Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; offene Erfolgsaussichten in der Hauptsache; mögliches Aufenthaltsrecht als Familienangehöriger einer Unionsbürgerin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• VG Augsburg, 05.05.2009 - Au 1 K 08.449

  Auszug aus VG Augsburg, 05.06.2008 - Au 1 S 08.450

  Hiergegen ließ der Antragsteller am 14. April 2008 Klage erheben (Verfahren Au 1 K 08.449), über die noch nicht entschieden ist.

• BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 44/15 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei …

  Das Freizügigkeitsrecht wurde und wird originär durch den EG-Vertrag/EUV/AEUV und seine Durchführungsbestimmungen begründet und nicht durch die Ausstellung der Aufenthaltskarte (EuGH Rs Dias vom 21.7.2011 - C-325/09 - RdNr 48; s auch VG Augsburg vom 5.6.2008 - Au 1 S 08.450 - juris-RdNr 35, 36) .
• VG Ansbach, 08.03.2013 - AN 14 K 12.02227

  Ermessensentscheidung über die beantragte Zulassung im Falle einer Unionsbürgerin …

  Demgegenüber hat die nach dem FreizügG/EU auszustellende Aufenthaltskarte, auch wenn sie einen Aufenthaltstitel darstellt, ebenso wie die frühere Aufenthaltserlaubnis-EU und die frühere Aufenthaltserlaubnis-EG lediglich rein deklaratorische Bedeutung und die Funktion eines Nach-weismittels, d.h. das Freizügigkeitsrecht wird originär durch den EG-Vertrag und seine Durchführungsbestimmungen begründet und nicht durch die Ausstellung der Aufenthaltskarte (VG Augsburg vom 5.6.2008 - Au 1 S 08.450).
• VG Augsburg, 05.05.2009 - Au 1 K 08.449

  Aufenthaltsrecht als (ehemaliger) Familienangehöriger einer Unionsbürgerin; …

  Die Kammer hat durch Beschluss vom 5. Juni 2008 die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage im Hinblick auf die Ablehnung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis angeordnet (Az. Au 1 S 08.450).