Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.03.2012 - III-1 RBs 65/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,7563
OLG Köln, 20.03.2012 - III-1 RBs 65/12 (https://dejure.org/2012,7563)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.03.2012 - III-1 RBs 65/12 (https://dejure.org/2012,7563)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. März 2012 - III-1 RBs 65/12 (https://dejure.org/2012,7563)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Zur Schätzung der Dauer der Rotlichtphase durch Polizeibeamte

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die tatrichterliche Überzeugung hinsichtlich des Vorliegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes; Berücksichtigung der Beweisbildung durch die den Verstoß abschätzenden Polizeibeamten; Erforderlichkeit einer wertenden Auseinandersetzung mit den ...

  • kanzlei-heskamp.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die tatrichterliche Überzeugung hinsichtlich des Vorliegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes; Berücksichtigung der Beweisbildung durch die den Verstoß abschätzenden Polizeibeamten; Erforderlichkeit einer wertenden Auseinandersetzung mit den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Qualifizierter Rotlichtverstoß: Zur Genauigkeit einer Schätzung bedarf es näherer Darlegungen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Polizisten können auch nicht alles - jedenfalls muss das AG sagen, warum sie es richtig gemacht haben

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Rotlichtverstoß geschätzt - Fehleinschätzungen müssen berücksichtigt werden!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unsicherer Zeugenbeweis bei Rotlichtverstoß

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot durch volle Sekunde verdient? Auch Polizisten können irren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rote Ampel: War Rotlichtzeit nur geschätzt müssen Richter ganz genau prüfen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

    Rotlichtverstoß; Gefährdung; Dauer; Rechtsfolge

    Soll durch Zeugenbeweis - ohne technische Hilfsmittel - ein qualifizierter Rotlichtverstoß bewiesen werden, so ist eine kritische Würdigung des Beweiswertes der Aussagen geboten (OLG Köln, Beschl. v. 20.03.2012 - III-1 RBs 65/12 -juris).
  • FG Hamburg, 05.02.2015 - 3 K 45/14

    Keine Beweisbedürftigkeit der Erkenntnisse aus Google-Earth und -Street-View -

    ee) Zur Frage des Vorhandenseins der Flächen, Gebäude oder sonstigen Ausstattung in der örtlichen und räumlichen Situation an der zu prüfenden Adresse sind Erkenntnisse aus Google-Earth und -Street-View von Amts wegen heranzuziehen und ohne weiteres - als allgemein bekannt bzw. zugänglich - verwertbar (vgl. z. B. FG Hamburg, Urteil vom 18.02.2014 3 K 257/13, Juris Rz. 3; OLG Köln, Beschluss vom 20.03.2012 III-1 RBs 65/12, Juris Rz. 30; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 08.09.2011 5 L 754/11, Juris Rz. 54).
  • FG Hamburg, 05.02.2015 - 3 K 46/14

    Innergemeinschaftliche Lieferung

    ee) Zur Frage des Vorhandenseins der Flächen, Gebäude oder sonstigen Ausstattung in der örtlichen und räumlichen Situation an der zu prüfenden Adresse sind Erkenntnisse aus Google-Earth und -Street-View von Amts wegen heranzuziehen und ohne weiteres - als allgemein bekannt bzw. zugänglich - verwertbar (vgl. z. B. FG Hamburg, Urteil vom 18.02.2014 3 K 257/13, Juris Rz. 3; OLG Köln, Beschluss vom 20.03.2012 III-1 RBs 65/12, Juris Rz. 30; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 08.09.2011 5 L 754/11, Juris Rz. 54).
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