Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.06.2020 - III-1 RVs 77/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,14648
OLG Köln, 09.06.2020 - III-1 RVs 77/20 (https://dejure.org/2020,14648)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.06.2020 - III-1 RVs 77/20 (https://dejure.org/2020,14648)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. Juni 2020 - III-1 RVs 77/20 (https://dejure.org/2020,14648)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,14648) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 130 StGB
    Pauschale Beleidigung von Frauen stellt Volksverhetzung dar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Pauschale Verunglimpfung von Frauen im Internet ist Volksverhetzung im Sinne von § 130 StGB ist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verunglimpfung von Frauen als Volksverhetzung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Auslegung des Begriffes "Teile der Bevölkerung" im Straftatbestand der Volksverhetzung

  • Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) PDF (Kurzinformation)

    Volksverhetzung -Angriff auf Frauen als Teile der Bevölkerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Volksverhetzung - Angriff auf Frauen als Teile der Bevölkerung?

Besprechungen u.ä. (2)

  • lawblog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Gericht macht Idioten zum Volksverhetzer

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Volksverhetzung gegen Frauen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 14.04.2015 - 3 StR 602/14

    Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen (Erforderlichkeit eines

    Auszug aus OLG Köln, 09.06.2020 - 1 RVs 77/20
    Soweit diese Merkmale als politischer, nationaler, ethnischer, rassischer, religiöser, weltanschaulicher, sozialer, wirtschaftlicher oder beruflicher Art bezeichnet werden, wird diese - scheinbare - Einengung umstandslos durch die Zufügung der Worte "oder sonstiger" wieder aufgehoben (BGH NStZ 2015, 512 [513]; MüKo-StGB- Schäfer , 3. Auflage 2017, § 130 Rz. 30; LK-StGB- Krauß ,12. Auflage 2009, § 130 Rz. 26; AnwKomm-StGB- Graf v. Schlieffen , 3. Auflage 2020, § 130 Rz. 4).

    Der Bundesgerichtshof hat - worauf die Beschwerdeführerin mit Recht hinweist - den volksverhetzenden Charakter der Wendung "Ausländerhure" nicht deswegen verneint, weil sich das Unterscheidungsmerkmal auf das Geschlecht bezieht (BGH NStZ 2015, 512 [513]).

  • OLG Köln, 10.08.1999 - Ss 293/99

    "Erzbischof" - § 132a Abs. 3 StGB gewährt der römisch-katholischen Kirche

    Auszug aus OLG Köln, 09.06.2020 - 1 RVs 77/20
    Bei einer erfolgreichen Revision (der Staatsanwaltschaft oder der Nebenklage) gegen ein solches Urteil hebt der Senat in ständiger Rechtspraxis die zugrunde liegenden Feststellungen aus diesem Grunde mit auf (SenE v. 10.08.1999 - Ss 293/99 - = NJW 2000, 1053 [1054] m. w. Nachw. ; SenE v. 20.12.2011 - III-1 RVs 218, 222-223/11 - SenE v. 15.09.2015 - III-1 RVs 127/15; LR-StPO- Franke , 26. Auflage 2012, § 354 Rz. 43; s. a. OLG München NJW 2006, 3364 [3366]).
  • OLG Köln, 20.12.2011 - 1 RVs 218/11

    Weitergabe von Dienstgeheimnissen

    Auszug aus OLG Köln, 09.06.2020 - 1 RVs 77/20
    Bei einer erfolgreichen Revision (der Staatsanwaltschaft oder der Nebenklage) gegen ein solches Urteil hebt der Senat in ständiger Rechtspraxis die zugrunde liegenden Feststellungen aus diesem Grunde mit auf (SenE v. 10.08.1999 - Ss 293/99 - = NJW 2000, 1053 [1054] m. w. Nachw. ; SenE v. 20.12.2011 - III-1 RVs 218, 222-223/11 - SenE v. 15.09.2015 - III-1 RVs 127/15; LR-StPO- Franke , 26. Auflage 2012, § 354 Rz. 43; s. a. OLG München NJW 2006, 3364 [3366]).
  • OLG München, 08.08.2006 - 4St RR 135/06

    Versuchter Prozessbetrug durch Wandlungsklage wegen selbstverursachter Mängel der

    Auszug aus OLG Köln, 09.06.2020 - 1 RVs 77/20
    Bei einer erfolgreichen Revision (der Staatsanwaltschaft oder der Nebenklage) gegen ein solches Urteil hebt der Senat in ständiger Rechtspraxis die zugrunde liegenden Feststellungen aus diesem Grunde mit auf (SenE v. 10.08.1999 - Ss 293/99 - = NJW 2000, 1053 [1054] m. w. Nachw. ; SenE v. 20.12.2011 - III-1 RVs 218, 222-223/11 - SenE v. 15.09.2015 - III-1 RVs 127/15; LR-StPO- Franke , 26. Auflage 2012, § 354 Rz. 43; s. a. OLG München NJW 2006, 3364 [3366]).
  • OLG Bremen, 23.02.2023 - 1 Ss 48/22

    Religiös motivierte Äußerungen als Volksverhetzung; Aktive CSD-Teilnehmer als

    Die Kammer hätte hierzu die von ihr für relevant erachteten Passagen vollständig wörtlich zitieren oder aber deren Gesamtkontext aussagekräftig darstellen müssen, wobei dessen Sinngehalt sich erst durch die vollständige Kenntnis der konkreten im Kontext stehenden weiteren Äußerungen und Passagen erschließen lässt (vgl. BayObLG, Beschluss vom 26.11.2020 - 202 StRR 86/20, juris Rn. 20 ff., StV 2022, 39 (Ls.); siehe auch OLG Köln, Urteil vom 09.06.2020 - 1 RVs 77/20, juris Rn. 74, Streit 2020, 172).

    Eine solche in Randbereichen unklare Bezeichnung ist auch in der bisherigen Rechtsprechung als hinreichend angenommen worden, wenn jedenfalls hinsichtlich des Kerns eine sichere Bestimmung möglich ist, ob nach dem objektiven Sinn der Äußerung die betreffenden Personen dem gemeinten Teil der Bevölkerung zugehörig sein sollen (vgl. zu ähnlich in Rand- und Kernbereiche unterfallenden Gruppen wie Kommunisten oder Punkern BGH, Urteil vom 03.04.2008 - 3 StR 394/07, juris Rn. 25 und 44, BGHR StGB § 130 Menschenwürde 5; OLG Köln, Urteil vom 09.06.2020 - 1 RVs 77/20, juris Rn. 24).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht