Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Strafzumessung, BtM-Verfahren, kurzfristige Freiheitsstrafe

• Burhoff online

  Strafzumessung, kurze Freiheitsstrafe, Besitz geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch, Übermaßverbot

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Strafzumessung, kurze Freiheitsstrafe, Besitz geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch, Übermaßverbot

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verhängung einer Freiheitsstrafe wegen Besitzes geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch; Zulässigkeit einer kurzen Freiheitsstrafe bei Verbüßung von Haft in anderer Sache

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 46; StGB § 47; BtMG § 29 Abs. 5, 31 a
  Strafzumessung; kurze Freiheitsstrafe; Besitz geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch; Übermaßverbot

• rechtsportal.de

  StGB § 46 ; StGB § 47 ; BtMG § 29 Abs. 5, 31 a
  Verhängung einer Freiheitsstrafe wegen Besitzes geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Strafzumessung: Kurzfristige Freiheitsstrafe bei geringem BtM-Besitz zum Eigenkonsum?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Freiheitsstrafen bei Besitz geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch

Verfahrensgang

• LG Dortmund - 40 Ns 87/16
• OLG Hamm, 04.04.2017 - 1 RVs 23/17

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 300

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Saarbrücken, 29.01.2019 - Ss 114/18

  Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Fehlende Feststellungen zum …

  Von genauen Feststellungen kann aber ausnahmsweise dann abgesehen werden, wenn es ausgeschlossen ist, dass eine genaue Angabe des Wirkstoffgehalts das Strafmaß zugunsten des Angeklagten hätte beeinflussen können (vgl. BGH NStZ 1990, 395; OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 23, 24;… Thüringer OLG, Beschl. v. 29.08.2005 - 1 Ss 156/05, juris Rn. 23; OLG Hamm, Beschl. v. 04.04.2017 - 1 RVs 23/17, juris Rn. 6;… Beschl. v. 08.11.2018 - III-4 RVs 150/18, juris Rn. 10;… Senatsbeschluss vom 21. März 2007 - Ss 13/2007 (9/07) - Patzak, a. a. O., § 29 Teil 29 Rn. 33; vgl. zum Handeltreiben mit Ecstasy-Tabletten auch: BGH StraFo 2005, 42; NJW 2005, 1589 ff.).
• OLG Hamm, 08.11.2018 - 4 RVs 150/18

  Strafzumessung; kurzzeitige Freiheitsstrafe; Betäubungsmittel; Wirkstoffgehalt; …

  Das Unrecht einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters werden indes maßgeblich durch die Wirkstoffkonzentration und die Wirkstoffmenge bestimmt (vgl. nur: BGH, Beschl. v. 07.02.2018 - 1 StR 582/17 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 04.04.2017 - III - 1 RVs 23/17 - juris, jew. m.w.N.).

  Der Senat teilt nicht die in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreitete Auffassung, dass "auch bei einschlägig vorbestraften abhängigen Drogenkonsumenten die Verhängung einer Freiheitsstrafe nur in Ausnahmefällen in Betracht kommt und sich - soweit sie sich als unerlässlich erweist - im untersten Bereich des Strafrahmens des § 29 Abs. 1 BtMG zu bewegen hat" (vgl. nur OLG Hamm, 1. Strafsenat, Beschl. v. 04.04.2017 - III - 1 RVs 23/17 - juris m. zahlr. w. N.).

• KG, 29.05.2020 - 161 Ss 42/20

  Strafzumessung, Übermaßverbot, Besitz geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum …

  Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen über den festgestellten strafbaren Betäubungsmittelbesitz zum Eigenkonsum hinausgehend nach den getroffenen Feststellungen konkrete Anhaltspunkte für eine etwaige Fremdgefährdung - etwa durch die nahe liegende Möglichkeit der Abgabe von Betäubungsmitteln an Dritte oder durch Beschaffungskriminalität - nicht ersichtlich sind (OLG Hamm, Beschluss vom 04. April 2017 - III-1 RVs 23/17 -).