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   OLG Düsseldorf, 26.05.2017 - IV-1 RBs 55/16   

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https://dejure.org/2017,17795
OLG Düsseldorf, 26.05.2017 - IV-1 RBs 55/16 (https://dejure.org/2017,17795)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.05.2017 - IV-1 RBs 55/16 (https://dejure.org/2017,17795)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Mai 2017 - IV-1 RBs 55/16 (https://dejure.org/2017,17795)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Zwei "Künstler" am Werk, oder: Wenn der Amtsrichter den Verteidiger "rettet".

 
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Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 09.12.2019 - 202 ObOWi 1955/19

    Kein Verstoß gegen faires Verfahren oder Verwertungsverbot wegen standardisierter

    Von einem Verstoß gegen das Prozessgrundrecht auf ein faires rechtsstaatliches Verfahren auch in seiner Ausprägung als Recht auf eine wirksame Verteidigung mit der Folge eines Verwertungsverbots ist auch nicht (allein) deshalb auszugehen, weil durch das - wie bei dem verfahrensgegenständlichen Gerät "TRAFFIPAX TraffiStar S 330" - zur Geschwindigkeitsmessung oder zur Verfolgung sonstiger Verkehrsordnungswidrigkeiten eingesetzte, im Übrigen alle Kriterien eines standardisierten Messverfahrens im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unter Berücksichtigung der gebotenen Toleranzabzüge erfüllende Messgerät (zur Anerkennung des Messgeräts "TRAFFIPAX TraffiStar S 330" als sog. "standardisiertes Messverfahren" und näher zu seiner Funktionsweise vgl. u.a. OLG Jena, Beschluss vom 14.04.2008 - 1 Ss 281/07 = VRS 114 [2008], 464 = DAR 2009, 40; OLG Braunschweig, Beschluss vom 11.04.2013 - 1 Ss [OWi] 71/13 = VerkMitt 2014, Nr. 29; OLG Hamm, Beschluss vom 16.02.2016 - 3 RBs 385/15 und 03.03.2016 - 1 RBs 55/16 jew. bei juris) aufgrund der zugehörigen Messgerätesoftware samt der geräteinternen Algorithmen neben dem dokumentierten Messergebnis keine sog. Rohmessdaten für den konkreten Messvorgang aufgezeichnet, abgespeichert, vorgehalten oder sonst nach Abschluss der Messung zur nachträglichen Befundprüfung und "Plausibilisierung der Messrichtigkeit" bereitgehalten oder diese Daten unterdrückt werden.
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