B. v. 4.5.2016 - 2 OWi 4 SsBs 8/16 - bei juris; OLG Dresden, ZfSch 2016, 292).
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