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   BSG, 17.04.1991 - 1 RR 2/89   

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https://dejure.org/1991,171
BSG, 17.04.1991 - 1 RR 2/89 (https://dejure.org/1991,171)
BSG, Entscheidung vom 17.04.1991 - 1 RR 2/89 (https://dejure.org/1991,171)
BSG, Entscheidung vom 17. April 1991 - 1 RR 2/89 (https://dejure.org/1991,171)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebskrankenkasse - Genehmigungsbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigungsbescheid für die Errichtung einer Betriebskrankenkasse, Gefährdung der Leistungsfähigkeit einer AOK durch die Errichtung einer BKK

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 68, 228
  • NJW 1992, 1591 (Ls.)
  • NZA 1991, 860
 
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Wird zitiert von ... (90)

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Denn nach § 42 Satz 1 SGB X (in der hier anzuwendenden, bis zum Inkrafttreten des 4. Euro-Einführungsgesetzes vom 21. Dezember 2000 geltenden, noch eingeschränkten Fassung) rechtfertigen bei rechtsgebundenen Verwaltungsakten bloße Begründungsmängel grundsätzlich nicht deren Aufhebung (BSGE 87, 8, 11 = SozR 3-4100 § 152 Nr. 9 S 29; s auch BSGE 81, 213, 215 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 23 S 150 und BSGE 68, 228, 231 = SozR 3-2200 § 248 Nr. 1 S 4).
  • LSG Schleswig-Holstein, 19.06.2012 - L 6 AS 48/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Grundsicherung für

    Es handelt sich auch aus Sicht des verständigen Empfängers (BSG, Urteil vom 30. Juni 1999 - B 2 U 24/98 R -, zitiert nach juris) nicht um einen so genannten Zweitbescheid, der ungeachtet zuvor über denselben Gegenstand getroffener bestandskräftiger Regelungen erneut den Rechtsweg eröffnet (vgl. im Überblick Engelmann in: von Wulffen SGB X, 7. Auflage 2010, § 31 Rn. 32 m.w.N.; siehe auch BSG, Urteil vom 17. April 1991 - 1 RR 2/89 -, zitiert nach juris).
  • BSG, 05.05.1993 - 9a RVs 2/92

    Verböserungsverbot - Verbot der reformatio in peius im Widerspruchsverfahren -

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Überprüfung, ob der Herabsetzungsbescheid rechtmäßig ist, ist der Zeitpunkt seines Erlasses, hier der 21. Februar 1989, weil ein Herabsetzungsbescheid mit der Anfechtungsklage anzugreifen ist (vgl BSGE 68, 228, 231 mwN).
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