Rechtsprechung
   OLG Hamm, 20.09.2011 - III-1 RBs 145/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    OWiG § 74
    Ausbleiben, Hauptverhandlung, genügende Entschuldigung

  • Burhoff online

    Einspruchsvewerfung, Ausbleiben, Hauptverhandlung, Entschuldigung

  • IWW

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 562



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Bamberg, 28.11.2011 - 3 Ss OWi 1514/11  

    Einspruchsverwerfung bei Ausbleiben des Betroffenen in der Hauptverhandlung:

    Legt der Betroffene eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor, besteht regelmäßig ein konkreter Hinweis auf die Existenz eines berechtigten Entschuldigungsgrunds, sofern nicht Gründe dafür vorliegen, dass das Attest als erwiesen falsch oder sonst als offensichtlich unrichtig oder unzureichend anzusehen ist (Anschluss u.a. an OLG Hamm NZV 2011, 562 f.).

    Gründe dafür, dass das Attest als erwiesen falsch oder sonst als offensichtlich unrichtig oder unzureichend, etwa aufgrund der Art der attestierten Erkrankung (hierzu zuletzt instruktiv OLG Hamm NZV 2011, 562 f.) anzusehen wäre, sind nicht ersichtlich.

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